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Ukraine08.07.2020Ukraine — 08.07.2020
Die Gesamtzahl der mit Covid-19 infizierten Personen überschreitet 50.000 registrierte Fälle.
Ukraine08.07.2020Ukraine — 08.07.2020
Der leitende Sanitätsarzt Wiktor Ljaschko verweist auf eine Studie der Kyiv School of Economics, nach der durchschnittlich nur etwa 35 Prozent der Covid-19-Fälle in der Ukraine diagnostiziert werden. Laut dieser Berechnung würde die tatsächliche Zahl der Covid-19-Infektionen in der Ukraine bei 150.000 liegen.
Ukraine07.07.2020Ukraine — 07.07.2020
Außenminister Dmytro Kuleba kündigt eine Liste von 23 Ländern an, in die ukrainische Touristen einreisen dürfen.
Ukraine07.07.2020Ukraine — 07.07.2020
Auf der von Russland annektierten Krim finden Durchsuchungen bei mehreren krimtatarischen Aktivisten statt. Sechs Aktivisten werden von Vertretern russischer Sicherheitsbehörden ohne Angabe von Gründen festgenommen. Der Anwalt eines Betroffenen erklärt, dass ihm der Zugang zu seinem Mandanten verweigert worden sei. Die Europäische Union verurteilt in einem Statement die Durchsuchungen und Festnahmen gegen die Krimtataren als »illegal«.
Ukraine07.07.2020Ukraine — 07.07.2020
Die internationalen Reserven der Ukraine sind im Juni um 12,5 Prozent auf 28,5 Mrd. US-Dollar gestiegen und befinden sich damit auf dem höchsten Stand seit acht Jahren.
Ukraine07.07.2020Ukraine — 07.07.2020
Zum 7. Juli sind alle Laborzentren des Landes mit genügend Tests ausgestattet, um auch unter maximaler Belastung einen Monat lang ausreichend Covid-19-Tests durchführen zu können, versichert Gesundheitsminister Maxym Stepanow.
Ukraine06.07.2020Ukraine — 06.07.2020
7.030 Personen aus dem medizinischen Bereich haben sich seit Beginn der Pandemie mit Covid-19 infiziert, berichtet Gesundheitsminister Maxym Stepanow.
Ukraine05.07.2020Ukraine — 05.07.2020
Laut dem Gesundheitsministerium entsprechen neun ukrainische Regionen nicht den Kriterien für die Lockerung von Quarantänemaßnahmen: Kiew, Wolyn, Donezk, Transkarpatien, Iwano-Frankiwsk, Lwiw, Odesa, Riwne und Tschernihiw.
Ukraine04.07.2020Ukraine — 04.07.2020
Aufgrund der schnellen Ausbreitung von Covid-19 bereitet das Gesundheitsministerium die Krankenhäuser in den Regionen Transkarpatien, Wolyn und Riwne auf eine zweite Welle der Pandemie vor, kündigt Gesundheitsminister Maxym Stepanow an.
Ukraine03.07.2020Ukraine — 03.07.2020
Die Vereinten Nationen kritisieren in einem neuen Bericht die Menschenrechtslage auf der von Russland annektierten Krim. Vor allem Vertreter der autochthonen Krimtataren seien von illegalen Festnahmen, Durchsuchungen und systematischen Repressionen betroffen, aber auch unabhängige Journalisten und Aktivisten.
Ukraine03.07.2020Ukraine — 03.07.2020
In Berlin findet ein Treffen auf Beraterebene im sog. »Normandie-Format« (Ukraine, Deutschland, Frankreich, Russland) statt. DER SPIEGEL berichtet, dass Moskau bei dem Treffen auf Zugeständnisse Kiews drängt: Russland fordert von der Ukraine einen Vorschlag für eine Verfassungsänderung, die den »Volksrepubliken« im Donbas eine Sonderrolle im ukrainischen Staatsgefüge garantiert. Auch verlangt die russische Delegation von Kiew direkte Gespräche mit Vertretern der »Volksrepubliken«, was von weiten Teilen der ukrainischen Bevölkerung jedoch strikt abgelehnt wird. Wenige Tage später berichtet der Leiter des Präsidialbüros Andrij Jermak, dass es im Rahmen der Gespräche dennoch zu Fortschritten im Friedensprozess gekommen sei und sich eine neue, dauerhafte Waffenruhe abzeichne.
Ukraine03.07.2020Ukraine — 03.07.2020
Nach der Genesung von Covid-19 wird Olena Selenska aus dem Krankenhaus entlassen, berichtet der Pressedienst des Präsidentenbüros.
Ukraine02.07.2020Ukraine — 02.07.2020
Das Ministerkabinett schlägt der Werchowna Rada einen Gesetzentwurf vor, der Geldbußen für das Verweigern des Tragens von Schutzmasken an öffentlichen Orten für private Personen von UAH 170 bis UAH 255 vorsieht. Für juristische Personen, die Quarantäneregeln verletzen, sind Strafen von UAH 3.400 bis UAH 5.100 vorgesehen.
Ukraine01.07.2020Ukraine — 01.07.2020
Jakiw Smolyj, Leiter der Nationalbank der Ukraine (NBU), reicht überraschend seinen Rücktritt ein. Als Grund für sein Rücktrittsgesuch gibt er »systematischen politischen Druck« an. Sein Rücktritt soll laut eigener Aussage ein Warnsignal sein, um weiteren Versuchen politischer Einflussnahme vorzubeugen. Smolyj wurde 2018 zum Leiter der NBU ernannt und führte den makrofinanziellen Stabilisierungskurs des Landes erfolgreich fort, was ihm einen guten Ruf im In- und Ausland einbrachte. Erst wenige Wochen vor seinem Rücktritt hatte er mitgeteilt, seinen noch bis 2025 laufenden Vertrag erfüllen zu wollen.
