Analyse Von Susan Stewart
In den letzten Jahren wird in Russland wieder stärker ein Feindbild »Westen« propagiert. Das Feindbild wird von oben lanciert, findet in der russischen Gesellschaft aber starke Resonanz. Es bezieht sich vor allem auf die USA und ist eng mit einem positiven Selbstbild Russlands verbunden, das offiziell verbreitet wird. Das Feindbild erfüllt hauptsächlich eine innenpolitische Funktion, sendet aber auch Signale an externe Akteure und beeinflusst ihre Haltung Russland gegenüber.
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Analyse Von Stefanie Harter
Der neue gemeinsame Stufenplan der EU und Russlands, der Visafreiheit für Kurzzeitaufenthalte festlegt, kann, zur generellen Visafreiheit führen, muss aber nicht. Dies hängt zum einen vom politischen Willen der Verhandlungspartner ab, sich auf ein Nachfolgedokument für das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zu einigen. Zum anderen ist auch der Verhandlungsfortschritt der EU mit anderen ENP-Ländern im Bereich Visaliberalisierung ein Kriterium, welches berücksichtigt werden muss. Das Reisen wird mittelfristig dennoch erleichtert werden. Die Kosten des bestehenden Visaregimes, die gegenwärtig in keinem Verhältnis zur geringen Ablehnungsrate stehen, werden vermutlich ebenfalls mittelfristig sinken. (…)
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