Bilateraler Außenhandel

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Analyse

Die polnisch-russischen Beziehungen im Kontext der neuen Ostpolitik der Europäischen Union

Von Cornelius Ochmann
Die Erfahrungen mit der russischen und sowjetischen Hegemonialpolitik im Allgemeinen und mit der Polenpolitik Moskaus im Besonderen haben im Gedächtnis der Polen tiefe Spuren hinterlassen. Sie spielen bei Polens Beitrag zur Gestaltung der Wende in Kiew Ende 2004 wie auch bei der Forderung an die EU, einen neuen Ansatz gegenüber den osteuropäischen Staaten zu wagen, eine wichtige Rolle. Für die polnische Staatsräson ist Ostpolitik nicht nur eine an Russland orientierte Außenpolitik der EU. Ihr besonderer Akzent liegt auf der Einbeziehung der Ukraine, Moldawiens und Belarus bis hin zur Berücksichtigung des Kaukasus und Zentralasiens. Hinzu kommt das Interesse der polnischen Regierung an der Diversifizierung der Energielieferungen und der Verringerung der Abhängigkeit von russischen Gas- und Öllieferungen. (…)
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Analyse

Russland beendet die vorläufige Anwendung des Energiecharta-Vertrages

Von Sebastian Pritzkow
Russland verlässt den Energiechartaprozess. Am 30. Juli 2009 verfügte die russische Regierung – von der westlichen Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet – die dafür notwendigen Schritte einzuleiten. Konkret wird Russland per Notifikation mitteilen, nicht mehr Vertragspartei des Energiechartavertrages werden zu wollen. Damit ist auch das Ende der vorläufigen Anwendung des Vertrages durch Russland absehbar. (…)
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