Ukraine01.07.2020Ukraine — 01.07.2020
Der Kiewer Bürgermeister Witalij Klytschko kündigt an, dass die Hauptstadt laut einer Regierungsverordnung die Anti-Corona-Maßnahmen verstärkt und die Arbeit von Restaurants und Kinos auf die Zeit bis 22:00 Uhr beschränkt.
Ukraine01.07.2020Ukraine — 01.07.2020
Infrastrukturminister Wladyslaw Kryklij zufolge können ukrainische Touristen nun ohne epidemiologische Einschränkungen in die Türkei, nach Kroatien und Albanien reisen. Reisen nach Montenegro sind möglich, wenn ein negativer Covid-19-Test vorgelegt werden kann. Nach Ägypten sind Reisen möglich, wenn sich die Rückkehrer anschließend in häusliche Quarantäne begeben.
Ukraine30.06.2020Ukraine — 30.06.2020
Der Europarat veröffentlicht eine Liste der Länder, für die die Einreisebeschränkungen ab dem 1. Juli aufgehoben werden. Die Ukraine ist in der Liste mit 14 Ländern nicht enthalten. Somit bleibt die Einreise in die EU für ukrainische Touristen weiterhin verschlossen.
Ukraine30.06.2020Ukraine — 30.06.2020
Der Pressedienst des internationalen Flughafens »Kiew-Schuljany«, dem kleineren der zwei Kiewer Flughäfen, berichtet über die Entlassung der Hälfte des Flughafenpersonals, um eine Insolvenz infolge der Pandemie zu verhindern.
Ukraine30.06.2020Ukraine — 30.06.2020
Die regionale Staatsverwaltung der Region Lwiw kündigt die Verlängerung der Quarantäne aufgrund der sich verschlechternden Covid-19-Situation bis zum 7. Juli an. Inzwischen wurden dort 5.435 Fälle von Covid-19 registriert, was die höchste Rate in der Ukraine darstellt.
Ukraine30.06.2020Ukraine — 30.06.2020
Die Europäische Union beschließt, wegen der Coronavirus-Pandemie die Grenzen für Einreisende aus der Ukraine weiterhin geschlossen zu halten, da die Ukraine nicht zu den sicheren Ländern mit niedriger Infektionsrate zählt.
Ukraine30.06.2020Ukraine — 30.06.2020
Einer neuen Umfrage des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie (KIIS) zufolge ist die Zustimmung für Präsident Wolodymyr Selenskyj von 47 Prozent im Mai auf 38 Prozent im Juni gesunken. Gleichzeitig nahmen die kritischen Stimmen deutlich von 37 auf 45 Prozent zu. Damit sehen laut Zahlen des KIIS erstmals seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr mehr Menschen den Präsidenten und seine Arbeit negativ, als positiv.
Ukraine29.06.2020Ukraine — 29.06.2020
Laut einer repräsentativen Umfrage des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie gehen 63 Prozent der Befragten davon aus, dass die Ukraine mit der Covid-19-Pandemie noch zu kämpfen haben und die Anzahl der Neuinfizierten steigen wird. 18 Prozent der Befragten schätzen die Pandemie hingegen als überwunden ein und rechnen mit sinkenden Infektionszahlen.
Ukraine28.06.2020Ukraine — 28.06.2020
Laut dem Gesundheitsministerium wurden am Vortag ukraineweit 237 Personen mit Covid-19 hospitalisiert, was der höchste Wert seit Beginn der Pandemie in der Ukraine ist.
Ukraine28.06.2020Ukraine — 28.06.2020
Die Ausbreitung der Covid-19-Infektion trifft die Regionen Lwiw, Riwne und Transkarpatien am härtesten: Laut Statistik des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates wurden 173, 93 bzw. 86 neu infizierte Personen in diesen Regionen an einem Tag diagnostiziert. Es folgen Kiew (69) und die Region Wolyn (67)
Ukraine27.06.2020Ukraine — 27.06.2020
Der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, Olexij Danylow, konstatiert, dass wahrscheinlich im Herbst die meisten ukrainischen Schulen auf ein digitales Lehrformat aufgrund der Covid-19-Ausbreitung umgestellt werden und weist auf die dafür notwendige technische Vorbereitung hin.
Ukraine27.06.2020Ukraine — 27.06.2020
Gesundheitsminister Maxym Stepanow stellt einen neuen Rekord bei den rasant steigenden Infektionszahlen in Kiew fest: Am Vortag gab es 142 Covid-19-Neuinfektionen.
Ukraine26.06.2020Ukraine — 26.06.2020
In der Ukraine werden mit insgesamt 1.109 Neuinfektionen erstmals mehr als 1.000 Covid-19 Fälle an einem Tag diagnostiziert.
Ukraine26.06.2020Ukraine — 26.06.2020
Gesundheitsminister Maxym Stepanow nennt die Regionen mit den meisten Sterbefällen: Tscherniwzi (178), Lwiw (126) sowie die Hauptstadt Kiew (102).
Ukraine26.06.2020Ukraine — 26.06.2020
Das Gesundheitsministerium der Ukraine stuft folgende Regionen des Landes als »nicht den Kriterien für die Lockerung der Quarantänemaßnahmen entsprechend« ein: Kiew, Kiewer Region, Transkarpatien, Riwne, Wolyn, Lwiw, Tscherniwzi, Chmelnyzkyj, Odesa, Donezk und Luhansk.
