Chronik
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| Russland | 04.08.2023 | Der russische Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj wird zu 19 Jahren Haft im »Sonderregime« verurteilt. Das Gericht befindet ihn der Gründung und Finanzierung einer extremistischen Organisation für schuldig. Außerdem soll er Minderjährige in lebensgefährliche Handlungen verwickelt haben. Nawalnyj war nach seiner Rückkehr aus Deutschland, wo er sich wegen einer Vergiftung mit dem Nervengift Nowitschok hatte behandeln lassen, im Januar 2021 verhaftet worden. Im März 2022 war er bereits zu neun Jahren Haft verurteilt worden. |
| Russland | 04.08.2023 | Laut Dmitrij Medwedew, stellvertretender Vorsitzender des russischen nationalen Sicherheitsrates, haben sich seit Januar 2023 mehr als 231.000 Russ:innen freiwillig für den Einsatz im Krieg gegen die Ukraine gemeldet, die vom Verteidigungsministerium unter Vertrag genommen worden sind. Im Mai hatte Medwedew noch von 117.000 Freiwilligen und Zeitsoldat:innen gesprochen. Er betonte, die Militärführung habe viel getan, um den Dienst bei der Armee attraktiver zu gestalten. Es seien zahlreiche wirtschaftliche und soziale Schritte eingeleitet worden, um mehr Freiwillige anzuwerben. |
| Russland | 04.08.2023 | Die britische Nachrichtenagentur »Reuters« berichtet, dass Russland sein Ziel für die Verteidigungsausgaben im Jahr 2023 auf mehr als 100 Milliarden Dollar verdoppelt hat. Dies entspricht laut »Reuters« einem Drittel aller öffentlichen Ausgaben. Die Agentur beruft sich dabei auf ein ihr vorliegendes Regierungsdokument. Bereits in der ersten Jahreshälfte 2023 wurde der Jahresetat für Rüstungsausgaben um 12 Prozent oder 600 Milliarden Rubel (etwa 5,7 Milliarden Euro) überschritten. |
| Russland | 04.08.2023 | Der russische Präsident Wladimir Putin unterzeichnet ein Gesetz, dass es ausländischen Investor:innen aus sogenannten »unfreundlichen« Ländern verbietet, Anteile an russischen Unternehmen und Banken zu halten. Die russische Regierung werde eine Liste von Unternehmen und Banken erstellen, die unter dieses Gesetz fallen, berichtet die staatliche russische Nachrichtenagentur »RIA Nowosti«. Die Rechte ausländischer Investor:innen könnten dem Gesetz zufolge ausgesetzt und ihre Anteile an russische Eigentümer:innen verteilt werden. Zeitgleich berichtet die »Moscow Times«, dass der russische Aktienmarkt seinen Handel am Dienstag, den 01. August, mit 3.093 Punkten und damit sieben Punkte über dem Handelsschluss am 22. Februar 2022, zwei Tage vor Kriegsbeginn, schloss. Der Index, der den Marktwert von vier Dutzend großen russischen Unternehmen abbildet, stieg im Juli um 9,9 Prozent und erzielte damit eine der besten Leistungen seit der Annexion der Krim im Jahr 2014. Analyst:innen sehen den schwachen Rubel als Grund für die Aufwärtstendenz an der russischen Börse. |
Die Chronik der Länder-Analysen
Die Chronik enthält die Originaleinträge aus den jeweiligen Ausgaben der Länder-Analysen. Sie erfasst damit Russland seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992), Polen und die Ukraine seit 2006, die zentralasiatischen Staaten seit 2008 und Belarus seit 2011. Die Chronikeinträge wurden jeweils zeitnah erstellt und basieren ausschließlich auf im Internet zugänglichen Quellen.
Die Umschrift von Eigennamen aus nicht-lateinischen Schriftsystemen folgt den Regeln des Duden. Dabei werden die jeweiligen nationalen Schreibweisen bevorzugt (etwa Aljaksandr Lukaschenka auf Belarussisch statt Aleksandr Lukaschenko auf Russisch oder Alexander Lukaschenko als eingedeutschte Version). Ausnahmen werden gemacht, wenn die Originalschreibweise von den in der deutsche Presse vorkommenden Schreibweisen abweicht (etwa Duschanbe statt in offizieller Lateinschrift Dusanbe).
