Chronik

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(12.12.2020 bis 12.12.2020, insgesamt 2 Einträge)

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Polen12.12.2020Polen — 12.12.2020
Die Frist für Stellungnahmen, Vorschläge etc. für das »Nationale Impfprogramm gegen Covid-19« endet am selben Tag. Über 2.000 seien eingegangen, zusätzlich hätten Beratungen mit Verbänden der Ärzte, des Pflegepersonals, der Apotheker, Pharmazeuten u. a. stattgefunden, teilt Michał Dworczyk, Regierungsbeauftragter für die Impfungen und Leiter der Kanzlei des Ministerpräsidenten, mit. In der kommenden Woche soll eine vorläufige Landkarte der Impfzentren vorgestellt werden. Zurzeit werde davon ausgegangen, dass monatlich 3,4 Mio. Impfungen durchgeführt werden können.
Polen12.12.2020Polen — 12.12.2020
Zbigniew Ziobro, Justizminister und Parteichef von Solidarisches Polen (Solidarna Polska) teilt mit, dass seine Partei nicht aus der Regierungskoalition austreten wird. Dies habe die Abstimmung auf der Sitzung des Parteivorstands (acht Ja-Stimmen, zwölf Nein-Stimmen) am selben Tag ergeben. Der Grund für die Abstimmung sei gewesen, dass Ministerpräsident Mateusz Morawiecki beim EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs vor zwei Tagen gegen die Empfehlung von Ziobro und Solidarisches Polen dem Kompromiss zum EU-Haushaltspaket zugestimmt hat. Der Kompromiss sieht vor, die Auszahlung von EU-Mitteln von der Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien in den betreffenden EU-finanzierten Bereichen abhängig zu machen. Ziobro kritisiert die Vereinbarung als Verletzung der polnischen Verfassung und der EU-Verträge.

Die Chronik der Länder-Analysen

Die Chronik enthält die Originaleinträge aus den jeweiligen Ausgaben der Länder-Analysen. Sie erfasst damit Russland seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992), Polen und die Ukraine seit 2006, die zentralasiatischen Staaten seit 2008 und Belarus seit 2011. Die Chronikeinträge wurden jeweils zeitnah erstellt und basieren ausschließlich auf im Internet zugänglichen Quellen.

Die Umschrift von Eigennamen aus nicht-lateinischen Schriftsystemen folgt den Regeln des Duden. Dabei werden die jeweiligen nationalen Schreibweisen bevorzugt (etwa Aljaksandr Lukaschenka auf Belarussisch statt Aleksandr Lukaschenko auf Russisch oder Alexander Lukaschenko als eingedeutschte Version). Ausnahmen werden gemacht, wenn die Originalschreibweise von den in der deutsche Presse vorkommenden Schreibweisen abweicht (etwa Duschanbe statt in offizieller Lateinschrift Dusanbe).


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