Ukraine26.06.2020Ukraine — 26.06.2020
Der erste Charterflug mit ukrainischen Touristen nach der Wiederaufnahme von internationalen Flügen startet nach Albanien.
Ukraine25.06.2020Ukraine — 25.06.2020
Die Regierung beschließt eine neue Regelung für die Einreise von Ausländer*innen und Abiturient*innen aus den besetzten Gebieten in die Ukraine. Demnach werden diese Menschen von der Selbstisolierungs- und Observationspflicht befreit, sofern sie einen negativen Covid-19-Test vorweisen können.
Ukraine25.06.2020Ukraine — 25.06.2020
Premierminister Denys Schmyhal kündigt den Ausbau von Krankenhäusern für die Behandlung von Covid-19-Patienten an, um für die zweite Welle gerüstet zu sein, und warnt in diesem Zusammenhang vor möglichen Verschärfungen der Quarantänemaßnahmen.
Ukraine25.06.2020Ukraine — 25.06.2020
Die ukrainische Regierung stellt umgerechnet 28 Mio. US-Dollar an Soforthilfen für die betroffenen Regionen der Flutkatastrophe in der Westukraine bereit.
Ukraine25.06.2020Ukraine — 25.06.2020
Serhij Schkarlet, Professor der Nationalen Technischen Universität in Tschernihiw, wird zum amtierenden Bildungsminister ernannt. Seine Ernennung stößt auf Kritik und Proteste, unter anderem, da er früher Abgeordneter der »Partei der Regionen« von Ex-Präsident Wiktor Janukowytsch war und weil Plagtiatsvorwürfe gegen ihn öffentlich bekannt sind.
Ukraine24.06.2020Ukraine — 24.06.2020
Laut neuer Zahlen der ukrainischen Zentralbank sind die Rücküberweisungen aus dem Ausland in die Ukraine im April 2020 um 13,2 Prozent im Vergleich zum April 2019 gesunken. Grund für den Rückgang ist die Coronavirus-Pandemie. Die Überweisungen von im Ausland arbeitenden Ukrainern tragen einen wichtigen Teil zum Bruttoinlandsprodukt des Landes bei und waren in den Vorjahren kontinuierlich gestiegen.
Ukraine24.06.2020Ukraine — 24.06.2020
Die Covid-19-Testergebnisse von Präsident Wolodymyr Selenskyj sind negativ.
Ukraine24.06.2020Ukraine — 24.06.2020
Der Gesundheitsminister der Ukraine Maxym Stepanow konstatiert einen kontinuierlichen Anstieg der Zahl neuer Infektionen in den vergangenen zwei Wochen sowie eine steigende Anzahl von Personen, die täglich mit einer Lungenentzündung hospitalisiert werden.
Ukraine23.06.2020Ukraine — 23.06.2020
Nach heftigen Regenfällen in den letzten Tagen sterben drei Menschen durch Überschwemmungen weiter Teile der Westukraine. Premierminister Denys Schmyhal spricht von den schlimmsten Überflutungen seit 2008. Mehr als 120 Ortschaften in sechs Regionen des Landes sind betroffen. Tausende Häuser wurden beschädigt und hunderte Menschen mussten evakuiert werden. Die Schäden werden auf mindestens 35 Mio. Euro beziffert. Präsident Wolodymyr Selenskyj verspricht den Betroffenen staatliche Hilfen.
Ukraine23.06.2020Ukraine — 23.06.2020
Dem Gesundheitsminister der Ukraine Maxym Stepanow zufolge seien die steigenden Covid-19-Infektionszahlen in der Region Lwiw auf die langsame Durchführung von Tests und mangelnde Beachtung von Quarantänemaßnahmen seitens der Bürger*innen zurückzuführen.
Ukraine23.06.2020Ukraine — 23.06.2020
Nach Angaben des Gesundheitsministers der Ukraine Maxym Stepanow erfüllen zehn Regionen des Landes und die Stadt Kiew die notwendigen Kriterien für die Lockerung von Quarantänemaßnahmen. Das betrifft die Regionen Winnyzja, Saporischschja, Kirowo­hrad, Poltawa, Sumy, Charkiw, Cherson, Chmelnyzkyj, Tscherkassy und Tschernihiw. In den 14 anderen Regionen des Landes bleiben die Infektionszahlen hingegen weiterhin hoch.
Ukraine23.06.2020Ukraine — 23.06.2020
Im Rahmen des EU-Hilfsprogramms und der WHO-Initiative »Solidarität für Gesundheit« zur Bekämpfung der Folgen der Covid-19-Pandemie in der Ukraine erfolgt die Lieferung von einer Millionen Einheiten individueller Schutzmittel (Masken, Schutzkleidung usw.).
Ukraine22.06.2020Ukraine — 22.06.2020
Ab heute werden alle Restaurants und öffentlichen Verkehrsmittel intensiv auf die Einhaltung der Sicherheitsmaßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus überprüft. Im Gebiet Odesa umfassen die Inspektionen zusätzlich Märkte und Strandbäder.
Ukraine22.06.2020Ukraine — 22.06.2020
In den Gebieten Lemberg und Transkarpatien gibt es die meisten Covid-19-Fälle. Gesundheitsminister Maxym Stepanow teilt mit, dass Transkarpatien deshalb vermutlich neue Beschränkungen bevorstünden. Auch für das Gebiet Kiew könnten wieder strengere Quarantänemaßnahmen beschlossen werden, falls die Covid-19-Sterberate weiter steigt.
