Abschottung oder Rechtsklarheit? – das neue Gesetz zum Schutz strategischer Branchen

Von Alex Stoljarskij, Rainer Wedde

Zusammenfassung
Russland zieht seit einigen Jahren zunehmend ausländische Investoren an. Die kumulierten Auslandsinvestitionen in der Russischen Föderation sind 2007 auf einen Rekordstand von 220 Mrd. US-Dollar gestiegen; allein der Zufl uss ausländischer Investitionen betrug im vergangenen Jahr über 120 Mrd. US-Dollar (Angaben des russischen Statistikamtes). Diese Tendenz könnte sich jedoch 2008 umkehren. Grund ist das Gesetz »Über das Verfahren zur Verwirklichung ausländischer Investitionen in Gesellschaften, die eine strategische Bedeutung für die Sicherung der Landesverteidigung und die Sicherheit des Staates haben«, das Anfang Mai in Kraft getreten ist. Es stellt hohe Hürden für Auslandsinvestitionen auf. Nachfolgend werden die wichtigsten Inhalte des Gesetzes skizziert und Auswirkungen für westliche Investoren dargestellt. Ergänzend wird auf kritische Punkte hingewiesen.

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Analyse

Optimismus bei deutschen Unternehmen in Russland. Geschäftsklima-Umfrage des Ost-Ausschusses und der AHK zeigt Stimmungsumschwung

Von Eduard Kinsbruner
Die Geschäftsklima-Umfrage des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft und der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer im November 2010 hat positive Ergebnisse erbracht. Die Mehrzahl der befragten Unternehmen ist optimistisch. Sie gehen davon aus, dass sich die Lage von Wirtschaft und Finanzen in Russland auf einem guten Wege befindet, und dass sich dies auch vorteilhaft für das eigene Unternehmen entwickeln wird. Eine große Anzahl von Unternehmen plant die Einstellung neuer Mitarbeiter und beabsichtigt, in Russland weiter zu investieren. Die fortbestehende Kritik an Bürokratie und Korruption kann diese positive Sicht nicht wirklich einschränken. (…)
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