Länder-Analysen

Aus den aktuellen Analysen

Die Auseinandersetzung um die Rechte von Angehörigen sexueller Minderheiten in Polen

Klaus Bachmann

In den vergangenen Monaten sind die Rechte von sexuellen Minderheiten zu einem innenpolitischen Streitthema in Polen geworden, vor allem wegen LGTB-feindlichen Resolutionen konservativer Gemeinde- und Stadträte und weil Präsident Andrzej Duda Mitgliedern sexueller Minderheiten im Wahlkampf das Menschsein abgesprochen hat und deren Identität als »Ideologie« bezeichnete. Diese Kampagne spielt sich aber vor dem Hintergrund einer toleranter werdenden Gesellschaft ab. Die Regierung versucht dabei, den beschleunigten Wertewandel mit Hilfe des Rechts und mit Hilfe von Hasskampagnen zu blockieren. (…)

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Belarus-Analysen Nr. 52

Nationaler Dialog, Vermittlung und belarusische Eliten

Andrei Kazakevich

Die Präsidentschaftswahlen in Belarus im August 2020 haben zu den in der Geschichte des Landes größten Protesten geführt, die drei Monate in Folge nicht abreißen und die im Ergebnis die bisher schwerste politische Krise hervorgerufen haben. In diesem Artikel wird auf die Möglichkeiten einer friedlichen Beilegung des Konflikts durch einen nationalen Dialog eingegangen. Darüber hinaus werden die Probleme analysiert, mit denen die belarusischen politischen Eliten konfrontiert sind. (…)

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Russland-Analysen Nr. 394

Postsowjetische De-facto-Regime

Andreas Heinemann-Grüder

Weltweit gibt es circa 25 De-facto-Regime, fünf davon im postsowjetischen Raum: Abchasien, Südossetien, Transnistrien, Bergkarabach und den russisch kontrollierten Donbas. De-facto-Regime resultieren aus einer Pattsituation. Das »Mutterland« ist dabei nicht mehr in der Lage, die Souveränität über die Bevölkerung und das Territorium des De-facto-Regimes auszuüben, während ein Patron das Überleben sichert und es faktisch, bisweilen auch de jure, anerkennt. (…)

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Zentralasien-Analysen Nr. 143

Bildung und soziale Ungleichheit in Bischkek

Aigoul Abdoubaetova

Private Bildung wird in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek zunehmend beliebter. Ursprünglich den Kindern von Expats und internationalen Fachkräften vorbehalten, richten sich die meisten Privatschulen mittlerweile an eine wachsende Schicht wohlhabenderer Einkommensklassen. In diesem Artikel soll die zunehmende Privatisierung, Vermarktlichung und Elitarisierung von Bildung in Bischkek analysiert werden, wodurch sich ein differenziertes Bild der mit diesen Prozessen zusammenhängenden Stratifizierung der kirgisischen Gesellschaft und der in ihr vorherrschenden sozialen Ungleichheit ergibt. (…)

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Ukraine-Analysen Nr. 242

Lokalwahlen unter den Bedingungen der Dezentralisierung:
Erfolge für die Bürgermeister, Niederlagen für Selenskyj

Olexiy Haran

Die ukrainischen Lokalwahlen vom 25. Oktober wurden unter neuen Bedingungen abgehalten. Hierzu gehören die Dezentralisierung, die Wahlen nach offenen Listen in Gemeinden mit einer Bevölkerung über 10 000 Einwohnern sowie die Konfrontation der Kommunen und der Zentralregierung, die sich während der Pandemie noch verschärfte. (…)

