Kommentar: Demokratische Politik nach den Dumawahlen

Zum Weiterlesen

Analyse

Die neue Staatsduma – das Taschenparlament des Präsidenten

Von Margarete Wiest
Knapp zwei Monate nach den Wahlen zeigt die neue Staatsduma ihr Gesicht. Die Kremlpartei „Einiges Russland“ verfügt über eine satte Zweidrittelmehrheit und hat fast alle Führungsposten an sich gerissen. Damit sinkt das Unterhaus de facto zu einem „Einparteienparlament“ ohne nennenswerte Opposition herab und wird zum willfährigen Instrument des Präsidenten. Es bleibt abzuwarten, wie Putin diesen Machtgewinn nutzt – ob zur Marginalisierung des Parlaments und zum Aufbau eines autoritären Regimes oder zur Stärkung der Rolle des Parlaments als Partner der Regierung.
Zum Artikel
Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
Zum Artikel auf zeitschrift-osteuropa.de

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS