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Aus den neuesten Analysen

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Azam Isabaev in den Zentralasien-Analysen Nr. 133, 22.02.2019

Usbekistans Politik gegenüber Afghanistan: Ein neuer Ansatz für ein altes Problem?

Neben umfassenden Reformen im Innern hat der Machtwechsel in Usbekistan Ende 2016 auch zu einer Revision der Außenpolitik des Landes geführt. Seitdem ist Usbekistan von seiner traditionell die Eigenständigkeit betonenden außenpolitischen Haltung zu einer proaktiven Politik übergegangen. Dieser Paradigmenwechsel ist am deutlichsten an der Politik Taschkents gegenüber seinen Nachbarn erkennbar. Das seit langem bestehende Muster usbekischer Außenpolitik, mit der Begriffe wie Skepsis, Isolationismus und Arroganz assoziiert wurden, hat sich gewandelt zu intensivem Dialog, gegenseitigem Verständnis und enger Zusammenarbeit. Dieser neue Ansatz hat auch Auswirkungen auf die Beziehungen zu Afghanistan. Usbekistans von Sicherheitsüberlegungen dominierte Politik hat sich in Richtung eines verstärkten politischen Dialogs, intensiveren Handels und humanitärer Zusammenarbeit verändert und steht damit in einem eindeutigen Kontrast zur früheren Praxis. Gleichzeitig ist die usbekische Afghanistanpolitk, deren Wurzeln bis in die frühen 1990er Jahren zurückreichen, im Kern die gleiche geblieben. Nach wie vor nimmt das Land einen äußerst wichtigen Platz auf der usbekischen außenpolitischen Agenda ein. [mehr]


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Peter Oliver Loew in den Polen-Analysen Nr. 231, 19.02.2019

Die demographische Entwicklung Polens: Herausforderungen und Konsequenzen

Nach aktuellen Berechnungen des polnischen Statistischen Hauptamtes (Główny Urząd Statystyczny – GUS) wird die Bevölkerung des Landes im nächsten Vierteljahrhundert um 2,8 Mio. Menschen schrumpfen, bis zum Jahr 2050 um 4,4 Mio. Menschen. Damit könnte Polen zu den europäischen Ländern mit dem dramatischsten Bevölkerungsrückgang zählen. Dies stellt nicht nur den Arbeitsmarkt und die Sozialsysteme Polens vor große Herausforderungen, sondern wird sich auch auf Deutschland auswirken, das in den letzten Jahrzehnten erheblich von Zuwanderung aus Polen profitiert hat. Die Gegenmaßnahmen der polnischen Regierung sind bislang weitgehend wirkungslos geblieben; eine Neuformulierung der Sozialpolitik wird eine Hauptaufgabe künftiger Regierungen sein. [mehr]


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Roland Götz in den Russland-Analysen Nr. 366, 15.02.2019

Das Ausmaß des öffentlichen Sektors in Russland

Von Russlands öffentlichem Sektor heißt es, er sei im Verhältnis zur Gesamtwirtschaft extrem groß und habe unter Putin stark zugenommen. Den Beleg dafür schien ein Bericht des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu liefern, aus dem man fälschlich herauslas, dass der Staat 70 Prozent der Wirtschaftsleistung erbringt. Der IWF trat dem entgegen und schätzte den Staatsanteil an der Bruttowertschöpfung auf 33 Prozent. Mitarbeiter der Russländischen Akademie für Volkswirtschaft und Staatsdienst (RANEPA) kamen auf 46 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, während eine Korrektur ihrer Berechnung 34 Prozent ergibt. Dabei ist nicht der öffentliche Dienst Russlands besonders umfangreich, sondern das Ausmaß des Staatsanteils an Unternehmen in Schlüsselsektoren.[mehr]


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Gunter Deuber in den Ukraine-Analysen Nr. 212, 14.02.2019

