Analyse Von Margareta Mommsen
Die Formel von der „souveränen Demokratie“ entstand als Konzept der Abwehr gegen eine mögliche „bunte Revolution“ in Russland. Inhaltlich versteht es sich als selbstbewusste Abgrenzung des nationalen Demokratiemodells – und das heißt faktisch eines autoritären Systems – vom Typus der „westlichen Demokratie“, die man sich nicht überstülpen lassen will. Im Kern geht es also um den Anspruch auf einen historischen Sonderweg mit eigenen Institutionen, um die Stärkung der Rolle Russlands in der Welt und um die Abwehr jedweder Kritik des Auslands an den innenpolitischen Verhältnissen Russlands. Nach der jüngst erfolgten Entzauberung des Begriffs durch Präsident Putin selbst scheint allerdings nicht sicher, ob der Terminus „souveräne Demokratie“ weiter eine zentrale Rolle in der politischen Selbstdarstellung spielen wird.
Zum Artikel Analyse Von Reinhard Krumm
»Modernisierung« ist das Schlüsselwort der Präsidentschaft Dmitrij Medwedews. Das Konzept, das zwischen Konservativen und Modernisierern noch umstritten ist, ist aber nicht zu verwirklichen ohne Unterstützung in der russischen Gesellschaft. Nach dieser fragt eine umfassende Erhebung, deren Ergebnisse hier referiert werden. Sie zeigt, dass die russische Modernisierung vom Staat und vom Präsidenten angeschoben wird. Von ihm erwarten die Bürger Regeln, nach denen man normal leben und arbeiten kann, einen Rechtsstaat und ein sozial gerechtes Leben. (…)
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