Länder-Analysen

Aus den aktuellen Analysen
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Russland-Analysen Nr. 377

Kann sich Russland den Klimawandel leisten?

Aufgrund des Ressourcenreichtums, des großen Territoriums und der zahlreichen Bevölkerung ist Russland ein sehr wichtiger Partner bei den globalen Anstrengungen, die negativen Folgen des Klimawandels abzumildern. Die Mehrheit der Russen stimmen der Ansicht zu, dass das Erdklima unvorhersehbar geworden ist und die globale Klimaerwärmung negative Auswirkungen auf Russland haben wird. Situationen mit Extremtemperaturen haben soziale, ökonomische und gesundheitliche Folgen. (…)

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Belarus-Analysen Nr. 45

Belarus in der chinesischen "Belt and Road Initiative":
Die regionale Dimension

Das Interesse für die chinesische Politik in Osteuropa ist erst vor relativ kurzer Zeit erwacht und auf das zunehmende Handelsvolumen, die Zusammenarbeit bei Investitionen und den Bau verschiedener Infrastrukturprojekte im Rahmen der »Belt and Road Initiative« zurückzuführen. China wird in Belarus als einer der bedeutendsten strategischen Partner und neben Russland und der EU als »dritter wichtiger Player« betrachtet, der geopolitisch das belarussische »Manövrierfeld« erweitert. In der Ansprache von Präsident Lukaschenka 2019 vor der Nationalversammlung wurde China als strategischer Partner und als vorrangiges Objekt der Außenpolitik hervorgehoben, nach dem Unionsstaat von Belarus und Russland und der GUS sowie vor der EU. (…)

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Zentralasien-Analysen Nr. 137

Der Festlandhandel zwischen China und der EU. Welche Möglichkeiten ergeben sich für Zentralasien?

Richard Pomfret
Die Aufnahme einer regulären Eisenbahnverbindung zwischen China und der EU im Jahr 2011 markierte eine dramatische Entwicklung im eurasischen Handel. Die meisten Güterzüge passieren derzeit Zentralasien ohne Halt, doch hat die neue Infrastruktur das Potential, die Handelsverbindungen der Region nach Osten wie nach Westen zu verbessern. China hat diese Festlandverbindung als Teil seiner »Belt and Road Initiative« (BRI) unterstützt und alternative Routen durch Zentralasien in Aussicht gestellt. (…)
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Ukraine-Analysen Nr. 224

Der gewachsene Einfluss von Ihor Kolomojskyj

Steffen Halling
Mit der Wahl von Präsident Wolodymyr Selenskyj ist der Oligarch Ihor Kolomojskyj in die Ukraine zurückgekehrt. Seither hat er stark an Einfluss gewonnen und gibt vor, der neue mächtige Mann in Kiew zu sein. Woran genau lässt sich der gestiegene Einfluss festmachen und warum ist das ein Risiko für die Ukraine?
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Polen-Analysen Nr. 245

Nobelpreisgekrönt und kritisch beäugt – über den Zusammenhang zwischen Literatur und Politik in Polen