Wahljahr 2019: Wirtschaftspolitische Kontroversen trotz gelungener Stabilisierung

Wirtschaftlich steht die Ukraine vor einem herausfordernden Jahr 2019, was nach außen hin verwunderlich erscheint. Denn 2018 wurde der höchste BIP-Zuwachs seit Jahren verbucht, bei der makrofinanziellen Stabilisierung ist beachtlicher Fortschritt offenkundig. Allerdings wurde letzterer vor allem durch orthodox-restriktive oder »wirtschaftsliberal« gescholtene Maßnahmen erreicht. Auch hat sich der Lebensstandard in den letzten Jahren nicht spürbar verbessert. Zudem konnte bei wichtigen institutionellen Reformen – trotz partieller Besserung – kein Durchbruch erzielt werden. Das skizzierte Gesamtbild erklärt, warum der Internationale Währungsfonds (IWF) und die internationale Staatengemeinschaft weiter auf (Unter-)Stützung der Ukraine setzen, dies aber mit Vorbehalt. Zudem bergen die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen großes Potenzial für wirtschaftspolitischen Populismus und Kursänderungen. Aktuelle Verantwortungsträger könnten dazu neigen, den Konsolidierungskurs mit weniger Bestimmtheit zu verfolgen, Herausforderer werben mit einem wirtschaftspolitischen Neuanfang. [mehr]


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Mikayel Zolyan in Caucasus Analytical Digest No. 108, January 31st, 2019

The Poverty of Authoritarianism: What Made the Armenian Revolution Possible

While revolutions are difficult to predict, the Armenian revolution was particularly unexpected, as it happened at a time when the political regime seemed highly stable. However, in hindsight, it has become clear that the political regime that had been built in Armenia had exhausted itself, with the pre-conditions for the revolution building up in recent years. Armenia’s political system had gravitated from a hybrid regime to a consolidated authoritarian regime, albeit a soft one. However, this consolidation actually deprived the Armenian regime of the flexibility that is often key to the survival of authoritarian regimes. In the absence of other factors that can boost authoritarian regimes (e.g., foreign policy successes, charismatic appeal of leaders, strong ideology, or high profits from exporting natural resources), the Armenian regime had few resources to ensure its survival. [continue reading]


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Astrid Sahm in den Belarus-Analysen Nr. 41, 30.01.2019

Die Agenda 2030 in Belarus

In Belarus ist seit Mai 2017 in kürzester Zeit ein komplexes System neuer Institutionen zur Erreichung der Globalen Nachhaltigkeitsziele (SDGs) entstanden. In ihrem aktiven Beitrag zu der beim UNO-Nachhaltigkeitsgipfel 2015 verabschiedeten Agenda 2030 sieht die belarussische Führung nicht zuletzt ein Instrument zur Verbesserung des internationalen Ansehens des Landes. Gleichzeitig entstehen durch die auf nationaler und regionaler Ebene angesiedelte Nachhaltigkeitsarchitektur neue Chancen für eine verbesserte Politikkohärenz, die Erweiterung von Partizipation sowie den Ausbau regionaler Selbstverwaltung. Befördert wird dies durch den wachsenden Handlungsdruck infolge von demographischem Wandel, Digitalisierung und anderen globalen Herausforderungen. [mehr]


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Alexander Ponomariov in Russian Analytical Digest No. 231, January 25th 2019

Ukrainian Church Autocephaly: The Redrawing of the Religious Borders and Political Identities in the Conflict between Ukraine and Russia

A rapid and sudden change of religious and political boundaries and identities in connection with the contestation of Ukrainian Orthodoxy by the Ecumenical Patriarchate has remodeled the church schism in Ukraine, but without resolving it. Global Orthodoxy is going to be split into mutually exclusive clusters with two major centers, Moscow and Istanbul. Against the background of the 2019 presidential campaign, this theopolitical conflict in Ukraine could trigger a bloody religious war with far-reaching consequences. [continue reading]


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