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(01.05.2020 bis 15.11.2020, insgesamt 556 Einträge)

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Belarus02.05.2020Belarus — 02.05.2020
Fast zwei Drittel der Krankenhausbetten für Patient_innen mit Covid-19 und Lungenentzündung seien in Belarus besetzt, so der staatliche Fernsehsender »Belarus-1«.
Belarus02.05.2020Belarus — 02.05.2020
Die Covid-19-Maßnahmen in Belarus seien der aktuellen Situation angemessen, so die Sprecherin des Republikrates, Natallja Katschanawa. Die Hauptsache sei hier die Verfügbarkeit von medizinischen Geräten, Medikamenten, behandelnden Ärzten und Plätzen in den Krankenhäusern; all dies sei vorhanden, meint Katschanawa.
Belarus03.05.2020Belarus — 03.05.2020
Nur ca. 10 Prozent der verfügbaren Beatmungsgeräte (über 200) seien in Belarus im Einsatz, erklärt Präsident Lukaschenka. Zudem werde innerhalb von 4 Monaten die Gesamtmortalität im Land um 1,5 % sinken, so Lukaschenka.
Belarus04.05.2020Belarus — 04.05.2020
Die Situation mit Covid-19 und den Lungenentzündungen in Wizebsk habe sich stabilisiert, berichtet das Gesundheitsministerium. Die Region Wizebsk liegt in Belarus in Bezug auf die Anzahl der festgestellten Fälle von Covid-19-Infektionen an zweiter Stelle.
Belarus04.05.2020Belarus — 04.05.2020
Eine Petition mit über 5.000 Unterschriften für einen Rücktritt des belarussischen Bildungsministers Ihar Karpenka wird an die Präsidialadministration übergeben. Als Grund wird genannt, dass er die Herausforderungen der Covid-19-Pandemie nicht habe bewältigen können.
Belarus05.05.2020Belarus — 05.05.2020
Die belarussische Regierung modifiziert die Isolierungsregel für positiv auf Covid-19 getestete Bürger_innen. Sie müssen u. a. die Ärzte über alle ihrer Kontakte und Aufenthaltsorte als mögliche Infektionsquellen informieren; diese Menschen sowie ihre Kontakte ersten Grades müssen einer medizinischen Untersuchung unterzogen werden; die Aufenthaltsdauer der Bürger_innen mit Covid-19 in Isolation darf von Gesundheitsbehörden und -einrichtungen nicht nur verlängert, sondern auch verkürzt werden.
Belarus06.–09.05.2020Belarus — 06.–09.05.2020
In Minsk, Homel und weiteren belarussischen Städten werden nach Angaben von Menschenrechtler_innen ca. 100 Anhänger_innen des Bloggers Sjarhej Zichanouski festgenommen.
Belarus06.05.2020Belarus — 06.05.2020
Der bekannte belarussische Blogger Sjarhej Zichanouski (»YouTube«-Kanal »Land für das Leben« mit über 180.000 Abonnent_innen) wird in der Nähe von Mahiljou festgenommen. Seit über einem Monat war Zichanouski durch das Land gereist und hatte sich mit Kanalabonnent_innen getroffen, um die Probleme unterschiedlicher Menschen aufzugreifen und Reportagen zu machen.
Belarus06.05.2020Belarus — 06.05.2020
In Russland hoffe man, dass Unterschiede in der Taktik zur Bekämpfung des Covid-19 in Belarus und Russland nicht zu einem explosionsartigen Anstieg der Zahl der Infizierten führen werden, erklärt Dmitrij Peskow, Pressesprecher des Präsidenten Russlands.
Belarus06.05.2020Belarus — 06.05.2020
Litauen fordert Belarus dazu auf, die Inbetriebnahme des belarussischen Atomkraftwerks bei Astrawez aus Sicherheitsgründen zu verschieben und den Kernbrennstoff erst dann zu verladen, wenn alle Empfehlungen internationaler Expert_innen umgesetzt sind.
Belarus06.05.2020Belarus — 06.05.2020
Das belarussische Außenministerium widerruft die Akkreditierung eines Journalisten des russischen Fernsehsenders »Erster Kanal«, nachdem dieser eine kritische Reportage über die Situation mit Covid-19 in Belarus gemacht hat.
Belarus08.05.2020Belarus — 08.05.2020
Der belarussische Gesundheitsminister Uladsimir Karanik schließt die Möglichkeit einer zweiten Inzidenzwelle des Covid-19 im Herbst und Winter nicht aus.
Belarus08.05.2020Belarus — 08.05.2020
Die Zentrale Wahlkommission schlägt den 9. August als Datum für die Präsidentschaftswahlen vor.
