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Aus den neuesten Analysen

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Adam Balcer in den Polen-Analysen Nr. 237, 21.05.2019

Nationale Geschichtspolitik, restriktive Sicherheit und illiberale Demokratie – die polnische Ostpolitik unter der PiS-Regierung

In ihren knapp vier Jahren an der Regierung vollzog die Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) in verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens radikale Veränderungen, u. a. in der polnischen Ostpolitik. In den Beziehungen zu den östlichen Nachbarn wird nun ein wesentlich größeres Gewicht auf die bilateralen Beziehungen als auf die EU-Perspektive gelegt, desgleichen auf die »nationale« Geschichtspolitik, auf eine sehr restriktive Sicherheitspolitik und die Marginalisierung von Fragen der Demokratisierung und der Menschenrechte. Diese Veränderungen ergeben sich aus der Ideologie der Regierungspartei. [mehr]


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Heiko Pleines in den Ukraine-Analysen Nr. 217, 20.05.2019

Wie sich die Ukraine unter Präsident Selenskyj entwickeln könnte

Der nächste ukrainische Präsident, Wolodymyr Selenskyj, ist ein Newcomer und ein Populist. Beides macht Prognosen über seine zukünftige Rolle in der ukrainischen Politik schwierig. Bei einem Neuling lassen sich keine Schlüsse aus früheren Aktivitäten und Erfolgen ziehen. Bei einem Populisten, der sich vor allem auf den Interessenkonflikt zwischen »dem« Volk und korrupten Eliten bezieht, sind programmatische Aussagen oft zugespitzt. Bei Selenskyj kommt erschwerend hinzu, dass er sich inhaltlich kaum festgelegt hat. [mehr]


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Mariya Omelicheva in den Russland-Analysen Nr. 370, 03.05.2019

Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Terrorismusbekämpfung in Russland

Ein wachsender Teil der Wissenschaft erkennt die Auswirkungen von Wirtschaftskrisen auf die Radikalisierungs- und Polarisierungsprozesse in Demokratien. Über die Wechselbeziehungen zwischen wirtschaftlichen Schocks und Terrorismus bzw. Terrorismusbekämpfung in autoritären Staaten wissen wir erheblich weniger. Dieser Beitrag erörtert die Folgen der russischen Wirtschaftskrise von 2014 auf die Terrorismusbekämpfung und geht auf das Rätsel einer zunehmenden Zahl registrierter Straftaten »terroristischer Natur« vor dem Hintergrund eines allgemeinen Rückgangs von Terroranschlägen in ganz Russland ein. Der Beitrag entwickelt die These, dass ein autoritäres Regime, das sich einem wirtschaftlichen Rückgang gegenübersieht, mit erheblicher Wahrscheinlichkeit seine Anstrengungen zu Terrorismusbekämpfung intensiviert, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf Sicherheitsfragen zu lenken und seine leistungsbasierte Legitimität zu stärken.[mehr]


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Beate Eschment und Sebastian Schiek in den Zentralasien-Analysen Nr. 134, 26.04.2019

Kasachstan im Übergangsmodus – Ein Gespräch

Sebastian Schiek: »Nasarbajew macht sich kurz vor seinem 79. Geburtstag an einen geordneten Rückzug, bevor ihm die Zügel aus der Hand gleiten. Oberstes Ziel ist seine eigene Sicherheit.« - Beate Eschment: »Es geht Nasarbajew aber nicht nur um sich und seine Familie, sondern auch um einen geordneten, die Stabilität wahrenden Übergang der Macht.« [mehr]


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Maryia Rohava und Fabian Burkhardt in den Belarus-Analysen Nr. 42, 29.03.2019

Verfassungspolitik und nationale Souveränität in Belarus

Im Laufe der vergangenen Jahre hat der belarussische Präsident Aljaksandr Lukaschenka in der Öffentlichkeit Erwartungen genährt, dass eine Änderung der Verfassung unumgänglich sei. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Die Verfassung ist seit 2004 nicht angetastet worden. Im Inneren kann der belarussische Präsident zur Gestaltung der Politik und zur Änderung oder Ausweitung seiner Macht Dekrete einsetzen. Die Verfassungspolitik in anderen postsowjetischen Staaten wie auch die Spannungen innerhalb des Unionsstaates von Belarus und Russland zeigen, dass Eingriffe in die Verfassung mehr Risiken als Nutzen mit sich bringen. Die diskursiven Verweise auf die Verfassung sollten allerdings nicht als bedeutungslos abgetan werden; sie signalisieren, dass die Verfassung Lukaschenkas politische Vision verkörpert: uneingeschränkte Vormachtstellung des Präsidenten, staatliche Souveränität, Neutralität in den Außenbeziehungen und sozialstaatlichen Paternalismus. [mehr]


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Igor Okunev in Russian Analytical Digest No. 234, March 28th 2019

Foreign Policy Think Tanks in Russia: Trends and Obstacles

According to the findings of Prof. Ivan Tulin, a leading Russian expert on international relations, the last two decades have seen the establishment of an independent and politically neutral community of foreign policy researchers and analytical centers. However, a number of major works show that foreign policy expertise in Russia remains mostly theoretical in nature. Such experts have little interest in policy lobbing, so both politicians and civil servants continue to work without support from independent analytical centers. What is missing in the Russian foreign policy-making process is independent think tanks—an instrument that has become the rule of the day in Western political life. At the same time, most attempts to set up such institutions in Russia have either failed or led to the establishment of analytical centers whose activity and influence are very limited. This article examines the obstacles impeding the development of independent foreign policy think tanks in Russia. [continue reading]


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Alexander Iskandaryan in Caucasus Analytical Digest No. 109, March 22nd, 2019

Armenia–Russia Relations: the Revolution and the Map

Two polar viewpoints dominate discourses around Armenia’s foreign policy. One is that the Velvet Revolution should have led to a U-turn in a pro-Western and anti-Russian direction. The other is that there is no alternative to Armenia’s pro-Russian stand. Disappointingly for many, the post-revolutionary authorities of Armenia appear to have moved from the first to the second in a matter of months. This article argues that the polarity is exaggerated: while a power rotation could not change Armenia’s foreign policy priorities, dictated as they are by Armenia’s surroundings, the existence of the Nagorno-Karabakh conflict and the sealed borders with Turkey, some change is possible and inevitable as a new generation of elites accedes to power. Unlike their predecessors who grew up and came of age in the USSR, the new elites were raised in independent Armenia and operate within new geopolitical and geocultural paradigms. [continue reading]


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