Analyse Von Lilija Schewzowa
Das Jahr 2006 hat die Logik des russischen Systems bestätigt, demzufolge die zweite Amtszeit jedes Präsidenten für das Land verlorene Zeit ist, da die politische Klasse alle Energie auf die Sicherung ihrer Positionen im nächsten politischen Zyklus richtet. Allerdings tritt auch ein Widerspruch zu Tage, der es schwer macht, dieses Ziel zu erreichen: Auf der einen Seite versucht die Elite, den mit Mühe errungenen Status quo zu erhalten, auf der anderen Seite führen die einzelnen Gruppen der Elite einen Kampf um die Umverteilung der Macht- und Wirtschaftsressourcen, der diesen Status quo untergräbt und die Suche nach einem Konsens über den Machttransfer nach dem Ende der Regierungszeit Putins im Jahr 2008 erschwert.
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Analyse Von Hans-Henning Schröder
Am 30. November 2010 trug Präsident Dmitrij Medwedew der Föderalversammlung – den beiden Häusern des russischen Parlaments – seine Botschaft, den Bericht zur Lage der Nation vor. Das Thema Modernisierung durchzog die Rede, doch der Präsident vermied Kontroversen und strittige Fragen. Er stellte vielmehr ein Thema in den Mittelpunkt, bei dem er allgemeinen Konsens erwarten konnte: die Sorge für die Kinder, ihre Förderung und die Schaffung einer ihnen zuträglichen Umwelt. Ganz offensichtlich war die Rede darauf angelegt, Kontroversen zu vermeiden und zu integrieren. (…)
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