Ukraine21.06.2020Ukraine — 21.06.2020
Die Ukraine überschreitet die Marke von mehr als 1.000 offiziell gemeldeten Covid-19-Toten.
Ukraine20.06.2020Ukraine — 20.06.2020
Laut Angaben des Gesundheitsministeriums steigt die Auslastung der Krankenhäuser mit Coronavirus-Patienten in mehreren Regionen an: In der Region Transkarpatien seien die Krankenhäuser zu 57 Prozent ausgelastet, in Tscherniwzi zu 51, in Winnyzja zu 42 und in Kiew zu 39 Prozent. Laut den Bestimmungen der »Adaptiven Quarantäne« müssen Regionen, in denen die Auslastung bei mehr als 50 Prozent liegt, zusätzliche Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavrus ergreifen.
Ukraine20.06.2020Ukraine — 20.06.2020
Die EU beschließt, ihre 2014 verhängten sektoralen Sanktionen gegen Russland, die wegen der Krim-Annexion und der Destabilisierung im Donbas verhängt wurden, um ein weiteres halbes Jahr zu verlängern.
Ukraine19.06.2020Ukraine — 19.06.2020
Die Werchowna Rada ernennt Roman Abramowskyj zum neuen Minister für Umweltschutz und natürliche Ressourcen, nachdem das Ministerium für Energie und Umwelt in zwei Ministerien aufgeteilt wurde. Abramowskyj war seit Oktober 2019 stellvertretender Minister für Energie und Umweltschutz und davor stellvertretender Minister für regionale Entwicklung, Bau und Kommunales.
Ukraine19.06.2020Ukraine — 19.06.2020
Mit 921 Neuinfektionen wird ein neuer Höchstwert von Neuansteckungen mit Covid-19 in der Ukraine erreicht. Premierminister Denys Schmyhal teilt mit, dass die Regierung die Durchsetzung der Quarantänemaßnahmen besser überwachen und stärker Durchgreifen werde.
Ukraine19.06.2020Ukraine — 19.06.2020
Das Bruttoinlandsprodukt der Ukraine fiel laut Staatlichem Statistikdienst im ersten Quartal 2020 um 1,3 Prozent.
Ukraine19.06.2020Ukraine — 19.06.2020
Das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU) wirft dem ehemaligen Infrastrukturminister Wolodymyr Omeljan vor, dem Staat einen Schaden von 1,2 Mio. US-Dollar zugefügt zu haben, indem er die Hafengebühren rechtswidrig gesenkt haben soll. Omeljan bestreitet die Vorwürfe und erklärt, rechtmäßig auf Geheiß des damaligen Premierministers Wolodymyr Hrojsman gehandelt zu haben.
Ukraine19.06.2020Ukraine — 19.06.2020
Wladislaw Manger, einer der Hauptverdächtigen im Fall der 2018 infolge eines Säureattentats ums Leben gekommenen Aktivistin Kateryna Handsjuk, wird ohne Möglichkeit auf Kaution verhaftet und muss bis zum 28. Juli in Untersuchungshaft. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft neue Hinweise erhalten, denen zufolge Manger zwei Augenzeugen eingeschüchtert haben soll.
Ukraine19.06.2020Ukraine — 19.06.2020
Die Bürgermeister von sechs ukrainischen Großstädten gründen im Vorfeld der Kommunalwahlen Ende Oktober die neue Partei »Proposyzija« (dt. Angebot). Darunter sind der Bürgermeister von Dnipro Borys Filatow, der Bürgermeister von Mykolajiw Olexandr Senkewytsch, der Bürgermeister von Tscherniwzi Olexij Kaspruk, der Bürgermeister von Schytomyr Serhij Suchomlyn, der Bürgermeister von Kropywnyzkyj Andrij Raitschenko und der Bürgermeister von Kachowka Andrij Djatschenko. Das Wahlprogramm soll demnächst auf einem Parteitag beschlossen werden.
Ukraine18.06.2020Ukraine — 18.06.2020
Der Rat der EU verlängert die Sanktionen gegen Russland wegen der Annexion der Krim um ein weiteres Jahr.
Ukraine18.06.2020Ukraine — 18.06.2020
Das Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft findet aufgrund der Coronavirus-Pandemie in diesem Jahr virtuell statt. Auf der Agenda stehen neben aktuellen Themen wie der Bekämpfung der Folgen der Coronavirus-Pandemie vor allem die langfristigen politischen Ziele der Östlichen Partnerschaft. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärt, dass die Ukraine sich langfristig in der EU sieht: »Die Östliche Partnerschaft sollte die Ambitionen ihrer Partner nicht einschränken. Die Ukraine strebt eine Vollmitgliedschaft in der EU an.«
Ukraine18.06.2020Ukraine — 18.06.2020
In Kiew versammeln sich Tausende Anhänger von Ex-Präsident Petro Poroschenko und protestieren gegen seine Vorladung bei der Generalstaatsanwaltschaft. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft Poroschenko Machtmissbrauch vor: Er soll 2018 Serhij Semotschko auf einen nichtexistierenden Posten im Auslandsnachrichtendienst befördert haben. Sowohl Poroschenkos Unterstützer als auch einige westliche Beobachter und Medien sehen die Vorwürfe als politisch motiviert an. Ursprünglich wurde Poroschenko wegen eines anderen Anliegens vorgeladen: Er soll 43 Gemälde geschmuggelt haben. Die Anhörung wird auf den 1. Juli verschoben.
Ukraine17.06.2020Ukraine — 17.06.2020
Das US-Außenministerium genehmigt den Verkauf von 16 Mark VI Patrouillenbooten und anderer militärischer Ausrüstung im Wert von 600 Millionen US-Dollar an die Ukraine.
