Das nordkoreanische Nuklearproblem – eine russische Sicht

Von Wladimir Jewsejew

Zusammenfassung
Nach Nordkoreas Erklärung, es verfüge über Atomwaffen, haben intensive Verhandlungen, an denen sechs Staaten – China, Russland, Japan, Südkorea, die USA und Nordkorea – beteiligt waren, vorläufig nicht zu einer Lösung geführt. Ein Fortschritt bei den Sechser-Gesprächen – die Rückkehr Nordkoreas zum Atomwaffensperrvertrag, die Anwendung der umfassenden Garantien der IAEO, die Demontage der Atomanlagen mit zweifacher Verwendung und Atomsprengköpfe – ist nur möglich, wenn China, Russland, Südkorea und Japan eine einheitliche Position formulieren. Dieses erfordert wiederum, dass die USA und Japan auf eine militärische Lösung des Problems verzichten. Es müssen die Perspektiven einer Beteiligung Russlands an der Lösung dieser Krise ausgelotet werden.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Visaerleichterung und -freiheit für Russland: Sachlage und Sachzwänge

Von Stefanie Harter
Der neue gemeinsame Stufenplan der EU und Russlands, der Visafreiheit für Kurzzeitaufenthalte festlegt, kann, zur generellen Visafreiheit führen, muss aber nicht. Dies hängt zum einen vom politischen Willen der Verhandlungspartner ab, sich auf ein Nachfolgedokument für das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zu einigen. Zum anderen ist auch der Verhandlungsfortschritt der EU mit anderen ENP-Ländern im Bereich Visaliberalisierung ein Kriterium, welches berücksichtigt werden muss. Das Reisen wird mittelfristig dennoch erleichtert werden. Die Kosten des bestehenden Visaregimes, die gegenwärtig in keinem Verhältnis zur geringen Ablehnungsrate stehen, werden vermutlich ebenfalls mittelfristig sinken. (…)
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