Chronik
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| Russland | 06.–08.09.2024 | Vom 06. bis zum 08.09.2024 findet in Russland der sogenannte „Gesamtwahltag“ mit 4.135 einzelnen Wahlkampagnen in 81 Föderationssubjekten statt, der ursprünglich für Sonntag, den 08.09.2024 angesetzt war. In wenigen Regionen werden ab dem 06.09.2024 Regional- und Kommunalwahlen durchgeführt. In 21 Regionen werden Gouverneur:innen direkt gewählt, in vier weiteren indirekt, darunter die Krim. Die Zentrale Wahlkommission verkündet die Ergebnisse am 09.09.2024. Demnach gewinnt die Partei Edinaja Rossija bei den Gouverneurswahlen in 20 Regionen als auch in allen 13 Regionen, in denen Parlamentswahlen stattgefunden haben, die Mehrheit. Lediglich der neu gewählte Gouverneur Transbaikaliens, Aleksandr Osipow, der als freier Kandidat zur Wahl stand, gehört nicht Edinaja Rossija an. Bei den Wahlen stellt Edinaja Rossija 380 ehemalige Teilnehmer:innen der sogenannten „Spezialoperation in der Ukraine“ auf, von denen 308 Personen ein Abgeordnetenmandat erhalten, so der designierte Sekretär des Generalrates der Partei, Wladimir Jakuschew. Zusätzlich werden Abgeordnete in die Staatsduma in drei Wahlkreisen nachgewählt. Zeitgleich finden in 22 Regionen Bürgermeister:innen- und Stadtparlamentswahlen statt. Kritiker:innen sehen in der Verlängerung des Wahlzeitraums auf drei Tage eine Ausweitung von Manipulationsmöglichkeiten und Wahlrechtsverstößen. Beobachter:innen kritisieren nach Ablauf der Wahlen zudem zahlreiche Verstöße, u.a. die Durchführung der Wahlen, passiven Wahlzwang, Stimmzuschreibungen, Ausschluss unabhängiger Kandidat:innen und fehlenden politischen Wettbewerb. Die unabhängige Wahlbeobachtungsorganisation Golos zählte über 640 Verstöße. In Moskau mussten Wähler:innen Stimmzettel auf Papier beantragen. Die elektronische Stimmabgabe über die staatliche Plattform „Gosuslugi“ wurde vorangetrieben. |
| Russland | 06.–08.09.2024 | In Moskau finden Abgeordnetenwahlen des Stadtparlamentes statt. Die Wahlbeteiligung liegt bei 40 %, Edinaja Rossija gewinnt 38 der 45 Sitze. |
Die Chronik der Länder-Analysen
!!! ACHTUNG !!! Die Chroniken für Tadschikistan und Usbekistan reichen derzeit nur bis Mai 2024, die Chronik für Russland bis Anfang September 2024. Wir bemühen uns um eine schnelle Aktualisierung. Sobald eine Aktualisierung erfolgt ist, wird der entsprechende Hinweis hier gelöscht.
Die Chronik enthält die Originaleinträge aus den jeweiligen Ausgaben der Länder-Analysen. Sie erfasst damit Russland seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992), Polen und die Ukraine seit 2006, die zentralasiatischen Staaten seit 2008 und Belarus seit 2011. Die Chronikeinträge wurden jeweils zeitnah erstellt und basieren ausschließlich auf im Internet zugänglichen Quellen.
Die Umschrift von Eigennamen aus nicht-lateinischen Schriftsystemen folgt den Regeln des Duden. Dabei werden die jeweiligen nationalen Schreibweisen bevorzugt (etwa Aljaksandr Lukaschenka auf Belarussisch statt Aleksandr Lukaschenko auf Russisch oder Alexander Lukaschenko als eingedeutschte Version). Ausnahmen werden gemacht, wenn die Originalschreibweise von den in der deutsche Presse vorkommenden Schreibweisen abweicht (etwa Duschanbe statt in offizieller Lateinschrift Dusanbe).
