Analyse Von Franz Preißler
Im zurückliegenden Jahr 2007 schienen die Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Staaten – den USA, der NATO, aber auch der EU – in eine Krise geraten zu sein. Viele Beobachter schlossen aus der harten außenpolitischen Linie Präsident Putins, dass Russland, gestützt auf die Energieressourcen des Landes, in Zukunft vor allem eigenen (Großmacht-)Interessen folgen, ja die Beziehungen zum Westen insgesamt neu aushandeln möchte. Festgemacht wurde dies nicht zuletzt an der Aussetzung des Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) durch Russland im Dezember 2007. Am Beispiel dieses Ausstiegs wird aufgezeigt, dass obige Interpretation der Außenpolitik Russlands zu weit geht: Der zeitliche Ablauf der Aussetzung dieses Vertrages sowie zentrale Formulierungen im betreff enden Erlass Putins vom 13. Juli 2007 deuten darauf hin, dass die Putin-Führung den Ausstieg in erster Linie zur Mobilisierung der Bevölkerung bei den Duma- und Präsidentschaftswahlen benutzte, ja er Handlungsmöglichkeiten für den Fall eröff nen sollte, wenn im Prozess der Installierung des Wunschnachfolgers Probleme aufgetreten wären. (…)
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Analyse Von Andrew Foxall
Interethnische Beziehungen und Konflikte gewinnen im heutigen Russland zunehmend an Bedeutung. Dies trifft im besonderen auf den Nordkaukasus zu, wo anhaltende Unsicherheit kombiniert mit einer stagnierenden Wirtschaft zu wachsendem russischen Nationalismus, Xenophobie und der Angst vor Einwanderung führen. Im Bezirk Stawropol, dem einzigen Gebiet im Föderalbezirk Nordkaukasus, in dem ethnische Russen die Mehrheit stellen, ist die Lage besonders bedrohlich. Die Zunahme von interethnischen Spannungen und interethnischer Gewalt zeigt, dass die Durchschnittsbürger ihr eigenes Verständnis von interethnischen Beziehungen haben, das in scharfem Kontrast zum offiziell propagierten „ewigen interethnischen Frieden« steht.
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