Belarus09.05.2020Belarus — 09.05.2020
In Minsk findet eine Militärparade zum 75. Jahrestag des Sieges im Zweiten Weltkrieg statt. »Wir konnten es einfach nicht anders machen, wir hatten keine andere Wahl«, erklärt Präsident Aljaksandr Lukaschenka und betont die Bedeutung dieses Datums für die belarussische Geschichte. Aufgrund der Covid-19-Pandemie nehmen an der Parade allerdings deutlich weniger Menschen teil als normalerweise. Belarus und Turkmenistan sind die einzigen ehemaligen Sowjetrepubliken, die die Feierlichkeiten am 9. Mai im Jahr 2020 nicht abgesagt haben.
Belarus09.05.2020Belarus — 09.05.2020
Die belarussische Regierung hebt das Exportverbot für Gaze, Bandagen, Watte und Masken auf. Das Verbot war aufgrund der Situation mit Covid-19 am 17. März eingeführt worden.
Belarus12.05.2020Belarus — 12.05.2020
Präsident Aljaksandr Lukaschenka ist überzeugt, dass die belarussische Strategie gegen Covid-19 das von ihm gewünschte Ergebnis bringt. Er glaubt zudem, dass Staaten im Westen die belarussischen Methoden bereits ebenfalls nutzten: es gebe langsame Lockerungen, die Wirtschaft beginne wieder zu funktionieren.
Belarus12.05.2020Belarus — 12.05.2020
Die Europäische Union verurteilt die Festnahmen von Demonstrant_innen, zu denen es in ganz Belarus.
Belarus13.05.2020Belarus — 13.05.2020
Die Menschenrechtsorganisation »Reporter ohne Grenzen« gibt eine Erklärung heraus, in der die Freilassung der in Belarus inhaftierten Journalist_innen gefordert wird.
Belarus13.05.2020Belarus — 13.05.2020
Harlem Désir, Beauftragter für die Freiheit der Medien der OSZE, verurteilt die Verhaftung von Journalist_innen für ihre angebliche Teilnahme an nicht genehmigten Kundgebungen.
Belarus13.05.2020Belarus — 13.05.2020
Nichtstaatliche Medien berichten darüber, dass Belarus laut »ourworldindata.org« unter den Ländern der ehemaligen UdSSR sowie unter seinen Nachbarländern die höchste Anzahl der bestätigten Covid-19-Fälle pro 1 Mio. Menschen hat.
Belarus13.05.2020Belarus — 13.05.2020
Zum dritten Mal trifft humanitäre Hilfe für belarussische Krankenhäuser aus China ein.
Belarus14.05.2020Belarus — 14.05.2020
Laut dem belarussischen Gesundheitsministerium habe Belarus das Covid-19-Inzidenzplateau erreicht. Elena Bohdan, stellvertretende Gesundheitsministerin, betont, dass die belarussische Bevölkerung so breit wie möglich getestet wird, und ca. 64 Prozent der gesamten Identifikationen der Infizierten über Kontaktpersonen erfolgen.
Belarus15.05.2020Belarus — 15.05.2020
Die Zentrale Wahlkommission lehnt für eine Reihe der »Protestkandidaten« die Registrierung der Initiativgruppen zur Nominierung eines Präsidentschaftskandidaten ab. Darunter sind Sjarhej Zichanouski, der am 6. Mai festgenommen wurde, sowie der ehemalige Präsidentschaftskandidat Mikalaj Statkewitsch, der nach den Wahlen-2010 verhaftet und von Menschenrechler_innen als politischer Gefangener anerkannt worden war. Zichanouskis Ehefrau, Swjatlana Zichanouskaja, entscheidet spontan, eine eigene Initiativgruppe registrieren zu lassen, was ihr auch gelingt. Insgesamt reichten 55 Bürger_innen bei der Zentralen Wahlkommission Anträge auf die Registrierung einer Initiativgruppe ein.
Belarus15.05.2020Belarus — 15.05.2020
Nichtstaatliche Medien berichten darüber, dass das belarussische Gesundheitsministerium seit fast drei Wochen keine Streams und Briefings zu Covid-19 organisiert hat.
Belarus17.05.2020Belarus — 17.05.2020
Mehr als 100 Patient_innen mit Covid-19 erhielten in Belarus eine Plasmabehandlung, berichtet Fjodar Karpenka, Direktor des Republikanischen Wissenschaftlichen und Praktischen Zentrums für Transfusion und medizinische Biotechnologie.
Belarus18.05.2020Belarus — 18.05.2020
Der Prozess der Präsidentschaftswahlen in Belarus beginnt vor dem Hintergrund der Covid-19-Epidemie und der sich verschlechternden Menschenrechtssituation in Belarus, erklärt die Kampagne »Menschenrechtsverteidiger für freie Wahlen«.
