Länder-Analysen

Aus den aktuellen Analysen

Susanne Schattenberg

Die Sowjetunion bestand nur ein Menschenleben lang, fast 70 Jahre, von Dezember 1922 bis Dezember 1991. Sie konnte nur eine Generation begeistern, sich verpflichten und an sich binden, oder, je nach Lesart: nur eine Generation als Geisel nehmen und in Angst und Schrecken halten. Die drei nachfolgenden sowjetischen Generationen brachen alle auf ihre Art aus und entwickelten alternative Ideale und Lebenswelten. (…)

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Belarus-Analysen Nr. 56

»Der Genozid am Belarusischen Volk« als politischer Diskurs und Strafverfolgungspraxis

Felix Ackermann

In diesem Beitrag wird die Verbindung zwischen offizieller Geschichtspolitik der Republik Belarus und der Verfolgung von Anhängern:innen der Protestbewegung beleuchtet. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie das sowjetische Narrativ vom Genozid am belarusischen Volk infolge der Massenproteste nach dem Spätsommer 2020 aktualisiert wurde, um es ideologisch, politisch und juristisch gegen Oponent:innen des Regimes von Aljaksandr Lukaschenka zu richten. Im Frühjahr 2021 nahm die daraus resultierende aktive Verfolgung eine neue Wendung gegen die polnische Minderheit innerhalb der Republik Belarus.

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Polen-Analysen Nr. 280

Die vollzogene Transformation.
Polen nach dem Zusammenbruch der UdSSR vor 30 Jahren

Agnieszka Legucka

In Polen beschränkt sich die Beurteilung des Zerfalls der Sowjetunion vor 30 Jahren nicht auf das Geschehen Ende des Jahres 1991, als die UdSSR aufhörte, als Subjekt des internationalen Rechtes zu existieren. Es lassen sich mindestens zwei Arten unterscheiden, wie der Zusammenbruch eingeordnet wird: erstens als Zusammenbruch des Kommunismus und zweitens mit Blick auf die innenpolitischen Folgen für Polen (Änderung des politischen und wirtschaftlichen Systems, Veränderungen im kulturellen Bereich) sowie für die Außenpolitik (eine neue Öffnung als vollständig souveräner Staat). Während der Zusammenbruch der Sowjetunion und seine Folgen in ersterem Fall positiv bewertet werden, wurden die Systemveränderungen in Polen in den letzten Jahren kontrovers diskutiert. (…)

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Ukraine-Analysen Nr. 254

Multiple Identitäten und Einstellungen gegenüber der ukrainischen Ethnopolitik:
Ergebnisse einer Bevölkerungsumfrage

Aadne Aasland

Eine kürzlich durchgeführte landesweite Erhebung gibt Aufschluss darüber, wie multiple Identitäten in der Ukraine gegenwärtig miteinander interagieren, und zeigt, dass Menschen unterschiedlicher Ethnien und Bewohner unterschiedlicher Regionen von starker Verbundenheit sowohl mit ihren lokalen Kommunen als auch mit dem ukrainischen Staat berichten. Die Beziehungen zwischen den Ethnien werden als gut wahrgenommen, auf lokaler Ebene noch besser als auf nationaler. Die Umfrage zeigt außerdem, dass die ukrainische Bevölkerung die Politik der Ukraine in Bezug auf ihre ethnischen Minderheiten sehr unterschiedlich bewertet. (…)

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Zentralasien-Analysen Nr. 148

Zusammenarbeit in Zentralasien – Neue Tendenzen und Perspektiven

Birgit Wetzel

Im Juni 2007 verabschiedete die EU einstimmig die erste Zentralasien-Strategie, im Mai 2019 die zweite Strategie mit dem Ziel, die Region in ihrer Zusammenarbeit und Entwicklung zu Demokratie und Marktwirtschaft nachhaltig zu unterstützen. Ihre Ziele wurden bis heute nur teilweise erreicht. Aber seit dem Tod des ersten Präsidenten von Usbekistan, Islom Karimow, und dem Amtsantritt seines Nachfolgers Schawkat Mirsijojew hat sich sowohl die regionale Zusammenarbeit, als auch die Zusammenarbeit mit der EU zunehmend entwickelt. (…)

