"All the President's Men …"

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Analyse

Präsident Putins prekäre Allmacht

Von Margareta Mommsen
Putins erste Amtszeit geht zu Ende, ohne dass die in der Verfassung festgelegten demokratischen Grundlagen des Systems genutzt worden wären. Sie wurden vielmehr zugunsten der Stärkung eines autoritären Präsidialsystems weiter deformiert und ausgehöhlt. Die übermäßige Steuerung des politischen Wettbewerbs führte zurück in den Einparteienstaat. Eine einseitige Personalpolitik brachte vorwiegend Vertreter der Sicherheitsorgane und des Militärs in hohe Ämter. Diese institutionellen wie gesellschaftlichen Grundlagen der Macht erweisen sich jedoch als prekär. (…)
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Analyse

Der subnationale Autoritarismus in Russland

Von Vladimir Gelman
In den russischen Regionen – im subnationalen politischen Raum – haben sich seit dem Zerfall der UdSSR autoritäre Regime etabliert. Regionale Eliten haben im Wettbewerb und in Zusammenarbeit mit der nationalen Elite die Kontrolle über Wirtschaft und Politik an sich gezogen. Bereits in der Sowjetunion hatte sich ein subnationaler Autoritarismus herausgebildet. Nach dem Zerfall der UdSSR verlor das Zentrum seine Lenkungsmacht, die vielfach unter die Kontrolle von regionalen politischen und finanziellen Gruppen geriet. Die Rezentralisierung in den Putin-Jahren führte nicht zu einer Demokratisierung, die autoritären Strukturen wandelten nur ihren Charakter. (…)
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