Russland und die USA 2000 – 2007

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Analyse

Weder Kooperation noch Freiheit: George W. Bushs gescheiterte Russlandpolitik

Von Hans-Joachim Spanger
Als Thomas Graham, den Condoleezza Rice 2002 im Nationalen Sicherheitsrat mit dem Russland-Portfolio betraute und der wenig später zum Special Assistant und Senior Director for Russian Affairs des Präsidenten aufstieg, unlängst auf seine 2007 beendete Tätigkeit in der Bush-Administration zurückblickte, war die Bilanz eindeutig – und niederschmetternd: Die USA seien im Jahre 2007 exakt wieder dort angekommen, wo sie im Jahre 2001 gestartet waren: den schlechtesten Beziehungen zwischen Washington und Moskau seit dem Ende des Kalten Kriegs – Ausweis einer »less than successful foreign policy«. Wie kam es dazu? Auch hier ist sein Resümee für die Administration alles andere als schmeichelhaft, wobei er deren Politik maßgeblich mitverantwortet und auch selbst Zeugnis ihrer Windungen abgegeben hat.
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Analyse

Wandel durch Handel à la Onischtschenko. Wie Russlands oberster Verbraucherschützer/Sanitärarzt Aussenpolitik betrieb

Von Johannes Voswinkel
Am 23. Oktober musste der Chef der föderalen Aufsichtsbehörde für Verbraucherschutz und Gesundheit (»Rospotrebnadsor«), Gennadij Onischtschenko, überraschend zurücktreten. Die Analyse zeigt, wie der 63-jährige Onischtschenko in den mehr als neun Jahren seiner Amtszeit den Verbraucherschutz systematisch zu einem Instrument der Außenpolitik Russlands ausbaute. Bei vielen seiner sogenannten »Handelskriege« gegen Georgien, die Republik Moldau, die Ukraine, die Europäische Union, die USA oder Litauen sind politische Motive deutlich erkennbar, wenngleich er sie immer abgestritten hat. Die Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation WTO, der Russland zum 22. (…)
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