Die Entwicklung der russischen Militärausgaben im Vergleich 1988 – 2007

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Analyse

Wahlmanöver statt Großmachtstreben? Eine alternative Interpretation der russischen Außenpolitik des Jahres 2007

Von Franz Preißler
Im zurückliegenden Jahr 2007 schienen die Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Staaten – den USA, der NATO, aber auch der EU – in eine Krise geraten zu sein. Viele Beobachter schlossen aus der harten außenpolitischen Linie Präsident Putins, dass Russland, gestützt auf die Energieressourcen des Landes, in Zukunft vor allem eigenen (Großmacht-)Interessen folgen, ja die Beziehungen zum Westen insgesamt neu aushandeln möchte. Festgemacht wurde dies nicht zuletzt an der Aussetzung des Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) durch Russland im Dezember 2007. Am Beispiel dieses Ausstiegs wird aufgezeigt, dass obige Interpretation der Außenpolitik Russlands zu weit geht: Der zeitliche Ablauf der Aussetzung dieses Vertrages sowie zentrale Formulierungen im betreff enden Erlass Putins vom 13. Juli 2007 deuten darauf hin, dass die Putin-Führung den Ausstieg in erster Linie zur Mobilisierung der Bevölkerung bei den Duma- und Präsidentschaftswahlen benutzte, ja er Handlungsmöglichkeiten für den Fall eröff nen sollte, wenn im Prozess der Installierung des Wunschnachfolgers Probleme aufgetreten wären. (…)
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Analyse

Russlands WTO-Beitritt: Tatsachen und Legenden

Von Vladimir Obolenskij
Die russischen Beitrittsverhandlungen zur Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO), die sich bereits seit 16 Jahren hinziehen, nähern sich ihrem Abschluss. Sowohl offizielle Einschätzungen als auch russische und internationale Experten gehen davon aus, dass Russland bis Ende dieses Jahres Mitglied der WTO werden kann. Die Bedingungen des Beitritts sind bereits im Wesentlichen vereinbart. Sie bedeuten für die russische Wirtschaft kurzfristig kaum Veränderungen und können mittelfristig die internationale Wettbewerbsfähigkeit russischer Firmen verbessern.
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