Belarus19.05.2020Belarus — 19.05.2020
Belarussische Ärzte schreiben einen gemeinsamen Appell an die Präsidialverwaltung wegen der nicht ausgezahlten Zuschläge für ihre Arbeit mit Covid-19 Patient_innen.
Belarus19.05.2020Belarus — 19.05.2020
der EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, Olivér Várhelyi erklärt, Belarus verfolge während der Coronavirus-Pandemie einen völlig anderen (kooperativen) Ansatz in Bezug auf die Beziehungen zur EU als zuvor.
Belarus19.05.2020Belarus — 19.05.2020
Die Europäische Union fordert die sofortige Freilassung der in Belarus festgenommenen Journalist_innen.
Belarus20.05.2020Belarus — 20.05.2020
Fünfzehn Initiativgruppen für eine Nominierung von Präsidentschaftskandidat_innen werden registriert, darunter für den ehemaligen Direktor der »Belgazprombank«, Wiktar Babaryka, und den ehemaligen Direktor des High-Tech-Parks, Waleryj Zepkala.
Belarus21.05.2020Belarus — 21.05.2020
Präsident Aljaksandr Lukaschenka weist darauf hin, dass die Covid-19-Sterbequote in Belarus eine der niedrigsten in der Welt sei.
Belarus25.05.2020Belarus — 25.05.2020
Im Vergleich zu den Wahlen von 2015 hat sich Menschenrechtlern zufolge der Anteil von Oppositionellen in den Territorialen Wahlkommissionen auf ein Fünfzehntel verringert.
Belarus26.05.2020Belarus — 26.05.2020
Die Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen in Minsk kehren zur planmäßigen Arbeitsweise zurück, berichtet das Gesundheitsministerium.
Belarus26.05.2020Belarus — 26.05.2020
Der Vorsitzende der Liberaldemokratischen Partei (die von Expert_innen als »systemische Opposition« betrachtet wird), Aleh Hajdukewitsch, zieht sich von den Wahlen zurück, weil seine »politischen Ambitionen der Situation im Land unterlegen sind«. Expert_innen interpretieren den Schritt als Versuch des Regimes, die Stimmen für Aljaksandr Lukaschenka in dem angeblich schwierigen politischen Kampf nicht abwandern zu lassen.
Belarus27.05.2020Belarus — 27.05.2020
Die internationale Organisation »Human Rights Watch« erklärt, durch die Verhaftung von Teilnehmern an friedlichen Versammlungen inmitten einer Pandemie erzeugten die belarussischen Behörden eine Gefahr für das Leben der Bürger_innen.
Belarus28.05.2020Belarus — 28.05.2020
Belarussische Medien berichten über landesweit beispiellos lange Schlangen von Menschen, die trotzt der Covid-19-Pandemie bereit sind, lange zu warten, um mit ihrer Unterschrift alternative Präsidentschaftskandidat_innen unterstützen zu können. Insgesamt seien an dem Tag über 10.000 Unterschriften für alternative Kandidat_innen gesammelt worden.
Belarus28.05.2020Belarus — 28.05.2020
Zehn Abgeordnete des Europäischen Parlaments wenden sich an das belarussische Volk, um ihre Solidarität während der Pandemie zu bekunden.
Belarus28.05.2020Belarus — 28.05.2020
Belarus gehört laut der Weltgesundheitsorganisation zu den fünf europäischen Ländern, in denen über die letzten 14 Tage hinweg die höchste kumulierte Anzahl bestätigter Covid-19-Neuinfizierter verzeichnet wurde.
Belarus29.05.2020Belarus — 29.05.2020
Das Europäische Parlament erklärt seine Besorgnis angesichts der Repressionen in Belarus am Vorabend der Präsidentschaftswahlen. Dies geht aus einer gemeinsamen Erklärung des Vorsitzenden der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zu Belarus, Robert Biedroń, und von Petras Auštrevičius, dem Ständigen Berichterstatter zu Belarus, hervor.
Belarus29.05.2020Belarus — 29.05.2020
Präsident Lukaschenka erklärt: »Unsere Verfassung ist nicht für eine Frau. Und unsere Gesellschaft ist nicht reif, für eine Frau zu stimmen«. Seine Worte verursachen eine harsche Kritik in den belarussischen Medien und sozialen Medien.
Belarus29.05.2020Belarus — 29.05.2020
Präsident Aljaksandr Lukaschenka stellt fest , dass die getroffene Entscheidung, die Produktion im Land während der Pandemie nicht einzustellen richtig war. »Im reichen Westen gibt es bereits wilde Arbeitslosigkeit […] Gott sei Dank, dass wir dies vermieden haben«, sagte Lukaschenka.
