"START-Nachfolgeverhandlungen: Probleme und Fortschritte

Von Pavel Podvig

Zusammenfassung
Nach der Amtsübernahme durch Obama haben zwischen Russland und den USA Gespräche über ein START-Nachfolgeabkommen begonnen, das wohl vor dem vor dem Auslaufen des START-Abkommens am 5. Dezember 2009 unterzeichnet werden wird. Derzeit bestehen jedoch noch eine Reihe von Problemen, die in Verhandlungen zu lösen sind. Wenn das neue Abkommen die strategischen Kräfte auf die 1.500 bis 1.675 Sprengköpfe beschränken soll, auf die man sich im Juli 2009 geeinigt hat, muss es die strikten Zählungsregularien des START-Abkommens lockern und sich stattdessen auf eine der Versionen der US-Definition von »operativ einsatzbereiten Sprengköpfen« einlassen, die im Kontext des Moskauer Abkommens verwendet worden sind. Gravierend ist die Uneinigkeit über die Anzahl der Trägersysteme. Nachvollziehbarerweise versuchte jede Seite, eine Obergrenze durchzusetzen, die den eigenen Plänen entspricht. Es ist wahrscheinlich, dass im Abkommen ein Kompromiss festgeschrieben wird, der die Obergrenze bei weniger als 1.100 ansetzt, den Vereinigten Staaten allerdings erlaubt, einige der Trägersysteme aus der Zählung des Vertrags herauszunehmen, indem sie beweisen, dass diese bereits umgerüstet wurden und atomar nicht mehr eingesetzt werden können.

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Analyse

Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit in der russischen Außen- und Sicherheitspolitik

Von Ruth Deyermond
Diese Analyse befasst sich mit der Rolle und der Zukunft der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS). Die Organisation ist zwar als Instrument zur Beeinflussung der Sicherheitslage im postsowjetischen Raum nützlich für Russland. Deswegen hat Russland ihre Rolle und Aktivität ausgeweitet, doch bleibt ihre Bedeutung begrenzt. Trotz des unerwarteten Eingreifens der OVKS in Kasachstan im Januar 2022 deuten andere Ereignisse darauf hin, dass sich dies wohl kaum ändern wird.
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Analyse

Stolperstein Georgien: Die Auswirkungen des georgisch-russischen Konflikts auf Russlands WTO-Beitritt

Von Johannes Wetzinger
Nach Ansicht vieler Beobachter befindet sich Russland nach langwierigen Verhandlungen in der Zielgeraden auf dem Weg zu einem Beitritt zur Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO). Doch noch sind nicht alle Uneinigkeiten ausgeräumt. Ein wesentlicher Unsicherheitsfaktor bleibt die Position des WTO-Mitglieds Georgien, das sich in einem tief verwurzelten Konflikt mit Russland befindet. Die Staatsführung der Südkaukasusrepublik macht ihre Zustimmung zu Russlands Beitritt derzeit von Konzessionen Moskaus abhängig und könnte so einen Beitritt blockieren. Für Georgiens Politik bieten die Verhandlungen ein seltenes Druckmittel – aber auch ein ernst zu nehmendes Risiko. (…)
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