Putins Rede zur Lage der Nation vom 10. Mai 2006 – Statt liberaler Rhetorik Großmachtpose und Säbelrasseln

Von Margareta Mommsen

Zusammenfassung
Putins Botschaft an das Parlament hat drei Schwerpunkte: Einen neuen sozialökonomischen Kurs zur Verbesserung des Lebensstandards breiter Bevölkerungsschichten, umfassende Förderung von Frauen, um der prekären demographischen Entwicklung entgegenzusteuern, schließlich die Selbstdarstellung als aufstrebende Wirtschaftsmacht und imposante Militärmacht. Beides verbindet sich mit einer demonstrativ antiamerikanischen Haltung.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

»Moderne Zeiten«. Bewegung in der russischen Politik?

Von Hans-Henning Schröder
Die Medwedew-Administration hat 2009 eine umfassende Modernisierungspolitik eingeleitet, die darauf angelegt ist, die zahlreichen Probleme zu überwinden, die Russlands Entwicklung behindern. 2010 sind erste konkrete Ansätze dieser Politik zu erkennen. Es steht aber nicht zu erwarten, dass man bei der Restrukturierung des Staatsapparates, dem Austausch des Personals oder der Bekämpfung der Korruption kurzfristig Erfolge verzeichnen kann. Immerhin gibt es in einigen Bereichen gewisse Veränderungen. Am augenfälligsten ist dies bei der Reform des Innenministeriums und der Miliz. (…)
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