Chronik
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| Polen | 13.11.2023 | Nach den Parlamentswahlen am 15. Oktober kommt der Sejm zu seiner ersten Sitzung zusammen, mit der die zehnte Legislaturperiode eröffnet wird. Szymon Hołownia (Polen 2050/Polska 2050) wird von der Mehrheit der Abgeordneten zum Sejmmarschall gewählt. Als seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter der im Sejm vertretenen Fraktionen werden gewählt: Dorota Niedziela und Monika Wielichowska (Bürgerkoalition/Koalicja Obywatelska – KO), Piotr Zgorzelski (Dritter Weg/Trzecia Droga), Włodzimierz Czarzasty (Neue Linke/Nowa Lewica) und Krzysztof Bosak (Konföderation/Konfederacja). Elżbieta Witek, Kandidatin von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), erhält nicht die erforderliche Stimmenmehrheit. |
| Polen | 13.11.2023 | Auf der ersten Sitzung des neu gewählten Sejm reicht Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (Recht und Gerechtigkeit/Prawo i Sprawiedliwość – PiS) verfassungsgemäß den Rücktritt seines Ministerkabinetts ein. |
| Polen | 13.11.2023 | Präsident Andrzej Duda nimmt den Rücktritt der Regierung an und beauftragt den bisherigen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki (Recht und Gerechtigkeit/Prawo i Sprawiedliwość – PiS) mit der Regierungsbildung für die neue, zehnte Legislaturperiode. Kritiker werfen Duda eine Verzögerungstaktik vor, da das Wahlbündnis aus Bürgerkoalition (Koalicja Obywatelska – KO), Dritter Weg (Trzecia Droga) und Die Neue Linke (Nowa Lewica), das die Mehrheit im Sejm stellt, letzte Woche bereits einen Koalitionsvertrag unterzeichnet hat und selbst die Regierung stellen will. Dies kann das Bündnis nun erst, wenn der von Morawiecki vorgeschlagenen Regierung ein Misstrauensvotum ausgesprochen wird. |
| Polen | 13.11.2023 | Auf der ersten Sitzung des Senats nach den Parlamentswahlen am 15. Oktober wird Małgorzata Kidawa-Błońska (Bürgerkoalition/Koalicja Obywatelska – KO) mit 66 Stimmen zur Senatsmarschallin gewählt. Ihr Gegenkandidat von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), Marek Pęk, unterliegt mit 33 Stimmen. |
Die Chronik der Länder-Analysen
!!! ACHTUNG !!! Die Chronik für Usbekistan reicht derzeit nur bis Ende Mai 2024. Wir bemühen uns um eine schnelle Aktualisierung. Sobald eine Aktualisierung erfolgt ist, wird der entsprechende Hinweis hier gelöscht.
Die Chronik enthält die Originaleinträge aus den jeweiligen Ausgaben der Länder-Analysen. Sie erfasst damit Russland seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992), Polen und die Ukraine seit 2006, die zentralasiatischen Staaten seit 2008 und Belarus seit 2011. Die Chronikeinträge wurden jeweils zeitnah erstellt und basieren ausschließlich auf im Internet zugänglichen Quellen.
Die Umschrift von Eigennamen aus nicht-lateinischen Schriftsystemen folgt den Regeln des Duden. Dabei werden die jeweiligen nationalen Schreibweisen bevorzugt (etwa Aljaksandr Lukaschenka auf Belarussisch statt Aleksandr Lukaschenko auf Russisch oder Alexander Lukaschenko als eingedeutschte Version). Ausnahmen werden gemacht, wenn die Originalschreibweise von den in der deutsche Presse vorkommenden Schreibweisen abweicht (etwa Duschanbe statt in offizieller Lateinschrift Dusanbe).
