Chronik
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Polen | 05.10.2020 | Waldemar Kraska, stellvertretender Gesundheitsminister, sagt in einem Radiointerview, dass sich die Corona-Infektionswelle im Herbst deutlich von der ersten Welle im Frühjahr unterscheidet. Die aktuellen Maßnahmen würden daher angepasst und mehr Betten für Covid-19-Patienten sowie mehr Plätze für Intensivpflege eingerichtet. Er teilt mit, dass sich Gesundheitsminister Adam Niedzielski am selben Tag mit dem Chef der Polizei treffen werde, um über die Umsetzung der verpflichtenden Maßnahmen wie das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung als Schutz vor Ansteckungen zu beraten. Kraska spricht sich für Strafen bei Nichteinhaltung aus. |
Polen | 05.10.2020 | Der Parlamentarische Ausschuss für Gerechtigkeit und Menschenrechte stimmt mit 14 Stimmen bei zwölf Ja-Stimmen und einer Enthaltung gegen die Kandidatur der Juristin Zuzanna Rudzińska-Bluszcz für das Amt der Bürgerrechtsbeauftragten der Regierung. Dies ist das zweite Mal, dass die Kommission Rudzińska-Bluszcz mit der Mehrheit der Stimmen der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) ablehnt. Rudzińska-Bluszcz, die die einzige Kandidatin ist und von mehr als 870 gesellschaftlichen Organisationen unterstützt wird, fordert PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński zu einem Treffen auf. Kein Kommissionsmitglied der PiS habe ihr bei der Diskussion vor der ersten Abstimmung Fragen gestellt. Das Votum der Kommission ist für die Entscheidung des Sejm über die Besetzung der Stelle des Bürgerrechtsbeauftragten nicht bindend. |
Die Chronik der Länder-Analysen
Die Chronik enthält die Originaleinträge aus den jeweiligen Ausgaben der Länder-Analysen. Sie erfasst damit Russland seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992), Polen und die Ukraine seit 2006, die zentralasiatischen Staaten seit 2008 und Belarus seit 2011. Die Chronikeinträge wurden jeweils zeitnah erstellt und basieren ausschließlich auf im Internet zugänglichen Quellen.
Die Umschrift von Eigennamen aus nicht-lateinischen Schriftsystemen folgt den Regeln des Duden. Dabei werden die jeweiligen nationalen Schreibweisen bevorzugt (etwa Aljaksandr Lukaschenka auf Belarussisch statt Aleksandr Lukaschenko auf Russisch oder Alexander Lukaschenko als eingedeutschte Version). Ausnahmen werden gemacht, wenn die Originalschreibweise von den in der deutsche Presse vorkommenden Schreibweisen abweicht (etwa Duschanbe statt in offizieller Lateinschrift Dusanbe).