Seit Monaten bemüht sich die Moskauer Regie in einem anhaltenden Crescendo selbstbewusster offi zieller Verlautbarungen und befl issener Kommentare der russischen Medien, die Weltöff entlichkeit auf das St. Petersburger Gipfeltreff en einzustimmen. Diese aber bleibt skeptisch gegenüber einem Großereignis von geringem Unterhaltungswert und unsicherem Nutzeff ekt.

Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)