Länder-Analysen

Aktuelles

Aktuelles vom Länder-Analysen-Team regelmäßig bei Twitter: https://twitter.com/laenderanalysen 

 

Aktuelle Analysen zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch

bei der englisch-sprachigen Schwesterpublikation der Russland-Analysen:

https://css.ethz.ch/publikationen/russian-analytical-digest.html

Aus den aktuellen Analysen
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Polen-Analysen Nr. 304

Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen

In Sicherheit zu leben, ist eines der Grundbedürfnisse des Menschen. Das Sicherheitsgefühl ist eng mit dem Wohnraum, den der Betreffende zur Verfügung hat, verbunden; er vermittelt dem Menschen Ruhe und individuelle Ordnung und schützt seine Privatsphäre. Allerdings haben in Polen nicht alle die Möglichkeit, angemessenen Wohnraum zu mieten oder zu erwerben. (…)

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Titelbild
Russland-Analysen Nr. 429

Die demographische Entwicklung Russlands

Der Beitrag liefert eine kurze Beschreibung der demographischen Lage in Russland und berücksichtigt dabei auch die Folgen der Corona-Krise, des aktuellen Krieges und der Sanktionen. Auch durch die Altersstruktur der russischen Bevölkerung entstehende Schwierigkeiten werden angesprochen, die in erheblichem Maße den Bevölkerungsschwund und Alterungsprozesse beeinflusst. Darüber hinaus werden dadurch wirtschaftliche Planungsprozesse erschwert. (…)

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Ukraine-Analysen Nr. 277

Ländliche Gemeinden und europäische Integration der Ukraine:
Entwicklungspolitische Aspekte

Roman Korinets, Mariya Yaroshko
Am 23. Juni 2022 hat der EU-Rat den Beitrittskandidatenstatus für die Ukraine verliehen. Das erfordert insbesondere im Bereich der landwirtschaftlichen und ländlichen Entwicklung eine intensive öffentliche Diskussion und ein aktives Vorgehen der ukrainischen Stakeholder, um das weitere Voranschreiten der Ukraine auf dem Weg der europäischen Integration zu ermöglichen und die Umsetzung der Bestimmungen des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU voranzutreiben. (…)
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Belarus-Analysen Nr. 63

