Analyse Von Hans-Henning Schröder
Am 5. November 2008, am Tag nach dem denkwürdigen Wahlsieg Barack Obamas in den USA, trat der russische Präsident mit seiner ersten Botschaft an die Föderalversammlung vor die Nation. Es war eine bemerkenswerte Rede – eine Kampfansage an das eigene bürokratische Herrschaftssystem und ein Konzept für einen Wechsel der Politik, ein Konzept für change. Dmitrij Medwedew knüpfte an die Ideen von Rechtlichkeit und Modernisierung an, auf die er sich im Wahlkampf immer wieder berufen hatte. Vor der Versammlung der beiden Häuser des russischen Parlaments stellte er nun die Politik vor, mit der er sich diesen Zielen nähern will. (…)
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Analyse Von Hans-Henning Schröder
Zwischen Putin und Medwedew scheint es einen öffentlich nicht erklärten Wettlauf um die Kandidatur für das Präsidentenamt zu geben. Beide lassen erkennen, dass sie das Amt anstreben, zwischen beiden scheint es in einigen Politikfeldern Meinungsunterschiede zu geben. Die Situation ist unklar. Zugleich herrscht in der Gesellschaft große Verunsicherung. In der Bevölkerung wächst die Verdrossenheit über die soziale Situation und die politischen Verhältnisse. (…)
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