Analyse Von Margareta Mommsen
Die Formel von der „souveränen Demokratie“ entstand als Konzept der Abwehr gegen eine mögliche „bunte Revolution“ in Russland. Inhaltlich versteht es sich als selbstbewusste Abgrenzung des nationalen Demokratiemodells – und das heißt faktisch eines autoritären Systems – vom Typus der „westlichen Demokratie“, die man sich nicht überstülpen lassen will. Im Kern geht es also um den Anspruch auf einen historischen Sonderweg mit eigenen Institutionen, um die Stärkung der Rolle Russlands in der Welt und um die Abwehr jedweder Kritik des Auslands an den innenpolitischen Verhältnissen Russlands. Nach der jüngst erfolgten Entzauberung des Begriffs durch Präsident Putin selbst scheint allerdings nicht sicher, ob der Terminus „souveräne Demokratie“ weiter eine zentrale Rolle in der politischen Selbstdarstellung spielen wird.
Zum Artikel
Analyse Von Hans-Henning Schröder
Zwischen Putin und Medwedew scheint es einen öffentlich nicht erklärten Wettlauf um die Kandidatur für das Präsidentenamt zu geben. Beide lassen erkennen, dass sie das Amt anstreben, zwischen beiden scheint es in einigen Politikfeldern Meinungsunterschiede zu geben. Die Situation ist unklar. Zugleich herrscht in der Gesellschaft große Verunsicherung. In der Bevölkerung wächst die Verdrossenheit über die soziale Situation und die politischen Verhältnisse. (…)
Zum Artikel