Von Gunter Deuber

Zusammenfassung
Nach einem harten Austeritäts- und Stabilisierungskurs stabilisiert sich die Wirtschaftslage langsam. Mittlerweile ist – nach zwei Jahren der Rezession – ein BIP-Zuwachs von 1–2 Prozent möglich. Die stabilitätsorientierte Wirtschaftspolitik hat im Juni auch die viel beachtete Rückkehr an den internationalen Kapitalmarkt ermöglicht. Damit braucht Belarus fürs Erste keine weitere substanzielle externe finanzielle Unterstützung (etwa durch den IWF). Zudem profitiert Belarus von einer Entspannung in seinen Wirtschaftsbeziehungen mit Russland und der merklichen Wirtschaftserholung dort. Derzeit ist unklar, ob im Anschluss an den zwingend notwendigen Stabilisierungskurs auch noch ausstehende Strukturreformen folgen werden. Es gibt allerdings derzeit wenig Anzeichen dafür bzw. sogar erste Anzeichen, dass in Teilbereichen wieder »alte« wirtschaftspolitische Ideen an Einfluss gewinnen. Wobei eine Komplettabkehr von der Stabilitätsorientierung (aktiv verfolgt seit 2015) ebenfalls wenig wahrscheinlich ist. Die Staatsspitze bzw. die Präsidialverwaltung erkennen deren positiven Ergebnisse zumindest partiell an. Zudem handelt man hier quasi im Einklang mit Russland. Auch Gelder des »Eurasischen Fonds für Stabilisierung und Entwicklung« (EFSD) sind an eine gewisse Stabilitätsorientierung und makroökonomische Konditionalitäten – nicht an Strukturreformen – geknüpft.