Belarus-Analysen

Ausgabe 76 (12.12.2024), S. 6–7

Normative Legitimität des Regimes Lukaschenkas

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Analyse

Normative Legitimität des Lukaschenka-Regimes in den 2010er Jahren und ihre Bedeutung für die Gegenwart

Von Mikita Merzlou
In Belarus gibt es derzeit die folgende Konstellation der drei wichtigsten Faktoren für die innere Stabilität des autoritären Regimes. Während Lukaschenka seine Macht durch einen starken Repressionsapparat und loyale Eliten absichert, leidet seine Anerkennung (Legitimität) bei den Bürger:innen. Die in den 2010er Jahren erhobenen und auf Belarus bezogenen Umfragedaten zeigen, dass demokratische Überzeugungen in der belarusischen Bevölkerung bereits im letzten Jahrzehnt vorherrschten und darüber hinaus in diesem Zeitraum leicht zugenommen haben. Dieser Zustand und diese Entwicklung können als notwendige Bedingung für die Proteste gegen Lukaschenka nach der gefälschten Präsidentschaftswahl von 2020 angesehen werden. Diese Haltungen können aufrechterhalten werden, wenn der Westen in den 2020er Jahren seine weltanschauliche Anziehungskraft für die belarusische Gesellschaft nicht verliert.
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Analyse

Telegram als Instrument zum Weißwaschen und zur Legitimierung des Regimes in Belarus

Von Alesia Rudnik
Im Sommer 2020 erlebte das Regime in Belarus, eine beispiellose Herausforderung seiner Macht. Im ganzen Land kam es als Reaktion auf die gefälschten Präsidentschaftswahlen und die Polizeigewalt gegen Protestierende zu großen Demonstrationen. Das Regime reagierte mit einer Zensur von Medien und Internetportalen. Gleichzeitig erweiterte das Regime sein Repertoire, indem auf Technologien zurückgegriffen wurde, wobei ein raffiniertes System zum Einsatz kommt, mit dem das Internet unter Kontrolle gebracht oder abgeschaltet werden kann. Daneben wurde ein Netzwerk von regierungsfreundlichen Telegram-Kanälen errichtet, die Falschinformationen über Oppositionsführer:innen verbreiten. (…)
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