Das neue KMU-Gesetz und die Entwicklung der mittelständischen Wirtschaft in Russland

Von Alexander Tschepurenko

Zusammenfassung
Im Sommer ist in Russland ein neues Gesetz über die Entwicklung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Kraft getreten, das die frühere durch die dynamische Wirtschaftsentwicklung inzwischen überholte Regelung ablöst. Das Gesetz gibt eine neue Defi nition für Mikro-, Klein- und Mittelunternehmen und skizziert die Förderinstrumente, die dem Staat zur Verfügung stehen, um die Entwicklung der mittelständischen Wirtschaft voranzutreiben. Immerhin zeigt die Entwicklung der KMU in Russland eine gemäßigte Aufwärtstendenz. Das ist allerdings weniger staatlichen Fördermaßnahmen geschuldet als dem insgesamt positiven Wirtschaftsklima. Der Vergleich mit anderen Ländern zeigt aber auch die Schwächen des russischen KMU-Sektors: ein niedrige Überlebensquote und den hohen Anteil von Unternehmensgründern, die dies nur deshalb tun, weil sie keine andere Erwerbsmöglichkeit sehen.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Kartellverfahren gegen russische Erdölfirmen in den Jahren 2008-2010

Von Gyuzel Yusupova
Die Änderungen des Wettbewerbsrechts in Russland haben dazu geführt, dass es als Instrument zur Preisregulierung auf dem Markt für Erdölprodukte eingesetzt werden kann. In den letzten drei Jahren hat die russische Kartellbehörde deshalb eine Vielzahl von Verfahren gegen die größten Erdölfirmen des Landes eingeleitet. Die Weiterentwicklung des Wettbewerbsrecht bedeutet so einen nachhaltigen Wandel der Position der großen Erdölfirmen auf dem russischen Binnenmarkt.
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