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Aus den neuesten Analysen

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Hans-Henning Schröder in den Polen-Analysen Nr. 235, 16.04.2019

Der lange Weg zu einer neuen europäischen Sicherheitsordnung. Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den sicherheitspolitischen Vorstellungen in Polen, Frankreich und Deutschland

Das europäische Sicherheitssystem befindet sich in einer Krise, daher ist es Zeit, über eine neue Sicherheitsordnung nachzudenken. Als Bestandsaufnahme europäischer Befindlichkeiten hat das »FES Regionalbüro für Zusammenarbeit und Frieden in Europa« in sieben Ländern Erhebungen durchgeführt, die nach den Einschätzungen bezüglich der außen- und sicherheitspolitischen Situation in Europa im Sommer 2018 fragten. Die Ergebnisse machen deutlich, dass es nicht einfach sein wird, innerhalb der EU eine gemeinsame Sicherheitskonzeption zu entwickeln. [mehr]


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Gwendolyn Sasse in den Russland-Analysen Nr. 369, 12.04.2019

Rückblick auf den fünften Jahrestag der Krim-Annexion

Russland feierte den fünften Jahrestag der Krim-Annexion mit Nachdruck, einschließlich einer von einem großen Spektakel eingerahmten Rede Wladimir Putins auf der Krim. Dies wurde offenbar angesichts Putins sinkender Popularitätswerte, der den russischen Haushalt belastenden Folgekosten der Annexion sowie angesichts der Berichte über Unzufriedenheit auf der Krim als eine notwendige Maßnahme erachtet.[mehr]


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Eduard Klein in den Ukraine-Analysen Nr. 216, 10.04.2019

Wahlzirkus verstellt Blick auf positive Aspekte

Es ist nicht so, dass die jüngere Geschichte der Ukraine arm wäre an Kuriositäten. Aber der diesjährige Präsidentschaftswahlkampf driftet mit dem Videoclip-Battle zwischen Präsident Poroschenko und dem Comedian Selenskyj, die in die Stichwahl eingezogen sind, spätestens seit deren medial inszenierten Drogentests zusehends ins Absurde. [mehr]


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Maryia Rohava und Fabian Burkhardt in den Belarus-Analysen Nr. 42, 29.03.2019

Verfassungspolitik und nationale Souveränität in Belarus

Im Laufe der vergangenen Jahre hat der belarussische Präsident Aljaksandr Lukaschenka in der Öffentlichkeit Erwartungen genährt, dass eine Änderung der Verfassung unumgänglich sei. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Die Verfassung ist seit 2004 nicht angetastet worden. Im Inneren kann der belarussische Präsident zur Gestaltung der Politik und zur Änderung oder Ausweitung seiner Macht Dekrete einsetzen. Die Verfassungspolitik in anderen postsowjetischen Staaten wie auch die Spannungen innerhalb des Unionsstaates von Belarus und Russland zeigen, dass Eingriffe in die Verfassung mehr Risiken als Nutzen mit sich bringen. Die diskursiven Verweise auf die Verfassung sollten allerdings nicht als bedeutungslos abgetan werden; sie signalisieren, dass die Verfassung Lukaschenkas politische Vision verkörpert: uneingeschränkte Vormachtstellung des Präsidenten, staatliche Souveränität, Neutralität in den Außenbeziehungen und sozialstaatlichen Paternalismus. [mehr]


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Igor Okunev in Russian Analytical Digest No. 234, March 28th 2019

Foreign Policy Think Tanks in Russia: Trends and Obstacles

According to the findings of Prof. Ivan Tulin, a leading Russian expert on international relations, the last two decades have seen the establishment of an independent and politically neutral community of foreign policy researchers and analytical centers. However, a number of major works show that foreign policy expertise in Russia remains mostly theoretical in nature. Such experts have little interest in policy lobbing, so both politicians and civil servants continue to work without support from independent analytical centers. What is missing in the Russian foreign policy-making process is independent think tanks—an instrument that has become the rule of the day in Western political life. At the same time, most attempts to set up such institutions in Russia have either failed or led to the establishment of analytical centers whose activity and influence are very limited. This article examines the obstacles impeding the development of independent foreign policy think tanks in Russia. [continue reading]


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Alexander Iskandaryan in Caucasus Analytical Digest No. 109, March 22nd, 2019

Armenia–Russia Relations: the Revolution and the Map

Two polar viewpoints dominate discourses around Armenia’s foreign policy. One is that the Velvet Revolution should have led to a U-turn in a pro-Western and anti-Russian direction. The other is that there is no alternative to Armenia’s pro-Russian stand. Disappointingly for many, the post-revolutionary authorities of Armenia appear to have moved from the first to the second in a matter of months. This article argues that the polarity is exaggerated: while a power rotation could not change Armenia’s foreign policy priorities, dictated as they are by Armenia’s surroundings, the existence of the Nagorno-Karabakh conflict and the sealed borders with Turkey, some change is possible and inevitable as a new generation of elites accedes to power. Unlike their predecessors who grew up and came of age in the USSR, the new elites were raised in independent Armenia and operate within new geopolitical and geocultural paradigms. [continue reading]


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Azam Isabaev in den Zentralasien-Analysen Nr. 133, 22.02.2019

Usbekistans Politik gegenüber Afghanistan: Ein neuer Ansatz für ein altes Problem?

Neben umfassenden Reformen im Innern hat der Machtwechsel in Usbekistan Ende 2016 auch zu einer Revision der Außenpolitik des Landes geführt. Seitdem ist Usbekistan von seiner traditionell die Eigenständigkeit betonenden außenpolitischen Haltung zu einer proaktiven Politik übergegangen. Dieser Paradigmenwechsel ist am deutlichsten an der Politik Taschkents gegenüber seinen Nachbarn erkennbar. Das seit langem bestehende Muster usbekischer Außenpolitik, mit der Begriffe wie Skepsis, Isolationismus und Arroganz assoziiert wurden, hat sich gewandelt zu intensivem Dialog, gegenseitigem Verständnis und enger Zusammenarbeit. Dieser neue Ansatz hat auch Auswirkungen auf die Beziehungen zu Afghanistan. Usbekistans von Sicherheitsüberlegungen dominierte Politik hat sich in Richtung eines verstärkten politischen Dialogs, intensiveren Handels und humanitärer Zusammenarbeit verändert und steht damit in einem eindeutigen Kontrast zur früheren Praxis. Gleichzeitig ist die usbekische Afghanistanpolitk, deren Wurzeln bis in die frühen 1990er Jahren zurückreichen, im Kern die gleiche geblieben. Nach wie vor nimmt das Land einen äußerst wichtigen Platz auf der usbekischen außenpolitischen Agenda ein. [mehr]


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