Ukraine17.06.2020Ukraine — 17.06.2020
Die Ukraine verlängert die »adaptiven Quarantänemaßnahmen« wegen der neuerlich steigenden Infektionszahlen bis zum 31. Juli. Adaptive Quarantäne bedeutet, dass Lockerungen oder Verschärfungen der Maßnahmen regional unterschiedlich unter Berücksichtigung der jeweiligen epidemiologischen Situation beschlossen werden.
Ukraine16.06.2020Ukraine — 16.06.2020
Eine Untersuchung der elektronischen Vermögensdeklarationen von Abgeordneten der Regierungsfraktion »Diener des Volkes« durch die unabhängige NGO »Wählerkomitee der Ukraine« ergibt, dass 153 von 247 Abgeordneten der Fraktion Hrywnja-Millionäre sind.
Ukraine16.06.2020Ukraine — 16.06.2020
Vier Tage, nachdem Covid-19 bei der Ehefrau des Präsidenten diagnostiziert wurde, wird Olena Selenska zur Behandlung in ein Krankenhaus eingeliefert. Der Gesundheitszustand sei jedoch nicht kritisch, so das Büro des Präsidenten.
Ukraine16.06.2020Ukraine — 16.06.2020
Nachdem das Infektionsgeschehen in der Region Iwano-Frankiwsk wieder an Dynamik gewonnen hat, werden die Quarantänemaßnahmen in der Region nach vorherigen Lockerungen wieder verschärft. Unter anderem Kultur- und Sporteinrichtungen müssen wieder schließen. Zuvor musste bereits die Region Schytomyr Lockerungen wieder zurücknehmen.
Ukraine16.06.2020Ukraine — 16.06.2020
Laut der Nachrichtenagentur Unian haben 85 Prozent der ukrainischen Restaurants wieder geöffnet. Die Umsätze liegen bei 70 Prozent der Umsätze vor Ausbruch der Coronavirus-Pandemie.
Ukraine15.06.2020Ukraine — 15.06.2020
Das Oberste Antikorruptionsgericht der Ukraine, das im September 2019 seine Arbeit aufnahm, spricht eine erste Haftstrafe aus. Ein Abgeordneter des Regionalparlaments der Region Kiew wird zu einer fünfjährigen Haftstrafe verurteilt. Im April 2019 wurde er auf frischer Tat ertappt, als er ein Bestechungsgeld von 5.000 US-Dollar zahlte.
Ukraine15.06.2020Ukraine — 15.06.2020
Der internationale Flugverkehr aus der bzw. in die Ukraine wird wieder aufgenommen. Der erste internationale Flug seit Monaten startet in die belarussische Hauptstadt Minsk. Für Einreisende aus 50 Ländern, deren Staaten sich auf einer »Roten Liste« des Gesundheitsministeriums befinden, in denen es hohe Infektionszahlen gibt, gilt eine Selbstisolationspflicht für 14 Tage. Reisende aus anderen Staaten können ohne anschließende Selbstisolation einreisen, müssen jedoch nachweisen, dass ihre Krankenversicherung eine Covid-19-Behandlung abdeckt, falls sie sich infizieren.
Ukraine15.06.2020Ukraine — 15.06.2020
Die drei Checkpoints für die Einreise in die von Russland annektierte Halbinsel Krim öffnen wieder. Nach der Einreise von der Krim müssen sich die Personen in eine zweiwöchige häusliche Quarantäne begeben.
Ukraine12.06.2020Ukraine — 12.06.2020
Die Regierung gibt eine Verwaltungsreform bekannt, in deren Rahmen die Anzahl der Rajons – Verwaltungseinheiten vorwiegend in ländlichen Gebieten – von 490 auf 129 reduziert werden soll. Der Zuschnitt der Rajons erfolgte in den 1920er Jahren und gilt als nicht mehr zeitgemäß. Die Reform soll laut Premierminister Denys Schmyhal die ukrainische Verwaltung schlanker machen und modernisieren.
Ukraine12.06.2020Ukraine — 12.06.2020
Die Ukraine festigt ihre Beziehung zur NATO und erhält den Status als Enhanced Opportunities Partnership, wie u. a. auch Australien, Georgien oder Schweden. Damit ist die Ukraine von der vollständigen NATO-Mitgliedschaft zwar weiterhin weit entfernt, erhält aber z. B. in der Praxis Zugang zu exklusiven NATO-Informationen.
Ukraine12.06.2020Ukraine — 12.06.2020
Die Nationalbank der Ukraine senkt den Leitzins stärker als erwartet von 8 auf 6 Prozent. Das ist die vierte Senkung in diesem Jahr in Folge: Noch Ende Januar lag der Leitzins bei 13,5 Prozent. Von der Zinssenkung verspricht sich die Nationalbank Impulse für die Wirtschaft, die wegen der Folgen der Covid-19-Pandemie stark eingebrochen ist.
Ukraine12.06.2020Ukraine — 12.06.2020
Olena Selenska, die Frau von Präsident Wolodymyr Selenskyj, wird positiv auf Covid-19 getestet.
Ukraine11.06.2020Ukraine — 11.06.2020
Der Grenzschutz der Ukraine berichtet, dass die Ukrainer in den drei Jahren seit der EU-Visaliberalisierung am 11.06.2017 fast 50 Millionen mal in die EU gereist seien.
