Länder-Analysen

Aus den aktuellen Analysen
Titelbild
Polen-Analysen Nr. 251

Die Parteien nach den Parlamentswahlen.
Die politische Szene sortiert sich neu

Die Wahlen im Jahr 2019 zum Parlament der Republik Polen (Sejm und Senat) und zum Europäischen Parlament scheinen die politische Lage in Polen eindeutig entschieden zu haben. Allerdings kann es infolge der Präsidentenwahlen im Mai 2020 zu einer politischen Wende kommen. Zwar wurden sie bisher eher als Epilog des innenpolitischen Ringens behandelt, dessen Höhepunkt die Sejmwahlen im Herbst 2019 waren. (…)

Zum Artikel
Titelbild
Belarus-Analysen Nr. 47

10 Jahre Östliche Partnerschaft für Belarus – Erfolg, Misserfolg oder etwas dazwischen?

Katsiaryna Shmatsina
Die Bilanz der Beteiligung von Belarus an der Östlichen Partnerschaft (ÖP) fällt gemischt aus. Vor dem Beginn der ÖP waren die bilateralen Kontakte zwischen Belarus und der EU aufgrund der dürftigen Bilanz der belarussischen Regierung im Bereich der Menschenrechte begrenzt. Die Aufnahme von Belarus in die ÖP im Jahr 2009 hatte den Beziehungen zwischen Minsk und Brüssel zu einem Neustart verholfen. (…)
Zum Artikel
Neue Chronik-Einträge
Polen17.02.2020Polen — 17.02.2020
Der Stromkonzern PGE Nowa Energia teilt mit, dass er zusammen mit autorisierten Händlern und Servicepartnern von VW in den kommenden zwei Jahren bis zu 300 Ladestationen für E-Autos in Polen bauen wird. Die Stationen sollen bei Autohäusern der VW Gruppe installiert werden und allgemein zugänglich sein.
Polen16.02.2020Polen — 16.02.2020
Außenminister Jacek Czaputowicz nimmt an der 56. Münchener Sicherheitskonferenz teil. Auf einer Podiumsdiskussion unterstreicht er, dass sich die ostmitteleuropäische Wahrnehmung von Gefahren von der Einschätzung mancher westeuropäischer Länder unterscheidet. Für Polen und die baltischen Staaten komme die Gefahr aus Russland, das die militärische Durchsetzung seiner Interessen bereits in Georgien und der Ukraine gezeigt habe. Auch stimme Polen nicht zu, wenn manche EU-Staaten Russland, China und die USA gleichsetzen würden. Die USA seien eine reife Demokratie und Europa teile mit ihnen die gleichen Werte, auch wenn nicht alle Handlungen der USA bei allen EU-Mitgliedern auf Zustimmung stießen. Auf längere Sicht könne die europäische Sicherheit ohne die Zusammenarbeit mit den USA nicht bestehen.
Polen14.02.2020Polen — 14.02.2020
Die Sejmkanzlei veröffentlicht auf der Webseite des Sejm die Namen der Richter, die Kandidaten für den Landesjustizrat (Krajowa Rada Sądownictwa – KRS) vorgeschlagen hatten, sowie deren Begründungen. Der KRS war infolge der Justizreformen am 6. März 2018 neu gewählt worden. Oppositionspolitiker und gesellschaftliche Organisationen hatten die Bekanntmachung jener Namen gefordert und das Woiwodschaftsverwaltungsgericht in Warschau hatte in seinem Urteil vom 24. Januar die datenschutzrechtlichen Einwände der Sejmkanzlei ausgeräumt. Der Hintergrund für die geforderte Veröffentlichung ist, dass Zweifel bestanden, ob alle Kandidaten die erforderliche Stimmenanzahl für ihre Kandidatur erhalten hatten. Die juristische Vereinigung »Iustitia« sieht den Zweifel nun in einigen Fällen bestätigt.
Polen13.02.2020Polen — 13.02.2020
Der Sejm spricht Mariusz Kamiński, Innenminister und Koordinator für die Sonderdienste, mit 233 Stimmen bei 216 Gegenstimmen und einer Enthaltung das Vertrauen aus. Das Misstrauensvotum wurde von allen Oppositionsparteien unterstützt. Kamiński wird vorgeworfen, dass die Sonderdienste operativ versagen und politisch zugunsten der Regierungspolitik instrumentalisiert werden.
Polen12.02.2020Polen — 12.02.2020
Das Kreisgericht Kattowitz (Katowice) entscheidet, das Verfahren im Falle der symbolischen Galgen wieder aufzunehmen. Über seine Einstellung hat die Kreisstaatsanwaltschaft Kattowitz im November 2019 informiert. Im November 2017 hatten Akteure aus dem rechtsnationalen Milieu in Kattowitz Fotos von polnischen Abgeordneten des Europäischen Parlaments öffentlich an symbolischen Galgen aufgehängt. Die Parlamentarier hatten eine Resolution des Europäischen Parlaments unterstützt, in der Polen zur Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit aufgerufen worden war.
Über die Länder-Analysen

Die Länder-Analysen bieten regelmäßig im kostenlosen Abonnement kompetente Einschätzungen aktueller politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Entwicklungen in Ostmitteleuropa und der post-sowjetischen Region. Alle Länder-Analysen verstehen sich als Teil eines gemeinsamen Projektes, das der wissenschaftlich fundierten, allgemeinverständlich formulierten Analyse der Entwicklungen im östlichen Europa, der Offenheit für verschiedene inhaltliche Positionen und der kostenlosen und nicht-kommerziellen Information einer breit verstandenen interessierten Öffentlichkeit verpflichtet ist.

Für die Länder-Analysen schreiben internationale Fachwissenschaftler/innen und Expert/innen. Die Redaktionen der Länder-Analysen bestehen aus Wissenschaftler/innen mit langjähriger Forschungserfahrung zu den jeweiligen Ländern. Angaben zu den jeweiligen Redaktionen finden sich auf der Seite Redaktionen/Beiräte als auch im Impressum in jeder einzelnen Ausgabe.

Die deutschsprachigen Länder-Analysen werden gemeinsam von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien und dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung herausgegeben.


Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS