Analyse Von Diana Schmidt
Korruption ist im heutigen Russland in allen Lebensbereichen gegenwärtig. Aus moralischer, soziopolitischer und wirtschaftlicher Perspektive sind daher Antikorruptionsmaßnahmen nötig. Präsident Putin reagierte in seiner ersten Amtszeit mit der Formulierung entsprechender politischer Zielvorgaben, mit dem Erlass von Gesetzen und der Einrichtung von Kommissionen. Obendrein ging er scharf gegen „Oligarchen“ vor. Doch nach wie vor gibt es in Russland eine Vielzahl von Faktoren, die Korruption fördern bzw. (…)
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Analyse Von Ksenia Chepikova
Die Ergebnisse der russischen Regionalwahlen geben so, wie sie uns berichtet werden, in der Regel kein zutreffendes Bild der Mehrheitsverhältnisse in den Regionalparlamenten. Aufgrund des gemischten Wahlverfahrens, das Listenwahlrecht und Einzelwahlkreise kombiniert, hat die Putin-Partei »Einiges Russland« in der überwiegenden Mehrheit der Regionen eine verfassungsändernde Mehrheit. Ihre dominierende Stellung führt dazu, dass alle politischen Prozesse in den Regionen im Grunde in der Hand einer einzigen Partei liegen. Die anderen Parteien können kaum Einfluss nehmen. »Einiges Russland« will diese Vormachtstellung auch in den Regionalwahlen des Jahres 2011 erhalten, die im Dumawahljahr besondere Bedeutung haben. (…)
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