Die militärischen Ereignisse vom August 2008 und ihre völkerrechtliche Bewertung stehen im Mittelpunkt des kürzlich veröffentlichten EU-Berichts über den russisch-georgischen Krieg, der vor einem Jahr Schockwellen durch die internationale Politik jagte. Doch das Mandat für diese erste Fact-Finding-Mission der EU verlangte auch, diese Ereignisse in ihren historischen Kontext zu stellen. Einen Kern dieses Kontexts bildet die Entwicklung der russisch-georgischen Beziehungen. Der »countdown to war« ist hier in einer weiteren historischen Perspektive anzusiedeln.

Am 29. November veröffentlichte der russische Präsident auf seiner Website einen Entwurf für einen euroatlantischen Sicherheitsvertrag. Damit konkretisierte er einen Vorschlag, den er zum ersten Mal am 5. Juni 2008 in Berlin vorgestellt hatte und der bis heute seine wichtigste außenpolitische Initiative darstellt. Mit dem Vertragsentwurf will Russland eine Diskussionsprozess über Defizite und mögliche Veränderungen der euroatlantischen Sicherheitsarchitektur beeinflussen, der im Rahmen des sog. (…)