Peter Oliver Loew
Es war eine literarische Entscheidung mit politischen Obertönen, Olga Tokarczuk 2019 den Literaturnobelpreis für 2018 zu verleihen, drei Tage vor den Parlamentswahlen in Polen am 13. Oktober. Während liberale und linke Milieus im Land begeistert reagierten, antworteten konservative und rechte Kreise mit verlegener Zurückhaltung, zum Teil auch mit offener Ablehnung und Aggression. (…)
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Neue Chronik-Einträge
Polen04.11.2019Polen — 04.11.2019
Adrian Zandberg, Vorstandsmitglied der Partei Die Linke Gemeinsam (Lewica Razem), sagt in einem Fernsehinterview des Senders »tvn24«, dass das linke politische Spektrum einen eigenen Kandidaten für die Präsidentenwahlen im kommenden Jahr aufstellen und sich nicht an eventuellen Vorwahlen zur Bestimmung eines gemeinsamen Kandidaten des gesamten oppositionellen Lagers beteiligen wird.
Polen31.10.2019Polen — 31.10.2019
Im Rahmen der Klage der EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Dezember 2017) gegen den Beschluss Polens, Tschechiens und Ungarns, keine Flüchtlinge aufzunehmen, weist die Generalanwältin des EuGH, Eleanor Sharpston, in ihrem Plädoyer die Begründung dieser Länder für ihre Weigerung als zu pauschal zurück. Die Befolgung der vom Rat der Europäischen Union beschlossenen Verteilung von Flüchtlingen auf die EU-Mitgliedsstaaten hindere die Länder nicht daran, sich um ihre öffentliche Ordnung und innere Sicherheit zu kümmern. Der EU-Beschluss räume den Mitgliedsstaaten das Recht ein, die Aufnahme eines Asylbewerbers abzulehnen, sollten berechtigte Gründe mit Blick auf die innere Sicherheit und das Zusammenleben bestehen. Grundsätzlich die Aufnahme von Flüchtlingen abzulehnen, verstoße gegen das EU-Recht. Das Plädoyer ist für die Richter des EuGH nicht bindend. Der Sprecher der Regierung in Polen, Piotr Müller, bekräftigt, dass sich die Weigerung der polnischen Regierung auf den EU-Vertrag stütze, wonach die EU-Staaten die Kompetenz für die innere Sicherheit haben. Es sei außerdem zweifelhaft, dass die EU-Kommission die Mitgliedsländer gleichberechtigt behandelt, da sie nur Polen, Tschechien und Ungarn verklagt habe, obwohl die Verteilung der Flüchtlinge von der Mehrheit der Staaten nicht verwirklicht worden sei. Dank der entschlossenen Haltung Polens und der Visegrád-Gruppe (Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn) habe sich die Migrationspolitik der Europäischen Union verändert.
Polen30.10.2019Polen — 30.10.2019
Das Ministerium für Wissenschaft und Hochschulwesen gibt die zehn teilnehmenden Hochschulen der Exzellenzinitiative bekannt. Für die neue Kategorie der »Forschungshochschule« haben sich 20 Einrichtungen beworben. Ausgewählt wurden die Universität Warschau (Warszawa), das Polytechnikum Danzig (Gdańsk), die Adam Mickiewicz-Universität (Posen/Poznań), die Bergbau-Hütten-Akademie in Krakau (Kraków), die Jagiellonen Universität (Krakau), das Polytechnikum Warschau, die Danziger Medizinische Universität, das Schlesische Polytechnikum (Gleiwitz/Gliwice), die Nikolaus Kopernikus-Universität (Thorn/Toruń) und die Universität Breslau (Wrocław).
Polen29.10.2019Polen — 29.10.2019
Beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg geht die Klage der Europäischen Kommission gegen das System der Disziplinarmaßnahmen gegenüber Richtern in Polen ein. Dieses ist Bestandteil der Justizreform, die die Regierung von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) seit dem Jahr 2015 durchführt. Die Europäische Kommission begründet ihre Klage damit, dass die Richter vor politisch instrumentalisierter Kontrolle geschützt werden sollen.
Polen28.10.2019Polen — 28.10.2019
Die Staatliche Wahlkommission (Państwowa Komisja Wyborcza – PKW) bewertet einige der von Parteien eingereichten Prostete gegen die Wahlergebnisse bei den Parlamentswahlen am 13. Oktober als unbegründet. Sie empfiehlt dem Obersten Gericht (Sąd Najwyższy – SN), vier von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) gestellte Anträgen auf Neuauszählungen der Stimmen bei den Senatswahlen, und jeweils einem Protest der Bürgerplattform – Bürgerkoalition (Platforma Obywatelska/PO – Koalicja Obywatelska/KO) und der Polnischen Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe – PSL) nicht nachzugehen. Die Empfehlung ist für das SN nicht bindend.
Über die Länder-Analysen

Die Länder-Analysen bieten regelmäßig im kostenlosen Abonnement kompetente Einschätzungen aktueller politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Entwicklungen in Ostmitteleuropa und der post-sowjetischen Region. Alle Länder-Analysen verstehen sich als Teil eines gemeinsamen Projektes, das der wissenschaftlich fundierten, allgemeinverständlich formulierten Analyse der Entwicklungen im östlichen Europa, der Offenheit für verschiedene inhaltliche Positionen und der kostenlosen und nicht-kommerziellen Information einer breit verstandenen interessierten Öffentlichkeit verpflichtet ist.

Für die Länder-Analysen schreiben internationale Fachwissenschaftler/innen und Expert/innen. Die Redaktionen der Länder-Analysen bestehen aus Wissenschaftler/innen mit langjähriger Forschungserfahrung zu den jeweiligen Ländern. Angaben zu den jeweiligen Redaktionen finden sich auf der Seite Redaktionen/Beiräte als auch im Impressum in jeder einzelnen Ausgabe.

Die deutschsprachigen Länder-Analysen werden gemeinsam von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien und dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung herausgegeben.


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