Die Abstimmung der EU-Sanktionsregime gegen Belarus und Russland

Yuliya Miadzvetskaya
In Brüssel werden neue Sanktionen gegen Minsk und Moskau diskutiert. Die neuen restriktiven Maßnahmen gegen Minsk sollen nicht nur eine Antwort auf die Aufstellung eines gemeinsamen Truppenverbandes von Belarus und Russland darstellen, sondern auch verhindern, dass Russland die Sanktionen mit Hilfe von Belarus umgeht. Allerdings birgt die zunehmende Harmonisierung der EU-Sanktionen gegen Belarus und Russland das Risiko, dass Belarus nicht als ein eigenständiges Thema der EU-Politik behandelt wird, sondern als integraler Bestandteil der EU-Agenda zu Russland. (…)
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Neue Chronik-Einträge
Polen16.01.2023Polen — 16.01.2023
Ministerpräsident Mateusz Morawiecki nimmt in Berlin an den Feierlichkeiten aus Anlass des 50-jährigen Dienstjubiläums des CDU-Abgeordneten Wolfgang Schäuble teil. Morawiecki sagt, der von Deutschland angestrebte »Wandel durch Handel« in Russland sei eine Illusion und ein »Pakt mit dem Teufel« gewesen. Er ruft Deutschland zu entschlossenem Handeln auf und dazu, der Ukraine alle Waffengattungen zu liefern. Eine Niederlage der Ukraine im russischen Angriffskrieg könne der Auftakt zum dritten Weltkrieg sein, deshalb gebe es keinen Grund, die Unterstützung für die Ukraine zu verzögern und sie zu vertrösten. Polen hat letzte Woche angekündigt, Leopard Kampfpanzer an die Ukraine liefern zu wollen. Da sie in Deutschland entwickelt wurden, bedarf es jedoch der Zustimmung Deutschlands.
Polen13.01.2023Polen — 13.01.2023
Der Sejm verabschiedet die von der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) eingebrachte Gesetzesnovelle über das Oberste Gericht (Sąd Najwyższy – SN) mit 203 Ja-Stimmen, 52 Gegenstimmen (darunter alle Abgeordneten des Koalitionspartners Solidarisches Polen/Solidarna Polska) und 189 Enthaltungen der Opposition. Disziplinar- und Immunitätsangelegenheiten von Richtern sollen künftig nicht mehr von der am SN angesiedelten Kammer für berufliche Verantwortung (vormals Disziplinarkammer) behandelt werden, sondern am Obersten Verwaltungsgericht (Najwyższy Sąd Administracyjny – NSA). Die Überprüfung der Unabhängigkeit der Richter soll außerdem künftig nicht nur von einer der Verfahrensseiten, sondern auch vom Gericht qua Amt überprüft werden können. Die Gesetzesnovelle soll, so ihre Autoren, einen der von der Europäischen Kommission gesetzten »Meilensteine« erfüllen, damit Polen die eingefrorenen Finanzmittel für seinen Landesaufbauplan erhält. Die Novelle wird nun an den Senat weitergeleitet.
Polen13.01.2023Polen — 13.01.2023
Nach Angaben des Statistischen Hauptamtes (Główny Urząd Statystyczny – GUS) betrug die Warenkorbinflation im Dezember 2022 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 16,6 %, im Vergleich zu November 2022 0,1 %. Im Jahresdurchschnitt 2022 betrug die Inflationsrate für Privathaushalte bei Gütern und Dienstleistungen 14,4 % (2021: 5,1 %).
Polen11.01.2023Polen — 11.01.2023
Auf der Pressekonferenz zum Abschluss des Gipfels des Lubliner Dreiecks (Litauen, Polen, Ukraine) in Lemberg (Ukraine) sagt Präsident Andrzej Duda, Polen habe sich entschlossen, eine Kompanie Kampfpanzer des Typs Leopard an die Ukraine zur Verteidigung im russischen Angriffskrieg zu liefern. Dies solle im Rahmen einer internationalen Koalition geschehen, die noch gebildet werden müsse. U. a. bedarf es der Zustimmung Deutschlands, da die Panzer in Deutschland entwickelt wurden. Deutschland hat die Lieferung von Kampfpanzern bisher abgelehnt.
Polen11.01.2023Polen — 11.01.2023
Rafał Trzaskowski, Stadtpräsident von Warschau, und die Stadtpräsidenten von Prag (Tschechische Republik), Zdeněk Hřib, Budapest (Ungarn), Gergely Karácsony, und Bratislawa (Slowakei), Matúš Vallo, treffen in Kiew (Ukraine) ihren Amtskollegen Vitali Klitschko. Trzaskowski und Klitschko unterzeichnen eine Absichtserklärung, dass Warschau Kiew zehn ausgemusterte Metrozüge zur Unterstützung der Kiewer Infrastruktur liefert, die Russland in seinem Angriffskrieg zerstört hat. Die vier Stadtpräsidenten der Visegrád-Gruppe (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn) hatten im Jahr 2019 den sogenannten »Pakt der freien Städte« unterzeichnet, der eine europäische und demokratische Ausrichtung sowie eine ökologische Wirtschaft und die Aktivierung der Zivilgesellschaft zum Ziel hat.
Über die Länder-Analysen

Die Länder-Analysen bieten regelmäßig im kostenlosen Abonnement kompetente Einschätzungen aktueller politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Entwicklungen in Ostmitteleuropa und der post-sowjetischen Region. Alle Länder-Analysen verstehen sich als Teil eines gemeinsamen Projektes, das der wissenschaftlich fundierten, allgemeinverständlich formulierten Analyse der Entwicklungen im östlichen Europa, der Offenheit für verschiedene inhaltliche Positionen und der kostenlosen und nicht-kommerziellen Information einer breit verstandenen interessierten Öffentlichkeit verpflichtet ist.

Für die Länder-Analysen schreiben internationale Fachwissenschaftler/innen und Expert/innen. Die Redaktionen der Länder-Analysen bestehen aus Wissenschaftler/innen mit langjähriger Forschungserfahrung zu den jeweiligen Ländern. Angaben zu den jeweiligen Redaktionen finden sich auf der Seite Redaktionen/Beiräte als auch im Impressum in jeder einzelnen Ausgabe.

Die deutschsprachigen Länder-Analysen werden gemeinsam von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien und dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung herausgegeben.

Zusätzlich besitzen die Länder-Analysen zwei englischsprachige Partner-Publikationen, die vom Center for Security Studies der ETH Zürich, dem Center for Eastern European Studies der Universität Zürich, dem Institute for European, Russian and Eurasian Studies der George Washington University und weiteren Institutionen herausgegeben werden: Russian Analytical Digest und Caucasus Analytical Digest

Falls Sie regelmäßig aktuelle Analysen und Kommentare der Redaktionen der Länder-Analysen sowie der herausgebenden Institutionen lesen wollen, finden Sie fast täglich aktuelle Links beim (auch ohne Anmeldung) frei zugänglichen Twitter-Konto der Länder-Analysen: https://twitter.com/laenderanalysen

 


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