Mehr Staat und mehr Markt? Die Quadratur des Kreises in der russischen Öl- und Gasindustrie

Von Heiko Pleines

Zusammenfassung
Die Entwicklung der russischen Erdöl- und Erdgaswirtschaft wird seit der Jukos-Affäre zum Ende der ersten Amtszeit von Präsident Wladimir Putin häufig eindimensional als systematische Ausweitung der staatlichen Kontrolle gesehen. Hier soll deshalb der Einfluss des Staates auf die Branche kritisch analysiert werden. Neben der in der Regel betonten Rolle des Staates als Eigentümer geht es dabei auch um die Regulierungsfunktion des Staates. Es ergibt sich ein differenziertes Bild der staatlichen Politik, da zum einen weniger die staatliche Übernahme von Unternehmen als solche sondern vielmehr die Methoden der Übernahmen problematisiert werden und zum anderen die Preisliberalisierung als Gegenelement ins Blickfeld gerückt wird. Abschließend werden verschiedene Erklärungsansätze für die ambivalente Wirtschaftspolitik der russischen Führung zusammengefasst.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Das Medwedew-Institut legt sein »Bild der wünschenswerten Zukunft Russlands im 21. Jahrhundert« vor

Von Jens Siegert
Das »Institut für Moderne Entwicklung« (russisch: Institut Sowremennogo Raswitija, INSOR) sitzt in einem kleinen, klassizistischen Palast, weiß und hellblau, wie es sich gehört mit Säulen vor dem Eingang, in einem Park am Rande der Moskauer Innenstadt. Man könnte das feudal nennen oder angemessen. Immerhin gilt es als »Medwedew-Institut«. Der seinerzeit gerade NochNicht-Präsident hat seine Entstehung vor gut zwei Jahren initiiert und sitzt seither dem Kuratorium vor. Ein Think Tank für Modernisierung soll es sein, ein, in Russland ungewöhnlich und von kaum jemanden geglaubt, unabhängiger. (…)
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