Ukraine11.06.2020Ukraine — 11.06.2020
Wegen zuletzt stark gestiegener Infektionszahlen warnt Premierminister Denys Schmyhal vor einer Verschärfung der Quarantänemaßnahmen. Sollten in mehr als Zehn Regionen die Infektionszahlen stark zunehmen, müsse die Regierung handeln, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern, so Schmyhal.
Ukraine11.06.2020Ukraine — 11.06.2020
Der populäre Rocksänger Swjatoslaw Wakartschuk, der 2019 mit seiner neugegründeten Partei »Holos« ins Parlament einzog, gibt sein Mandat ab. Er habe seine Mission erfüllt, so der Sänger, da es ihm gelungen sei »frische Gesichter« in die Politik zu bringen. Nun wolle er sich wieder auf andere Aufgaben und die Musik fokussieren.
Ukraine10.06.2020Ukraine — 10.06.2020
Zwei Kontrollpunkte zwischen den von der Regierung kontrollierten Gebieten und den »Volksrepubliken« im Donbas nehmen ihren Betrieb wieder auf. Während am Checkpoint Marjinka (an der Kontaktlinie zur »Volksrepublik Donezk«) der Übergang mit dem PKW erlaubt ist, lässt sich der Übergang am Kontrollpunkt Stanyzja Luhanska (an der Kontaktlinie zur »Volksrepublik Luhansk«) nur zu Fuß überqueren. Neben einer Maskenpflicht und der Temperaturmessung beim Übertritt müssen die Menschen anschließend eine zweiwöchige Quarantäne einhalten.
Ukraine10.06.2020Ukraine — 10.06.2020
Die Ukraine erhält mit der ersten Tranche des Stand-By Kredits des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 2,1 Mrd. US-Dollar ausgezahlt. In den nächsten 1,5 Jahren erhält die Ukraine weitere 2,9 Mrd. US-Dollar aus dem IWF-Kreditprogramm, das die ukrainische Wirtschaft stützen soll.
Ukraine10.06.2020Ukraine — 10.06.2020
Das investigative Reportageprogramm »Schemy« berichtet, dass der Fernsehsender 1+1, von dem angenommen wurde, dass er zu 100 Prozent dem Oligarchen Ihor Kolomojskyj gehört, tatsächlich zu 25 Prozent Wiktor Medwedtschuk gehört.
Ukraine09.06.2020Ukraine — 09.06.2020
Von der EU erhält die Ukraine 500 Mio. US-Dollar Makrofinanzhilfen. Die Regierung rechnet damit, noch im Juni einen weiteren Kredit i.H.v. 1 Mrd. US-Dollar von der Weltbank zu erhalten.
Ukraine08.06.2020Ukraine — 08.06.2020
Im niederländischen Den Haag wird der MH-17-Prozess nach einer planmäßigen Unterbrechung wieder fortgeführt. Wie schon zuvor erscheint keiner der vier »Separatisten« (drei russische und ein ukrainischer Staatsbürger), die verdächtigt werden, für den Abschuss des Passagierflugzeugs MH-17 über der Ostukraine im Sommer 2014 verantwortlich zu sein, vor Gericht.
Ukraine05.06.2020Ukraine — 05.06.2020
Im Zentrum Kiews finden mehrere Protestaktionen gegen den umstrittenen Innenminister Arsen Awakow statt. Mehr als 60 Abgeordnete unterstützen die Absetzung von Awakow, der zuletzt wegen Polizeiskandalen, schleppender Aufklärung in mehreren Fällen sowie der mangelhaften Umsetzung der Polizeireform verstärkt in die Kritik geriet.
Ukraine05.06.2020Ukraine — 05.06.2020
Die Zugverbindungen in den Westen des Landes werden wieder aufgenommen. Auch Inlandsflüge werden wieder aufgenommen, womit eine fast dreimonatige Einschränkung der Mobilität aufgehoben wird. Laut Premierminister Denys Schmyhal sollen ab dem 15. Juni auch internationale Flüge wieder möglich sein.
Ukraine05.06.2020Ukraine — 05.06.2020
Präsident Wolodymyr Selenskyj ersetzt den Leiter des Auswärtigen Nachrichtendienstes der Ukraine, Walerij Ewdokimow, durch Walerij Kondratjuk. Kondratjuk war zuvor stellvertretender Leiter der Präsidialverwaltung unter Poroschenko und bekleidete mehrere hochrangige Posten im Verteidigungsministerium und im Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU).
Ukraine05.06.2020Ukraine — 05.06.2020
Der Kiewer Bürgermeister Wladimir Klitschko teilt mit, dass in Kiew die 3. Stufe der Quarantänelockerungen nicht wie geplant in Kraft treten kann, weil die Infektionsrate mit 14,9 Infizierten pro 100.000 Einwohner den Richtwert von 12 Fällen pro 100.000 Einwohner überschreitet. Cafés und Restaurants, die am Vormittag zum Teil bereits begonnen hatten, ihre Innenräume zu öffnen, müssen diese nun wieder schließen. Klitschko sieht die vergleichsweise hohen Infektionszahlen als Folge der schrittweisen Wiedereröffnung des öffentlichen Nahverkehrs.
Ukraine05.06.2020Ukraine — 05.06.2020
Laut der Staatlichen Agentur für Luftverkehr ging der Flugverkehr in der Ukraine im Mai 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 89 Prozent zurück.
Ukraine05.06.2020Ukraine — 05.06.2020
Präsident Wolodymyr Selenskyj äußert sich besorgt über die steigenden Neuinfektionszahlen der letzten Tage: In den letzten drei Tagen lagen die Covid-19-Neuinfektionen bei durchschnittlich 563 und damit deutlich über den Werten in den Wochen zuvor. Gesundheitsminister Maxym Stepanow fordert die Bevölkerung auf, die Quarantänemaßnahmen weiterhin strikt zu befolgen.
