Mehr Staat und mehr Markt? Die Quadratur des Kreises in der russischen Öl- und Gasindustrie

Von Heiko Pleines

Zusammenfassung
Die Entwicklung der russischen Erdöl- und Erdgaswirtschaft wird seit der Jukos-Affäre zum Ende der ersten Amtszeit von Präsident Wladimir Putin häufig eindimensional als systematische Ausweitung der staatlichen Kontrolle gesehen. Hier soll deshalb der Einfluss des Staates auf die Branche kritisch analysiert werden. Neben der in der Regel betonten Rolle des Staates als Eigentümer geht es dabei auch um die Regulierungsfunktion des Staates. Es ergibt sich ein differenziertes Bild der staatlichen Politik, da zum einen weniger die staatliche Übernahme von Unternehmen als solche sondern vielmehr die Methoden der Übernahmen problematisiert werden und zum anderen die Preisliberalisierung als Gegenelement ins Blickfeld gerückt wird. Abschließend werden verschiedene Erklärungsansätze für die ambivalente Wirtschaftspolitik der russischen Führung zusammengefasst.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Wie kann eine Modernisierung in Russland »sozialverträglich« gestaltet werden?

Von Andrei Yakovlev
Die Modernisierung der Industrie, notwendige Voraussetzung für eine angemessene internationale Stellung Russlands, hat einen hohen Preis: rasch wachsende Arbeitslosigkeit. Dies ist nur durch eine Steigerung der Investitionen aufzufangen. Dazu muss aber ein günstiges Investitionsklima geschaffen werden. Dies geht nicht ohne Verhaltensänderungen der Verwaltungen und der Verlagerung von Kompetenzen in die Regionen. In einigen Regionen werden schon neue Ansätze praktiziert, die verallgemeinert werden können. (…)
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