Bewertungen der Systemtransformation in Polen

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Analyse

Die vollzogene Transformation. Polen nach dem Zusammenbruch der UdSSR vor 30 Jahren

Von Agnieszka Legucka
In Polen beschränkt sich die Beurteilung des Zerfalls der Sowjetunion vor 30 Jahren nicht auf das Geschehen Ende des Jahres 1991, als die UdSSR aufhörte, als Subjekt des internationalen Rechtes zu existieren. Es lassen sich mindestens zwei Arten unterscheiden, wie der Zusammenbruch eingeordnet wird: erstens als Zusammenbruch des Kommunismus und zweitens mit Blick auf die innenpolitischen Folgen für Polen (Änderung des politischen und wirtschaftlichen Systems, Veränderungen im kulturellen Bereich) sowie für die Außenpolitik (eine neue Öffnung als vollständig souveräner Staat). Während der Zusammenbruch der Sowjetunion und seine Folgen in ersterem Fall positiv bewertet werden, wurden die Systemveränderungen in Polen in den letzten Jahren kontrovers diskutiert.
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Der Umbau der polnischen Justiz

Von Marta Bucholc, Maciej Komornik
Die seit Ende 2015 in Polen amtierende nationalkonservative Regierungspartei PiS hat faktisch die Gewaltenteilung aufgehoben. Mit einer Welle neuer Gesetze hat sie erst das Verfassungsgericht ausgeschaltet und dann wider die Verfassung nahezu die gesamte Justiz unter die Kontrolle der Exekutive gestellt. Sie hat die Institutionen des Rechtsstaats diskreditiert, ihr nicht genehme Richter aller Instanzen und Gerichtszweige als Mitglieder eines post-kommunistischen Klüngels diffamiert und auf der Basis der neuen Gesetze die Unfolgsamen entlassen. Bei der Berufung der Nachfolger spielt die Regierungspartei erstmals seit 1989 wieder eine zentrale Rolle. Ganz im Sinne der Ideologie der PiS ist an die Stelle pluralistischer Machtverteilung ein starker Staat getreten, der vorgibt, im Namen des Volks zu handeln.
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