Aktuelle Ausgabe der Polen-Analysen
Titelbild

Polen-Analysen Nr. 261 vom 15.09.2020


Ausgabe als PDF speichern

Neue Chronik-Einträge
Polen12.09.2020Polen — 12.09.2020
In Warschau findet eine Demonstration gegen die Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung der Corona-Epidemie statt. Die Veranstalter kündigen weitere Demonstrationen an. Die Demonstration verläuft nach Angaben der Polizei friedlich.
Polen12.09.2020Polen — 12.09.2020
Das Außenministerium veröffentlicht eine gemeinsame Erklärung der Ministerpräsidenten der Visegrád-Gruppe (Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn), in der sie den Anschlag auf den russischen Oppositionsanführer Alexej Nawalny verurteilen und von der russischen Regierung umfassende Aufklärung über die Täter und ihre Motive fordern. Da der Anschlag durch die Verabreichung von Gift aus der Nowitschok-Gruppe ausgeführt wurde, müsse außerdem geprüft werden, ob Russland damit gegen das Chemiewaffenverbot verstoßen hat.
Polen13.09.2020Polen — 13.09.2020
Der Fraktionschef von Die Linke (Lewica), Krzysztof Gawkowski, präsentiert in Warschau das neue Parteiprogramm, das sich auf die Prioritäten Gesundheit und Sozialpolitik, Wirtschaft, Bildung und neue Technologien sowie Klimapolitik fokussiert. Ab der kommenden Woche sollen regionale Programmkonferenzen durchgeführt werden. Darüber hinaus sei die Linke gesprächsbereit gegenüber der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) und der Polnischen Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe – PSL).
Polen14.09.2020Polen — 14.09.2020
Das Gesundheitsministerium gibt bekannt, dass Personen, die einen medizinischen Beruf ausüben oder in Senioreneinrichtungen arbeiten, nach absolvierter 14-tägiger Quarantäne wegen Covid-19 keinen Coronatest vor der Rückkehr an den Arbeitsplatz machen müssen.
Polen14.09.2020Polen — 14.09.2020
Ministerpräsident Mateusz Morawiecki trifft sich mit den Vertretern der Fraktionen und parlamentarischen Gruppierungen, um die aktuelle Situation in Belarus zu thematisieren. Alle Fraktionen seien sich einig, dass die Souveränität Belarus’ nicht zur Disposition stehen dürfe, so Michał Dworczyk, Chef der Kanzlei des Ministerpräsidenten, im Anschluss. Die Parlamentarier werden in internationalen Gremien die Lage in Belarus zur Sprache bringen, um auch in den Ländern Bewusstsein dafür zu schaffen, denen Belarus fernliege. Morawiecki werde beim nächsten Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs den sogenannten Marshall-Plan der Visegrád-Gruppe (Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn) für Belarus vorstellen. Dieser umfasst ein wirtschaftliches und finanzielles Angebot für den Fall, dass in Belarus die Präsidentenwahl wiederholt und korrekt durchgeführt wird. In Belarus dauern seit Wochen Proteste der Bevölkerung gegen das Regime von Präsident Alexander Lukaschenko an.
Über die Polen-Analysen

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS