Analyse Von Hans-Henning Schröder
Am 5. November 2008, am Tag nach dem denkwürdigen Wahlsieg Barack Obamas in den USA, trat der russische Präsident mit seiner ersten Botschaft an die Föderalversammlung vor die Nation. Es war eine bemerkenswerte Rede – eine Kampfansage an das eigene bürokratische Herrschaftssystem und ein Konzept für einen Wechsel der Politik, ein Konzept für change. Dmitrij Medwedew knüpfte an die Ideen von Rechtlichkeit und Modernisierung an, auf die er sich im Wahlkampf immer wieder berufen hatte. Vor der Versammlung der beiden Häuser des russischen Parlaments stellte er nun die Politik vor, mit der er sich diesen Zielen nähern will. (…)
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Analyse Von Hans-Henning Schröder
Am 30. November 2010 trug Präsident Dmitrij Medwedew der Föderalversammlung – den beiden Häusern des russischen Parlaments – seine Botschaft, den Bericht zur Lage der Nation vor. Das Thema Modernisierung durchzog die Rede, doch der Präsident vermied Kontroversen und strittige Fragen. Er stellte vielmehr ein Thema in den Mittelpunkt, bei dem er allgemeinen Konsens erwarten konnte: die Sorge für die Kinder, ihre Förderung und die Schaffung einer ihnen zuträglichen Umwelt. Ganz offensichtlich war die Rede darauf angelegt, Kontroversen zu vermeiden und zu integrieren. (…)
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