Russland und der Kaukasuskrieg

Von Hans-Henning Schröder

Zusammenfassung
Der Fünf-Tage-Krieg in Georgien hat für Russland ambivalente Ergebnisse gehabt. Einerseits hat es im Innern an Stabilität gewonnen – die Bevölkerung stützt den Kurs der Führung beinahe einstimmig –, es hat demonstriert, dass mit ihm im postsowjetischen Raum als wichtiger Akteur zu rechnen ist, es hat zunächst auch die amerikanische Position im Südkaukasus geschwächt, andererseits erfuhr es in der internationalen Politik keine Unterstützung und geriet in Gegensatz zu seinem wichtigsten Wirtschaftspartner, der Europäischen Union. Seit Ende August bemüht sich die russische Führung um Schadensbegrenzung. Ob sie dabei allerdings so weit gehen wird, eine internationale Friedensregelung zuzulassen, die die gesamte Region – einschließlich des Territoriums von Süd-Oossetien und Abchasien – umfasst, ist eher zweifelhaft.

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Analyse

Russland und die USA: Was kommt nach Sprengköpfen und Ideologien?

Von Fjodor Lukjanow
Der Amtsantritt von Barack Obama hat die Atmosphäre in den Beziehungen zwischen Russland und den USA entspannt, die im Herbst 2008 auf das niedrigste Niveau seit einem Vierteljahrhundert abgesunken waren. Der Beginn der Verhandlungen über einen neuen Vertrag zur Begrenzung der strategischen Atomwaffen, die Einigung über Afghanistan, die Entscheidung Washingtons, die Raketenabwehr in Mitteleuropa nicht aufzustellen sowie eine Annäherung in der Frage des Iran geben Anlass zu Optimismus. Allerdings ist noch immer kein neues Modell für die Kooperation von Moskau und Washington geschaffen worden, das den Realien des 21. Jahrhunderts entspricht und nicht nur ein Echo des Kalten Krieges ist. Zwei Themen, die die Parameter der Beziehungen zwischen Russland und den USA einst bestimmten – nukleare Parität und ideologische Konfrontation – haben ihre frühere Bedeutung verloren. Heute sind beide Mächte daran interessiert, ihre Prioritäten in Hinblick auf regionale Konflikte in Eurasien aufeinander abzustimmen. (…)
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Analyse

Wandel durch Handel à la Onischtschenko. Wie Russlands oberster Verbraucherschützer/Sanitärarzt Aussenpolitik betrieb

Von Johannes Voswinkel
Am 23. Oktober musste der Chef der föderalen Aufsichtsbehörde für Verbraucherschutz und Gesundheit (»Rospotrebnadsor«), Gennadij Onischtschenko, überraschend zurücktreten. Die Analyse zeigt, wie der 63-jährige Onischtschenko in den mehr als neun Jahren seiner Amtszeit den Verbraucherschutz systematisch zu einem Instrument der Außenpolitik Russlands ausbaute. Bei vielen seiner sogenannten »Handelskriege« gegen Georgien, die Republik Moldau, die Ukraine, die Europäische Union, die USA oder Litauen sind politische Motive deutlich erkennbar, wenngleich er sie immer abgestritten hat. Die Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation WTO, der Russland zum 22. (…)
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