Ukraine05.06.2020Ukraine — 05.06.2020
Das Parlament stimmt dafür, Gelder aus dem 2,4 Milliarden US-Dollar schweren Coronavirus-Fonds auch für den Straßenbau zu verwenden mit der Begründung, dass die Corona-Krise auch eine soziale Krise sei und durch das staatliche Straßenbauprogramm bis zu 50.000 Arbeitsplätze geschaffen werden. Laut Alexander Kurbakow, dem Leiter der staatlichen Autobahnbehörde Ukrawtodor, ermöglicht der Gesetzentwurf, Gelder aus dem Covid-19-Sonderfonds für den Straßenbau zu verwenden, sofern sie nicht für andere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verwendet werden. Aus dem am 13. April gebildeten Fonds zur Bekämpfung des Coronavirus wurden laut Kyiv School of Economics bisher nur rund 20 Prozent der Mittel ausgegeben, womit noch 1,9 Milliarden US-Dollar zur Verfügung stehen.
Ukraine04.06.2020Ukraine — 04.06.2020
Der Europäischen Kommission zufolge nahmen die Nahrungsmittelimporte 2019 aus der Ukraine mit 21 Prozent so stark zu wie aus keinem anderen Land. Mit 1,2 Mrd. Euro kommt die Ukraine bei den Lebensmittelimporten in die EU auf Platz 4. Bei Bioprodukten landet die Ukraine mit 10 Prozent aller Importe hinter China (13 Prozent) auf Rang 2; die Importe von Bio-Lebensmitteln in die EU nahmen 2019 gar um 27 Prozent zu.
Ukraine04.06.2020Ukraine — 04.06.2020
Laut dem Minister für Wirtschaftliche Entwicklung, Handel und Landwirtschaft Ihor Petreschko, wuchs der bilaterale deutsch-ukrainische Handel 2019 um 3,1 Prozent auf 9,3 Milliarden US-Dollar.
Ukraine04.06.2020Ukraine — 04.06.2020
Die Werchowna Rada ernennt Olexandr Tkatschenko zum neuen Minister für Kultur und Informationspolitik und Olha Stefanschina zur stellvertretenden Ministerin für europäische Integration. Tkatschenko ist ein früherer Top-Manager der 1+1 Mediengruppe des Oligarchen Ihor Kolomojskyj und wurde bei den Parlamentswahlen 2019 für die Präsidentenpartei »Diener des Volkes« in die Werchowna Rada gewählt. Olha Stefanschina, eine Juristin mit Schwerpunkt auf internationalem Recht und mit EU-Erfahrung, ersetzt Wadym Prystajko, der als neuer ukrainischer Botschafter in London gehandelt wird.
Ukraine03.06.2020Ukraine — 03.06.2020
In der Region Riwne haben seit Ausbruch der Covid-19 Pandemie 324 Beschäftigte aus dem medizinischen Bereich, darunter 38 Ärzte, ihren Dienst mit Hinweis auf die Arbeitsbedingungen angesichts der Ausbruchs der Coronavirus-Pandemie quittiert.
Ukraine03.06.2020Ukraine — 03.06.2020
Mit 588 Covid-19-Neuinfektionen wird laut Gesundheitsministerium ein neuer Rekord an täglichen Neuinfektionen in der Ukraine erreicht.
Ukraine02.06.2020Ukraine — 02.06.2020
Zwei Tage, nachdem die ukrainische Premjer Liha ihren Spielbetrieb offiziell wieder aufnehmen konnte, gibt der Verein Karpaty Lwiw aus Lemberg bekannt, dass bei Covid-19-Testungen von 65 Personen, darunter Spieler und Mitarbeiter, bei etwa der Hälfte das Virus nachgewiesen wurde. Der Verein teilt daraufhin mit, für mindestens zwei Wochen den Trainings- und Spielbetrieb komplett auszusetzen.
Ukraine02.06.2020Ukraine — 02.06.2020
Aufgrund der Rückgang der Wirtschaftsleistung wegen der Coronavirus-Pandemie in Europa ging der russische Gastransit durch die Ukraine seit Jahresbeginn um fast 50 Prozent zurück. Laut dem neuen Gastransitvertrag zwischen der Ukraine und Russland muss Russland dennoch komplett für die vertraglich festgelegte Menge – 65 Mrd. Kubikmeter – zahlen, auch wenn in diesem Jahr vermutlich nur knapp über 50 Mrd. Kubikmeter russisches Gas durch die Ukraine gepumpt wird.
Ukraine02.06.2020Ukraine — 02.06.2020
Das Wirtschaftsmagazin Forbes bringt erstmals seit 2016 eine Liste der 100 reichsten Ukrainer heraus (2017 wurde die ukrainische Ausgabe eingestellt und seit Juni 2020 wieder neu herausgegeben). Demzufolge ist Rinat Achmetow mit einem geschätzten Vermögen von 2,8 Mrd. US-Dollar weiterhin der reichste Ukrainer, gefolgt von Wiktor Pintschuk auf Platz 2. (1,4 Mrd.), Petro Poroschenko auf Platz 3. (1,4 Mrd.), Olexandr und Halyna Gerega auf Platz 4 (1,3 Mrd.) und Hennadij Boholjubow auf Plaz 5. (1,2 Mrd.). Gemeinsam kommen die 100 reichsten Menschen in der Ukraine – darunter sechs Frauen – auf 31,4 Mrd. US-Dollar.
