Zurück zum Einparteienstaat?

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Analyse

"Einiges Russland": Die "Partei der Macht" als Staatspartei?

Von Petra Stykow
Seit dem Jahr 2004 hat „Einiges Russland“ immer deutlicher Züge einer Staatspartei angenommen. Ihre dominante Stellung im russischen Parteiensystem verdankt sie der Patronage des Kreml, die Zugang zu administrativen Ressourcen eröffnet. Sie agiert als eine der Einflussressourcen der föderalen Exekutive und erfüllt Funktionen der Wählermobilisierung, zunehmend auch der Elitenrekrutierung, Systemlegitimation und Sozialintegration. Ob sie die Duma-Wahlen im Dezember 2007 gewinnen wird, erscheint heute dennoch unsicherer als vor einigen Wochen.
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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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