Analyse Von Franz Preißler
Im zurückliegenden Jahr 2007 schienen die Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Staaten – den USA, der NATO, aber auch der EU – in eine Krise geraten zu sein. Viele Beobachter schlossen aus der harten außenpolitischen Linie Präsident Putins, dass Russland, gestützt auf die Energieressourcen des Landes, in Zukunft vor allem eigenen (Großmacht-)Interessen folgen, ja die Beziehungen zum Westen insgesamt neu aushandeln möchte. Festgemacht wurde dies nicht zuletzt an der Aussetzung des Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) durch Russland im Dezember 2007. Am Beispiel dieses Ausstiegs wird aufgezeigt, dass obige Interpretation der Außenpolitik Russlands zu weit geht: Der zeitliche Ablauf der Aussetzung dieses Vertrages sowie zentrale Formulierungen im betreff enden Erlass Putins vom 13. Juli 2007 deuten darauf hin, dass die Putin-Führung den Ausstieg in erster Linie zur Mobilisierung der Bevölkerung bei den Duma- und Präsidentschaftswahlen benutzte, ja er Handlungsmöglichkeiten für den Fall eröff nen sollte, wenn im Prozess der Installierung des Wunschnachfolgers Probleme aufgetreten wären. (…)
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Analyse Von Julian Cooper
Seit dem Start der Modernisierungskampagne des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew durch seinen Artikel »Vorwärts Russland!« hat sich das Thema der Innovation in die erste Reihe der politischen Diskussion in Russland gedrängt und bezieht sich heute im Wesentlichen auf ein Projekt: die Entwicklung des »Innovationszentrums« Skolkowo. Das Ziel, diese »Stadt der Zukunft« zu errichten, hat die Aufmerksamkeit von breiteren Fragen nach dem Potential von Forschung und Innovation in Russland abgelenkt. Die Realisierung eines einzigen Projektes mit dem expliziten Ziel, »günstige Rahmenbedingungen für die Konzentration von intellektuellen Ressourcen zur Entwicklung von Innovationen« zu schaffen, hat, nach Meinung einiger Beobachter, einen eher geringen Einfluss auf das Innovationspotential der breiteren Wirtschaft und Gesellschaft. Dieser Artikel gibt einen Überblick über den aktuellen Stand von Forschung und Entwicklung (Research and Development, R&D) in Russland sowie über das Innovationspotential des Landes. Er schließt mit Überlegungen zum Modernisierungsprojekt und der Rolle Skolkowos. (…)
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