Chronik

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(30.08.2023 bis 30.08.2023, insgesamt 2 Einträge)

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Polen30.08.2023Polen — 30.08.2023
Innenminister Mariusz Kamiński, Außenminister Zbigniew Rau und Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak halten in Usnarz Górny (Woiwodschaft Podlachien/wojewódzwto podlaskie) eine Beratung zur Lage an der polnisch-belarussischen Grenze ab. Die polnische Grenze sei von den polnischen uniformierten Diensten gut geschützt und bewahre Europa vor dem Chaos, das das russische und das belarussische Regime provozieren wollen, sagt Kamiński anschließend in einer Stellungnahme. Das Militärmanöver in Belarus, das am 1. September unter Beteiligung der russischen Streitkräfte beginnen soll, wertet er als Teil der psychologischen Kriegsführung gegenüber Polen. Er gehe davon aus, dass es sich nicht um ein großes Manöver handeln werde, da die russischen Truppen im Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine gebunden sind.
Polen30.08.2023Polen — 30.08.2023
Der Sejm beruft neun von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) vorgeschlagene Personen für den Sonderausschuss zur Untersuchung russischer Einflussnahme auf die innere Sicherheit Polens in den Jahren 2007 bis 2022. Außer der PiS hat keine Fraktion und kein parlamentarischer Kreis Kandidaten benannt. An der Abstimmung nehmen die Abgeordneten der Opposition nicht teil. Die Konföderation (Konfederacja) stimmt gegen die Kandidaten der PiS. Kritiker werfen der Regierung vor, das Gesetz zur Einsetzung des Ausschusses (»Lex Tusk«) ziele insbesondere darauf, den ehemaligen Ministerpräsidenten und aktuellen Oppositionsführer Donald Tusk (Bürgerplattform/Platforma Obywatelska – PO) politisch zu disqualifizieren.

Die Chronik der Länder-Analysen

Die Chronik enthält die Originaleinträge aus den jeweiligen Ausgaben der Länder-Analysen. Sie erfasst damit Russland seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992), Polen und die Ukraine seit 2006, die zentralasiatischen Staaten seit 2008 und Belarus seit 2011. Die Chronikeinträge wurden jeweils zeitnah erstellt und basieren ausschließlich auf im Internet zugänglichen Quellen.

Die Umschrift von Eigennamen aus nicht-lateinischen Schriftsystemen folgt den Regeln des Duden. Dabei werden die jeweiligen nationalen Schreibweisen bevorzugt (etwa Aljaksandr Lukaschenka auf Belarussisch statt Aleksandr Lukaschenko auf Russisch oder Alexander Lukaschenko als eingedeutschte Version). Ausnahmen werden gemacht, wenn die Originalschreibweise von den in der deutsche Presse vorkommenden Schreibweisen abweicht (etwa Duschanbe statt in offizieller Lateinschrift Dusanbe).


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