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Neue Chronik-Einträge

Polen	15.11.2020	Polen — 15.11.2020 Das Ministerium für Kultur und Nationales Erbe gibt bekannt, dass die Auszahlung von Schadenersatz aus dem Fonds zur Unterstützung der Kultur vorläufig eingestellt wird und die getätigten Auszahlungen erneut überprüft werden. In den Sozialen Medien kam es vorher zu Diskussionen über die Summen, die teilweise zwischen mehreren Zehntausend bis zu mehreren Millionen Zloty lagen. Die Hilfszahlungen in Höhe von 40 bis 50 % der belegten Einkommensausfälle zwischen März und Dezember 2020 konnten von Kulturschaffenden und Kulturinstitutionen beantragt werden, die infolge der Corona-Epidemie Einkommensverluste haben.
Polen	15.11.2020	Polen — 15.11.2020 Der stellvertretende Innenminister Błażej Poboży sagt, die vom Innenministerium öffentlich zugänglich gemachten Filmaufnahmen des Marsches der Unabhängigkeit am 11.11. in Warschau sollen dazu dienen, den tatsächlichen Hergang der Ausschreitungen am Charles de Gaulle-Rondo aufzuklären. Bisher seien in den Sozialen Netzwerken verschiedene Aufnahmen verbreitet worden, die u. a. Tätlichkeiten der Antifa-Bewegung oder Provokationen vonseiten der Polizei haben belegen sollen. Jedoch würden die auf der Webseite des Innenministeriums veröffentlichten Aufnahmen zeigen, dass die Gewalt von Hooligans und Rowdys des Unabhängigkeitsmarsches ausgegangen sei und sich die Polizei richtig verhalten habe.
Polen	14.11.2020	Polen — 14.11.2020 Gesundheitsminister Adam Niedzielski teilt mit, dass ein Plan zur Verbesserung des Gesundheitssystems ausgearbeitet worden sei, der Defizite ausgleichen soll, die infolge der Corona-Epidemie sichtbar wurden. Er umfasse die Prophylaxe, den Fachärztemangel und den Ausbau der Onkologie sowie der Kardiologie.
Russland	13.11.2020	Russland — 13.11.2020 Die russische Medienaufsichtsbehörde »Roskomnadsor« verfügt ab sofort über einen eigenen Kanal beim Messengerdienst »Telegram«. Mit demselben Dienst befindet die Behörde sich seit zwei Jahren im Rechtsstreit über die Herausgabe der Entschlüsselungscodes für Chatnachrichten und hat bereits mehrmals versucht, diesen zu blockieren.
Russland	13.11.2020	Russland — 13.11.2020 Der russische Präsident Wladimir Putin erlässt ein Dekret, mit dem er die Schaffung einer »Versammlung der Völker Russlands« anordnet. Verantwortlich für die Gründung wird die föderale Agentur für Nationalitätenfragen sein. Mit dieser Initiative sollen die nationale Politik verbessert und die gesamtrussische Identität gestärkt werden.

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Über die Länder-Analysen

Die Länder-Analysen bieten regelmäßig im kostenlosen Abonnement kompetente Einschätzungen aktueller politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Entwicklungen in Ostmitteleuropa und der post-sowjetischen Region. Alle Länder-Analysen verstehen sich als Teil eines gemeinsamen Projektes, das der wissenschaftlich fundierten, allgemeinverständlich formulierten Analyse der Entwicklungen im östlichen Europa, der Offenheit für verschiedene inhaltliche Positionen und der kostenlosen und nicht-kommerziellen Information einer breit verstandenen interessierten Öffentlichkeit verpflichtet ist.

Für die Länder-Analysen schreiben internationale Fachwissenschaftler/innen und Expert/innen. Die Redaktionen der Länder-Analysen bestehen aus Wissenschaftler/innen mit langjähriger Forschungserfahrung zu den jeweiligen Ländern. Angaben zu den jeweiligen Redaktionen finden sich auf der Seite Redaktionen/Beiräte als auch im Impressum in jeder einzelnen Ausgabe.

Die deutschsprachigen Länder-Analysen werden gemeinsam von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien und dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung herausgegeben.

Zusätzlich besitzen die Länder-Analysen zwei englischsprachige Partner-Publikationen, die vom Center for Security Studies der ETH Zürich, dem Center for Eastern European Studies der Universität Zürich, dem Institute for European, Russian and Eurasian Studies der George Washington University und weiteren Institutionen herausgegeben werden: Russian Analytical Digest und Caucasus Analytical Digest

Falls Sie regelmäßig aktuelle Analysen und Kommentare der Redaktionen der Länder-Analysen sowie der herausgebenden Institutionen lesen wollen, finden Sie fast täglich aktuelle Links beim (auch ohne Anmeldung) frei zugänglichen Twitter-Konto der Länder-Analysen: https://twitter.com/laenderanalysen

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