In den letzten Jahren wird in Russland wieder stärker ein Feindbild »Westen« propagiert. Das Feindbild wird von oben lanciert, findet in der russischen Gesellschaft aber starke Resonanz. Es bezieht sich vor allem auf die USA und ist eng mit einem positiven Selbstbild Russlands verbunden, das offiziell verbreitet wird. Das Feindbild erfüllt hauptsächlich eine innenpolitische Funktion, sendet aber auch Signale an externe Akteure und beeinflusst ihre Haltung Russland gegenüber.

Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)