Ukraine02.06.2020Ukraine — 02.06.2020
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba trifft in Berlin seinen Amtskollegen Heiko Maas. Bei der anschließenden Pressekonferenz gibt Kuleba bekannt, dass bald ein Treffen der Außenminister im Normandie-Format (Ukraine, Russland, Deutschland, Frankreich) stattfinden werde und die Ukraine bereit sei für Kompromisse im Bereich der lokalen Selbstverwaltung, bezüglich der territorialen Integrität jedoch nicht. Die ukrainische Delegation ist die erste, die seit Beginn der Corona-Pandemie in Berlin empfangen wird.
Ukraine01.06.2020Ukraine — 01.06.2020
In Kiew werden erstmals Kameras zur Geschwindigkeitskontrolle aufgestellt. In den ersten 17 Stunden werden laut Innenminister Awakow mehr als 35.000 Geschwindigkeitsverstöße registriert, davon mehrere, bei denen die Fahrer über 200 km/h schnell fuhren.
Ukraine01.06.2020Ukraine — 01.06.2020
Hunderttausende elektronische Vermögensdeklarationen werden (wie jedes Jahr) offengelegt und geben Einblicke in das Vermögen von Beamten und den wichtigsten Staatsangestellten: Präsident Wolodymyr Selenskyj deklarierte rund 1. Mio. US-Dollar, wobei der weitaus größte Teil aus Einnahmen aus dem TV-Bereich stammt, z. B. durch Rechtevermarktung. Der Leiter des Präsidentenbüros, Andrij Jermak, deklarierte rund 400.000 Euro Bargeld, während sich auf seinen zwei Bankkonten nur 1.000 Euro befinden. Ex-Präsident Petro Poroschenko, zu dessen Unternehmensnetzwerk auch eine Bank zählt, gab an, im Besitz von 63 Millionen US-Dollar Bargeld zu sein. In die Schlagzeilen gerät auch die Vermögenserklärung von Wiktor Medwedtschuk, der angab, Fragmente einer äußerst seltenen und wertvollen Gutenberg-Bibel zu besitzen.
Ukraine01.06.2020Ukraine — 01.06.2020
In den Regionen, in denen die Grenzwerte eingehalten werden, tritt eine neue Stufe der Lockerungen in Kraft. Unter anderem dürfen Sporthallen, Fitnesscenter und Bildungseinrichtungen wieder öffnen. Auch regionale Zugverbindungen dürfen wieder verkehren.
Ukraine29.05.2020Ukraine — 29.05.2020
Beamte des Fonds für Staatsvermögen dringen mit Unterstützung von Spezialkräften der Polizei in das stark gesicherte Hauptquartier von Zentrenergo ein und setzten eine neue, von der Regierung ernannte Geschäftsführung ein. Das teilstaatliche Unternehmen Zentrenergo produziert etwa 15 Prozent des ukrainischen Stroms. Das Management soll unter dem Einfluss von Oligarch Ihor Kolomojskyj gestanden haben. Durch den Verkauf von Strom unter dem Marktpreis an die energieintensiven Unternehmen von Kolomojskyj sind den Staatskassen seit 2004 bis zu 3,7 Milliarden US-Dollar entgangen, berichtet die Kyiv Post.
Ukraine29.05.2020Ukraine — 29.05.2020
In Browary in der Nähe von Kiew kommt es zu einer Massenschießerei mit etwa 100 Beteiligten. Drei Personen werden verletzt, mehrere Dutzend festgenommen. Auslöser war laut Polizeiangaben die informelle Aufteilung der Marschrutka-Kleinbuslinien.
Ukraine29.05.2020Ukraine — 29.05.2020
Das Oberste Gericht der Ukraine fordert das Verfassungsgericht auf, per Eilverfahren innerhalb eines Monats zu prüfen, ob die Quarantänebestimmungen in der Ukraine das Recht auf Bewegungsfreiheit einschränken.
Ukraine29.05.2020Ukraine — 29.05.2020
Sechs Grenzübergänge mit der Slowakei und Moldawien werden wieder geöffnet. Mit den Öffnungen in der letzten Woche bleiben noch rund 50 Grenzübergänge, vor allem zu Russland und Belarus, geschlossen. Die Übergänge zu den »Volksrepubliken« im Donbas sollen vorerst weiterhin bis zum 22. Juni geschlossen bleiben.
Ukraine28.05.2020Ukraine — 28.05.2020
Laut Gesundheitsministerium sind mehr als 4.300 Personen, die an Covid-19 erkrankt sind, im medizinischen Sektor tätig – das entsprich rund 20 Prozent der Gesamtzahl aller Infizierten.

Die Chronik der Länder-Analysen

Die Chronik enthält die Originaleinträge aus den jeweiligen Ausgaben der Länder-Analysen. Sie erfasst damit Russland seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992), Polen und die Ukraine seit 2006, die zentralasiatischen Staaten seit 2008 und Belarus seit 2011. Die Chronikeinträge wurden jeweils zeitnah erstellt und basieren ausschließlich auf im Internet zugänglichen Quellen.

Die Umschrift von Eigennamen aus nicht-lateinischen Schriftsystemen folgt den Regeln des Duden. Dabei werden die jeweiligen nationalen Schreibweisen bevorzugt (etwa Aljaksandr Lukaschenka auf Belarussisch statt Aleksandr Lukaschenko auf Russisch oder Alexander Lukaschenko als eingedeutschte Version). Ausnahmen werden gemacht, wenn die Originalschreibweise von den in der deutsche Presse vorkommenden Schreibweisen abweicht (etwa Duschanbe statt in offizieller Lateinschrift Dusanbe).


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