Chronik

Einträge filtern:

      • Nach Land/Region
      • Nach Text
      • Nach Datum
      • Von:
      • bis:

Ergebnis der Chroniksuche

(01.02.2025 bis 01.02.2025, insgesamt 1 Einträge)

Einträge pro Seite:   50   100   200   alle   (Seite
von 1)
Sortierung:   chronologisch   umgekehrt chronologisch

Polen01.02.2025Polen — 01.02.2025
Mariusz Błaszczak, Fraktionsvorsitzender von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), kündigt einen Antrag auf Auflösung des parlamentarische Untersuchungsausschusses zur sog. Pegasus-Affäre an. Er untersucht die Rechtmäßigkeit und Zielsetzung der Pegasus-Überwachungssoftware, die unter der Vorgängerregierung gegen Oppositionspolitiker, Journalisten und Anwälte eingesetzt wurde. Der Ausschuss sei laut Urteil des Verfassungstribunals vom September 2024 illegal, so Błaszczak. Ein weiterer Grund sei, dass der Untersuchungsausschuss am Vortag gegen den als Zeugen vorgeladenen ehemaligen Justizminister Zbigniew Ziobro (Vereinigte Rechte/Zjednoczona Prawica) eine Ordnungsstrafe in Höhe von 30 Tagen Haft beantragt hat, weil Ziobro nicht erschienen ist. Błaszczak sagt, Ziobro habe sich bereits zum Termin im Gebäude befunden, der Ausschuss habe jedoch absichtlich rasch seine Sitzung geschlossen.

Die Chronik der Länder-Analysen

!!! ACHTUNG !!! Die Chroniken für Tadschikistan und Usbekistan reichen derzeit nur bis Mai 2024, die Chronik für Russland bis Anfang September 2024. Wir bemühen uns um eine schnelle Aktualisierung. Sobald eine Aktualisierung erfolgt ist, wird der entsprechende Hinweis hier gelöscht.

Die Chronik enthält die Originaleinträge aus den jeweiligen Ausgaben der Länder-Analysen. Sie erfasst damit Russland seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992), Polen und die Ukraine seit 2006, die zentralasiatischen Staaten seit 2008 und Belarus seit 2011. Die Chronikeinträge wurden jeweils zeitnah erstellt und basieren ausschließlich auf im Internet zugänglichen Quellen.

Die Umschrift von Eigennamen aus nicht-lateinischen Schriftsystemen folgt den Regeln des Duden. Dabei werden die jeweiligen nationalen Schreibweisen bevorzugt (etwa Aljaksandr Lukaschenka auf Belarussisch statt Aleksandr Lukaschenko auf Russisch oder Alexander Lukaschenko als eingedeutschte Version). Ausnahmen werden gemacht, wenn die Originalschreibweise von den in der deutsche Presse vorkommenden Schreibweisen abweicht (etwa Duschanbe statt in offizieller Lateinschrift Dusanbe).


Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS