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Aus den neuesten Analysen

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Bhavna Dave in den Zentralasien-Analysen Nr. 127-128, 27.07.2018

Zwischen Legalität, Korruption und ethnorassistischem Profiling. Zum Umgang mit zentralasiatischen Arbeitsmigranten in Russland

In der Russischen Föderation – und dort vor allem in Moskau und Sankt Petersburg – leben geschätzt 11 Mio. Zuwanderer, von denen mehr als die Hälfte Arbeitsmigranten aus Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan sind. Genaue Zahlen gibt es nicht. Ihre Arbeitskraft wird zwar dringend gebraucht, doch macht der russische Staat den Zuwanderern aus Zentralasien legale Arbeit durch sich immer wieder ändernde gesetzliche Bestimmungen und hohe bürokratische Hürden für die Beschaffung einer Arbeitserlaubnis schwer. Korrupte und mit ethnischen Vorurteilen behaftete Bürokraten und Sicherheitskräfte tun ein Übriges, um vielen Migranten den Versuch der Legalisierung ihres Status zu erschweren oder sie sogar ganz davon abzuhalten. [mehr]


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Alexander Markarov in Caucasus Analytical Digest No. 104, July 23rd, 2018

Armenia’s Foreign Policy Priorities. Are There Any Major Changes Following the Spring 2018 Political Transformation?

For decades after independence, Armenia’s foreign policy emphasized complementarity and prioritized national interests in its dealings with external actors. Nikol Pashinyan’s foreign policy will be subject to the established priorities partially following previous trends in Armenian foreign policy. That means that Armenia will maintain strategic relations with Russia, but will also continue and expand its interactions with the EU, the US, and regional players. Security threats associated with the unresolved Nagorno Karabakh conflict and complex relations with Turkey will also remain key challenges for the current Armenian government. Under an unchanged regional power configuration and remaining challenges, Armenian foreign policy might become more pro-active but is likely to rather retain its main directions and features. However, under unstable regional security politics, which is somehow dependent on (and sometime easily manipulated by) external actors and dynamics, changes may come about in the regional geopolitical environment that might affect Armenia. [continue reading]


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Anton Boltochko in den Belarus-Analysen Nr. 38, 18.07.2018

Digitale Revolution in Belarus: Der erste Schritt ist getan

Der Erlass Nr. 8 des Präsidenten der Republik Belarus »Über die Entwicklung der Digitalwirtschaft«, dessen wichtigste Bestimmungen im März 2018 in Kraft traten, wird allgemein als revolutionär bezeichnet. Angesichts der belarussischen Wirtschaftspolitik, die traditionell auf Verbote und die Regulierung aller Tätigkeitsbereiche ausgerichtet ist, scheint dieses neue Dokument mit liberalen Bestimmungen über die Einführung neuer Hightech-Verfahren im Land gespickt zu sein. Allein – es scheint dort auch jede Menge Untiefen zu geben. [mehr]


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Steffen Halling in den Ukraine-Analysen Nr. 204, 06.07.2018

Die Wahlrechtsreform in der Ukraine – quo vadis?

Ein wesentliches Reformanliegen, das von der ukrainischen Zivilgesellschaft, reformorientierten Politikern und internationalen Akteuren seit Jahren unterstützt wird, stellt die Veränderung des Wahlsystems dar, mit dem die Abgeordneten des ukrainischen Parlaments gewählt werden. Geht es nach den Befürwortern einer Wahlrechtsreform, soll das Parlament zukünftig nach einem reinen Verhältniswahlsystem auf der Grundlage lose gebundener regionaler Parteilisten, die in der Ukraine als »offene« Listen bezeichnet werden, gewählt werden. Die Reform des ukrainischen Wahlrechts stellt zwar gewiss kein Allheilmittel dar, allerdings könnte sie den Kampf gegen politische Korruption unterstützen, zu einer besseren Abbildung des Wählerwillens führen und somit die Institution freie und faire Wahlen als wesentlichen Bestandteil der Demokratisierung der Ukraine stärken. Ob die Reform rechtzeitig vor den Parlamentswahlen im Oktober 2019 umgesetzt wird, ist jedoch ungewiss. [mehr]


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Andrej Subow in den Russland-Analysen Nr. 358, 06.07.2018

Hundert Jahre ohne Zaren

Das Volk Russlands (des Moskauer Zartums, des Russischen Reiches, der UdSSR, der Russischen Föderation) hat seit dem Ende des 15. Jahrhunderts unter einer absoluten Monarchie gelebt. Während es sich jedoch bis zum Sturz der Monarchie 1917 um einen »legitimen Absolutismus« handelte, so war es unter der »Sowjetmacht« ein außerrechtlicher. 1993 wurde eine legitime, begrenzte Selbstherrschaft wiedererrichtet, die sich bis 2007/08 allmählich und erneut in eine außerrechtliche Tyrannei auswuchs. Die Menschen in Russland haben keine Erfahrung mit einem Leben in realer Demokratie, in dem sie selbst auf gesetzlichem Wege die Führer ihres Landes bestimmen. Eben deshalb ist in Russland die Personalisierung der Macht so stark und die demokratischen Haltungen der Bevölkerung so schwach. In diesem Beitrag soll ein Ausweg aus dieser Sackgasse des Autoritarismus durch eine Separierung des Prinzips der personalisierten höchsten Macht und den Prinzipien einer demokratischen Staatsordnung aufgezeigt werden. Diesen Ausweg sehe ich in der Errichtung einer konstitutionellen Monarchie modernen europäischen Typs (Großbritannien, Spanien, Schweden usw.), mit einem Monarchen aus der rechtmäßigen Dynastie der Romanows und einem parlamentarischen System der realen Staatsmacht, wie es in Deutschland, Italien und den erwähnten konstitutionellen Monarchien in Europa oder in Japan besteht. [mehr]


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Justyna Segeš Frelak in den Polen-Analysen Nr. 221, 03.07.2018

Polen, ein Immigrationsland

Polen wurde von jeher vor allem als Emigrationsland wahrgenommen. Dennoch ist es zu einem wichtigen Zielland für eine steigende Anzahl von Migranten, vor allem aus der Ukraine, geworden und sieht sich mit der Notwendigkeit konfrontiert, die Migration zu regulieren. Hierfür sprechen vielerlei Gründen, u. a. die wachsende Nachfrage nach Arbeitskräften, die geografische und kulturelle Nähe und die relativ liberale Migrationspolitik im Vergleich zu anderen Ländern Ostmitteleuropas. Gleichzeitig unterscheidet sich die Einstellung der polnischen Gesellschaft zur Migration, insbesondere zu Flüchtlingen, grundlegend von der Einstellung vieler westeuropäischer Länder. [mehr]


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Kathleen Gergely in Russian Analytical Digest No. 222, June 18th 2018

Ethnicity and Elite Mobility in the North Caucasus: From the Soviet Union to the Russian Federation

This article examines the relationship between ethnicity and elite mobility in the North Caucasus from 1956 until the present. It shows that the upward mobility of non-Russian regional heads is greater within the Russian Federation than it was in the Soviet Union, but remains limited. [continue reading]


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