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Neue Chronik-Einträge

Polen	20.09.2021	Polen — 20.09.2021 Auf einer Pressekonferenz gibt Ministerpräsident Mateusz Morawiecki bekannt, dass die drei am Vortag im polnischen Grenzgebiet zu Belarus tot aufgefundenen Personen mutmaßlich an Unterkühlung und Erschöpfung gestorben sind. Weitere geschwächte Personen seien in Krankenhäuser in der Nähe gebracht worden. Zurzeit kampieren Flüchtlinge u. a. aus dem Nahen Osten und Afghanistan auf belarussischer Seite. Polen, Litauen und die Europäische Union gehen davon aus, dass der belarussische Staatspräsident Alexander Lukaschenko sie gezielt ins Land geholt hat, damit sie die Grenze zur EU übertreten können. Die EU-Staaten verweigern die illegale Einreise und Belarus nimmt sie nicht zurück. Morawiecki sagt, seit August habe es an der polnisch-belarussischen Grenze mehr als 7.000 Versuche illegaler Grenzübertritte nach Polen gegeben.
Polen	20.09.2021	Polen — 20.09.2021 Der Europäische Gerichtshof (EuGH) verpflichtet Polen zu Strafzahlungen in Höhe von 500.000 Euro pro Tag an die Europäische Kommission, da Polen den Braunkohleabbau im Tagebauwerk Turów trotz einer von Tschechien im Februar eingereichten Klage sowie Antrag auf einstweilige Verfügung und einer entsprechenden Anordnung des EuGH am 21. Mai nicht eingestellt hat. Tschechien sieht den Zugang zum Grundwasser im Raum Liberec durch den Tagebau gefährdet. Turów liegt in der Woiwodschaft Niederschlesien (województwo dolnośląskie) im Dreiländereck und gehört zum Energiekonzern PGE, dessen Anteile mehrheitlich vom polnischen Staat gehalten werden.
Polen	19.09.2021	Polen — 19.09.2021 Der Grenzschutz teilt mit, dass auf polnischem Gebiet an der Grenze zu Belarus drei Leichen gefunden wurden. Es handele sich mutmaßlich um illegale Migranten, so Anna Michalska, Unterleutnant des Grenzschutzes. Die Staatsanwaltschaft habe die Ermittlungen aufgenommen. An der Grenze zwischen Belarus und Polen kampieren seit Wochen Flüchtlinge u. a. aus dem Nahen Osten und Afghanistan, die der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko gezielt ins Land geholt und an die Westgrenze gebracht haben soll. Polen und Litauen verweigern den Einlass, Belarus will sie nicht zurücknehmen. In Polen gilt seit Anfang September der Ausnahmezustand im Grenzstreifen.
Polen	18.09.2021	Polen — 18.09.2021 In seiner Rede auf dem Parteitag der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) in Płońsk fordert Parteichef Donald Tusk eine Verfassungsänderung. In Anlehnung an die bestehende Regelung, dass das Parlament mit Zweidrittelmehrheit Kompetenzen der Regierung einer internationalen Organisation oder Organ übertragen kann, spricht sich Tusk dafür aus, in die Verfassung aufzunehmen, dass auch für die Auflösung eines solchen Vertrags eine Zweidrittelmehrheit notwendig ist. So könne verhindert werden, dass das Regierungslager von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) den Austritt Polens aus der Europäischen Union beschließt.
Polen	17.09.2021	Polen — 17.09.2021 Am zweiten Tag seines offiziellen Besuches wird Senatsmarschall Tomasz Grodzki in Berlin von Bundesratspräsident Reiner Haseloff empfangen. Zusammen mit einer Delegation nimmt Grodzki an einer Plenarsitzung teil. Grodzki sagt vor dem Bundesrat, der Senat der Republik Polen, in dem die Opposition die Mehrheit hat, setze sich intensiv dafür ein, dass Polen im Kreise der westlichen Zivilisation bleibe, was vor dem Hintergrund der einstigen Zugehörigkeit zum sowjetischen Block von besonderer Bedeutung sei. Er informiert über die Gründung einer deutsch-polnischen Gruppe im Senat.

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Über die Länder-Analysen

Die Länder-Analysen bieten regelmäßig im kostenlosen Abonnement kompetente Einschätzungen aktueller politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Entwicklungen in Ostmitteleuropa und der post-sowjetischen Region. Alle Länder-Analysen verstehen sich als Teil eines gemeinsamen Projektes, das der wissenschaftlich fundierten, allgemeinverständlich formulierten Analyse der Entwicklungen im östlichen Europa, der Offenheit für verschiedene inhaltliche Positionen und der kostenlosen und nicht-kommerziellen Information einer breit verstandenen interessierten Öffentlichkeit verpflichtet ist.

Für die Länder-Analysen schreiben internationale Fachwissenschaftler/innen und Expert/innen. Die Redaktionen der Länder-Analysen bestehen aus Wissenschaftler/innen mit langjähriger Forschungserfahrung zu den jeweiligen Ländern. Angaben zu den jeweiligen Redaktionen finden sich auf der Seite Redaktionen/Beiräte als auch im Impressum in jeder einzelnen Ausgabe.

Die deutschsprachigen Länder-Analysen werden gemeinsam von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien und dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung herausgegeben.

Zusätzlich besitzen die Länder-Analysen zwei englischsprachige Partner-Publikationen, die vom Center for Security Studies der ETH Zürich, dem Center for Eastern European Studies der Universität Zürich, dem Institute for European, Russian and Eurasian Studies der George Washington University und weiteren Institutionen herausgegeben werden: Russian Analytical Digest und Caucasus Analytical Digest

Falls Sie regelmäßig aktuelle Analysen und Kommentare der Redaktionen der Länder-Analysen sowie der herausgebenden Institutionen lesen wollen, finden Sie fast täglich aktuelle Links beim (auch ohne Anmeldung) frei zugänglichen Twitter-Konto der Länder-Analysen: https://twitter.com/laenderanalysen

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