Analyse Von Irina Tschetwernina
Die Reformen im Wohnungswesen kommen auch nach nahezu 15 Jahren Transformation nicht wirklich in Gang. Immerhin verabschiedete das Parlament 2004 ein Paket von Reformgesetzen mit dem Ziel, einen Wohnungsmarkt zu schaffen. Die Realisierung dieses Programms aus Präsident Putins erster Amtszeit zieht sich in die Länge. Trotz des langsamen Tempos der Reform halten die politisch Verantwortlichen jedoch an dem Ziel fest, den Wohnungssektor von seinen Nutzern finanzieren zu lassen. In den Augen der Bürger ist die einzige spürbare Folge der Reform im Wohnungswesen die Erhöhung der an die Gemeinden für Wohnung und dazugehörige Dienstleistungen zu entrichtenden Zahlungen. (…)
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Analyse Von Hans-Henning Schröder
Am 30. November 2010 trug Präsident Dmitrij Medwedew der Föderalversammlung – den beiden Häusern des russischen Parlaments – seine Botschaft, den Bericht zur Lage der Nation vor. Das Thema Modernisierung durchzog die Rede, doch der Präsident vermied Kontroversen und strittige Fragen. Er stellte vielmehr ein Thema in den Mittelpunkt, bei dem er allgemeinen Konsens erwarten konnte: die Sorge für die Kinder, ihre Förderung und die Schaffung einer ihnen zuträglichen Umwelt. Ganz offensichtlich war die Rede darauf angelegt, Kontroversen zu vermeiden und zu integrieren. (…)
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