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Aus den neuesten Analysen

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Anton Boltochko in den Belarus-Analysen Nr. 38, 18.07.2018

Digitale Revolution in Belarus: Der erste Schritt ist getan

Der Erlass Nr. 8 des Präsidenten der Republik Belarus »Über die Entwicklung der Digitalwirtschaft«, dessen wichtigste Bestimmungen im März 2018 in Kraft traten, wird allgemein als revolutionär bezeichnet. Angesichts der belarussischen Wirtschaftspolitik, die traditionell auf Verbote und die Regulierung aller Tätigkeitsbereiche ausgerichtet ist, scheint dieses neue Dokument mit liberalen Bestimmungen über die Einführung neuer Hightech-Verfahren im Land gespickt zu sein. Allein – es scheint dort auch jede Menge Untiefen zu geben. [mehr]


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Steffen Halling in den Ukraine-Analysen Nr. 204, 06.07.2018

Die Wahlrechtsreform in der Ukraine – quo vadis?

Ein wesentliches Reformanliegen, das von der ukrainischen Zivilgesellschaft, reformorientierten Politikern und internationalen Akteuren seit Jahren unterstützt wird, stellt die Veränderung des Wahlsystems dar, mit dem die Abgeordneten des ukrainischen Parlaments gewählt werden. Geht es nach den Befürwortern einer Wahlrechtsreform, soll das Parlament zukünftig nach einem reinen Verhältniswahlsystem auf der Grundlage lose gebundener regionaler Parteilisten, die in der Ukraine als »offene« Listen bezeichnet werden, gewählt werden. Die Reform des ukrainischen Wahlrechts stellt zwar gewiss kein Allheilmittel dar, allerdings könnte sie den Kampf gegen politische Korruption unterstützen, zu einer besseren Abbildung des Wählerwillens führen und somit die Institution freie und faire Wahlen als wesentlichen Bestandteil der Demokratisierung der Ukraine stärken. Ob die Reform rechtzeitig vor den Parlamentswahlen im Oktober 2019 umgesetzt wird, ist jedoch ungewiss. [mehr]


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Andrej Subow in den Russland-Analysen Nr. 358, 06.07.2018

Hundert Jahre ohne Zaren

Das Volk Russlands (des Moskauer Zartums, des Russischen Reiches, der UdSSR, der Russischen Föderation) hat seit dem Ende des 15. Jahrhunderts unter einer absoluten Monarchie gelebt. Während es sich jedoch bis zum Sturz der Monarchie 1917 um einen »legitimen Absolutismus« handelte, so war es unter der »Sowjetmacht« ein außerrechtlicher. 1993 wurde eine legitime, begrenzte Selbstherrschaft wiedererrichtet, die sich bis 2007/08 allmählich und erneut in eine außerrechtliche Tyrannei auswuchs. Die Menschen in Russland haben keine Erfahrung mit einem Leben in realer Demokratie, in dem sie selbst auf gesetzlichem Wege die Führer ihres Landes bestimmen. Eben deshalb ist in Russland die Personalisierung der Macht so stark und die demokratischen Haltungen der Bevölkerung so schwach. In diesem Beitrag soll ein Ausweg aus dieser Sackgasse des Autoritarismus durch eine Separierung des Prinzips der personalisierten höchsten Macht und den Prinzipien einer demokratischen Staatsordnung aufgezeigt werden. Diesen Ausweg sehe ich in der Errichtung einer konstitutionellen Monarchie modernen europäischen Typs (Großbritannien, Spanien, Schweden usw.), mit einem Monarchen aus der rechtmäßigen Dynastie der Romanows und einem parlamentarischen System der realen Staatsmacht, wie es in Deutschland, Italien und den erwähnten konstitutionellen Monarchien in Europa oder in Japan besteht. [mehr]


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Kathleen Gergely in Russian Analytical Digest No. 222, June 18th 2018

Ethnicity and Elite Mobility in the North Caucasus: From the Soviet Union to the Russian Federation

This article examines the relationship between ethnicity and elite mobility in the North Caucasus from 1956 until the present. It shows that the upward mobility of non-Russian regional heads is greater within the Russian Federation than it was in the Soviet Union, but remains limited. [continue reading]


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Justyna Segeš Frelak in den Polen-Analysen Nr. 221, 03.07.2018

Polen, ein Immigrationsland

Polen wurde von jeher vor allem als Emigrationsland wahrgenommen. Dennoch ist es zu einem wichtigen Zielland für eine steigende Anzahl von Migranten, vor allem aus der Ukraine, geworden und sieht sich mit der Notwendigkeit konfrontiert, die Migration zu regulieren. Hierfür sprechen vielerlei Gründen, u. a. die wachsende Nachfrage nach Arbeitskräften, die geografische und kulturelle Nähe und die relativ liberale Migrationspolitik im Vergleich zu anderen Ländern Ostmitteleuropas. Gleichzeitig unterscheidet sich die Einstellung der polnischen Gesellschaft zur Migration, insbesondere zu Flüchtlingen, grundlegend von der Einstellung vieler westeuropäischer Länder. [mehr]


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Hendrik Meurs in den Zentralasien-Analysen Nr. 126, 29.06.2018

Turkmenistans verbaute Zukunft – ein System kollabiert

In einem von Umbrüchen und teils von Unruhe geprägten Umfeld ist es der turkmenischen Regierung gelungen, ihr stalinistisches Herrschaftssystem seit mehr als 25 Jahren weitgehend unverändert aufrecht zu erhalten. Grundlage hierfür ist ein ausdifferenziertes System aus verlockenden Anreizen und brutalen Bestrafungen, aus komplexen Macht- und Legitimationsmechanismen, aus totaler Kontrolle und freiwilliger internationaler Isolation. Dieses System hat seine Grenzen erreicht. [mehr]


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Gulnaz Isabekova in Caucasus Analytical Digest No. 103, June 14th, 2018

Healthcare Workers in the Southern Caucasus: Availability, Migration and Patients’ Access to Healthcare

The availability of qualified healthcare workers is essential to patients’ access to healthcare. An increased demand for medical workers has contributed to their shortage and uneven distribution across and within the states. Looking for a better life and career prospects, healthcare professionals move from rural to urban areas and from developing to developed countries. This article focuses on the issue of availability of medical workers in Armenia, Azerbaijan and Georgia. The analysis illustrates the unequal access to healthcare caused by the concentration of medical personnel in urban areas. Therefore, the shortage of healthcare workers is related to the uneven geographic and professional distribution, rather than to the lack of personnel. Reviewing the secondary literature on retention of medical personnel and the scarce empirical data on the three countries, this article provides policy recommendations and argues for an inclusive approach that accounts for both patients’ and medical workers’ interests. [continue reading]


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