USA billigen Russlands WTO-Beitritt

Von Roland Götz

Zusammenfassung
Die Welthandelsorganisation WTO, die 1995 aus dem GATT hervorging, unterscheidet sich von anderen internationalen Organisationen, denen Länder durch Unterzeichnung und Ratifi kation entsprechender Satzungen beitreten können. Sie ist ein „Klub“, dessen Mitglieder jeden Aufnahmekandidaten auf seine Aufnahmewürdigkeit prüfen. Dafür wird jeweils eine Arbeitsgruppe eingerichtet, der im Fall Russlands 68 Länder angehörten. Große und für den internationalen Handel wichtige Länder werden dabei intensiver geprüft als kleine, daher sind einige GUS-Staaten (Armenien, Georgien, Moldova, Kirgisien) schon vor Russland WTO-Mitglieder geworden.

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Analyse

Die Ukraine und die Zollunion von Russland, Belarus und Kasachstan: würde sich eine engere Integration auszahlen?

Von Veronika Movchan
Die Ukraine genießt auf Grund verschiedener Freihandelsabkommen bereits bei vielen Gütern zollfreien Zugang zum Markt der Zollunion von Russland, Belarus und Kasachstan. Eine Vollmitgliedschaft in der Zollunion würde keinen verbesserten Marktzugang mit sich bringen. Auch andere vorgebrachte Vorteile, wie z. B. garantierte und langfristig niedrige Gasimportpreise, sind fraglich. (…)
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Analyse

Wandel durch Handel à la Onischtschenko. Wie Russlands oberster Verbraucherschützer/Sanitärarzt Aussenpolitik betrieb

Von Johannes Voswinkel
Am 23. Oktober musste der Chef der föderalen Aufsichtsbehörde für Verbraucherschutz und Gesundheit (»Rospotrebnadsor«), Gennadij Onischtschenko, überraschend zurücktreten. Die Analyse zeigt, wie der 63-jährige Onischtschenko in den mehr als neun Jahren seiner Amtszeit den Verbraucherschutz systematisch zu einem Instrument der Außenpolitik Russlands ausbaute. Bei vielen seiner sogenannten »Handelskriege« gegen Georgien, die Republik Moldau, die Ukraine, die Europäische Union, die USA oder Litauen sind politische Motive deutlich erkennbar, wenngleich er sie immer abgestritten hat. Die Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation WTO, der Russland zum 22. (…)
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