Das nordkoreanische Nuklearproblem – eine russische Sicht

Von Wladimir Jewsejew

Zusammenfassung
Nach Nordkoreas Erklärung, es verfüge über Atomwaffen, haben intensive Verhandlungen, an denen sechs Staaten – China, Russland, Japan, Südkorea, die USA und Nordkorea – beteiligt waren, vorläufig nicht zu einer Lösung geführt. Ein Fortschritt bei den Sechser-Gesprächen – die Rückkehr Nordkoreas zum Atomwaffensperrvertrag, die Anwendung der umfassenden Garantien der IAEO, die Demontage der Atomanlagen mit zweifacher Verwendung und Atomsprengköpfe – ist nur möglich, wenn China, Russland, Südkorea und Japan eine einheitliche Position formulieren. Dieses erfordert wiederum, dass die USA und Japan auf eine militärische Lösung des Problems verzichten. Es müssen die Perspektiven einer Beteiligung Russlands an der Lösung dieser Krise ausgelotet werden.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Medwedews Sicherheitspolitik: Eine vorläufige Einschätzung

Von Marcel de Haas
Präsident Medwedew ist seit mehr als einem Jahr im Amt, so dass dies ein passender Moment für eine vorläufige Einschätzung seiner externen Sicherheitspolitik anhand einer Analyse seiner wichtigsten sicherheitspolitischen Dokumente und Erklärungen ist. Im Juli 2008, einige Monate nach seiner Amtseinführung, veröffentlichte Medwedew sein erstes großes Sicherheitsdokument, das außenpolitische Konzept. Kurz nach dem russisch-georgischen Konflikt im August 2008 stellte Medwedew eine zweite sicherheitspolitische Initiative vor, diesmal in Form einer Erklärung wichtiger politischer Prinzipien. Im folgenden Monat, im September 2008, verabschiedete Putins Nachfolger eine spezielle Strategie für die Arktisregion. Und im Mai 2009 ratifizierte Präsident Medwedew Russlands erste Nationale Sicherheitsstrategie. (…)
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