Belarus29.05.2020Belarus — 29.05.2020
Der Blogger Sjarhej Zichanouski wird während einer Wahlveranstaltung in Hrodna zum zweiten Mal festgenommen. Expert_innen, nicht-staatliche Medien sowie seine Frau, Swjatlana Zihanouskaja, die an Stelle von Zichanouski kandidieren will, berichten über eine offensichtliche Provokation, die zu Auseinandersetzung mit der Polizei geführt habe.
Belarus31.05.2020Belarus — 31.05.2020
Belarussische Medien berichten erneut über beispiellos lange Schlangen von Menschen in Minsk und Hrodna, die für alternative Präsidentschaftskandidat_innen unterschreiben möchten. Swjatlana Zichanouskaja verzeichnet die längsten Schlangen: Die Menschen seien noch aktiver geworden, nachdem ihr Mann und »YouTube«-Blogger, Sjarhej Zihcanouski, am 29. Mai festgenommen wurde. Die Menschen erklären ihre Unterschriften für Zichanouskaja als »Proteststimmen«. Ca. 2.000 Menschen nehmen in Minsk an einer spontanen Kundgebung mit der Forderung nach einem Rücktritt von Lukaschenka teil.
Belarus01.06.2020Belarus — 01.06.2020
Der belarussische Gesundheitsminister Uladsimir Karanik und der Leiter der Repräsentanz der Weltbank in Belarus, Alex Kremer, unterzeichnen online Dokumente über finanzielle Hilfe für Belarus in Zusammenhang mit Covid-19 in Höhe von 90 Mio. Euro.
Belarus01.06.2020Belarus — 01.06.2020
Menschenrechtler verzeichnen landesweit eine Vielzahl von Festnahmen von Unterschriftensammlern: vom 6. bis 31. Mai seine landesweit 195 Personen festgenommen worden, die an politischen und Umweltprotesten teilnahmen oder diese beobachteten.
Belarus01.06.2020Belarus — 01.06.2020
Wiktar Babaryka, Anwärter auf das Amt des Präsidenten, reicht bei der Zentralen Wahlkommission eine Beschwerde gegen Präsident Aljaksandr Lukaschenka wegen Verstoßes gegen das Wahlgesetz ein. Babaryka verweist auf den Einsatz administrative Ressourcen bei der Sammlung von Unterschriften für die Nominierung des amtierenden Präsidenten Lukaschenka als Kandidaten hin. Babaryka verweist auch im Zusammenhang mit dem Wahlkampf, der nicht vor der Registrierung als Präsidentschaftskandidat_in stattfinden darf, auf Verstöße gegen das Wahlgesetz.
Belarus02.06.2020Belarus — 02.06.2020
Die Europäische Union fordert die belarussischen Behörden zur sofortigen Freilassung der festgenommenen Aktivist_innen in Belarus auf.
Belarus02.06.2020Belarus — 02.06.2020
In einer gemeinsamen Erklärung des Leiters der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zu Belarus, Robert Biedroń, und des Ständigen Berichterstatters des Europäischen Parlaments zu Belarus, Petras Auštrevičius, wird die Festnahme von Aktivist_innen in Belarus verurteilt und vor der Möglichkeit neuer EU-Sanktionen gewarnt.
Belarus03.06.2020Belarus — 03.06.2020
In einer gemeinsamen Erklärung der Vertretung der Europäischen Union sowie der britischen und der US-amerikanischen Botschaft in Belarus heißt es, die belarussischen Behörden sollten die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um »sichere, friedliche, freie und faire Wahlen durchzuführen und die Grundfreiheiten zu gewährleisten«.
Belarus03.06.2020Belarus — 03.06.2020
Die Zentrale Wahlkommission sieht keinen Grund, Aljaksandr Lukaschenka wegen seiner diskriminierenden Aussagen über belarussische Frauen zu verwarnen.

Die Chronik der Länder-Analysen

Die Chronik enthält die Originaleinträge aus den jeweiligen Ausgaben der Länder-Analysen. Sie erfasst damit Russland seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992), Polen und die Ukraine seit 2006, die zentralasiatischen Staaten seit 2008 und Belarus seit 2011. Die Chronikeinträge wurden jeweils zeitnah erstellt und basieren ausschließlich auf im Internet zugänglichen Quellen.

Die Umschrift von Eigennamen aus nicht-lateinischen Schriftsystemen folgt den Regeln des Duden. Dabei werden die jeweiligen nationalen Schreibweisen bevorzugt (etwa Aljaksandr Lukaschenka auf Belarussisch statt Aleksandr Lukaschenko auf Russisch oder Alexander Lukaschenko als eingedeutschte Version). Ausnahmen werden gemacht, wenn die Originalschreibweise von den in der deutsche Presse vorkommenden Schreibweisen abweicht (etwa Duschanbe statt in offizieller Lateinschrift Dusanbe).


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