Resolution des EU Parlaments zur Lage der Pressefreiheit in Russland vom 25.10.2006

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Wie deutschsprachige alternative Medien vom Kreml unterwandert und instrumentalisiert werden

Von Arista Beseler
In den letzten Jahren haben sogenannte alternative Medien in westlichen Demokratien viel wissenschaftliche und mediale Aufmerksamkeit erhalten. Vernachlässigt wurden dabei allerdings die Fragen, ob und wie alternative Medien mit ausländischen Akteuren vernetzt sind. In dieser Analyse werden die Erkenntnisse einer wissenschaftlichen Studie des RUSINFORM-Projektes präsentiert, in der die Verbindungen deutschsprachiger alternativer Medien zu Russland untersucht wurden. Die Fallstudie zeigt, dass die Hälfte der analysierten 20 alternativen Medien institutionelle, mediale oder persönliche Verbindungen zum Kreml unterhält.
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