Seit einiger Zeit demonstriert die russische Außenpolitik ein neues Selbstbewusstsein, das im Westen mit Besorgnis wahrgenommen wird. Erinnerungen an „die andere Supermacht“ UdSSR kommen auf. Tatsächlich ist Russland nach wie vor wirtschaftlich schwach. Grunddilemma seiner Außenpolitik: Russland ist der Anspruch, Weltpolitik zu machen, angesichts fehlender wirtschaftlicher, militärischer und politischer Ressourcen, dies erfolgreich zu tun. Die russische Führung erkennt jedoch eine Verschiebung in den internationalen Kräfteverhältnissen, die mit einer Schwächung der USA einhergeht, und Veränderungen auf dem Weltenergiemarkt, die die Rolle der Lieferländer stärkt. (…)

Der neue gemeinsame Stufenplan der EU und Russlands, der Visafreiheit für Kurzzeitaufenthalte festlegt, kann, zur generellen Visafreiheit führen, muss aber nicht. Dies hängt zum einen vom politischen Willen der Verhandlungspartner ab, sich auf ein Nachfolgedokument für das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zu einigen. Zum anderen ist auch der Verhandlungsfortschritt der EU mit anderen ENP-Ländern im Bereich Visaliberalisierung ein Kriterium, welches berücksichtigt werden muss. Das Reisen wird mittelfristig dennoch erleichtert werden. Die Kosten des bestehenden Visaregimes, die gegenwärtig in keinem Verhältnis zur geringen Ablehnungsrate stehen, werden vermutlich ebenfalls mittelfristig sinken. (…)