Russland verdient es, dem Europarat vorzusitzen. Presseschau

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Kommentar

Russland mitten in Europa – Der russische Vorsitz im Europarat 2006

Von Olaf Melzer
Turnusgemäss hat die Russische Föderation dieses Jahr zum ersten Mal den Vorsitz in der ältesten Institution der europäischen Integrationsgeschichte übernommen. Nach der alphabetischen Ordnung aller 46 Mitglieder übernahm Russland für die Zeit zwischen Mai und November 2006 den Vorsitz des Ministerkomitees im Europarat von Rumänien. Erst zehn Jahre zuvor, im Februar 1996 war die Russische Föderation endlich – nach vier Jahren Aufnahmeprozedere, kontroversen Debatten in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und im Ministerkomitee und nach vielen Berichten der Rechts-, Menschenrechts- und Politischen Ausschüsse des Europarates – als 39. Mitglied in den Europarat aufgenommen worden.
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Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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