Die militärischen Ereignisse vom August 2008 und ihre völkerrechtliche Bewertung stehen im Mittelpunkt des kürzlich veröffentlichten EU-Berichts über den russisch-georgischen Krieg, der vor einem Jahr Schockwellen durch die internationale Politik jagte. Doch das Mandat für diese erste Fact-Finding-Mission der EU verlangte auch, diese Ereignisse in ihren historischen Kontext zu stellen. Einen Kern dieses Kontexts bildet die Entwicklung der russisch-georgischen Beziehungen. Der »countdown to war« ist hier in einer weiteren historischen Perspektive anzusiedeln.

Der neue gemeinsame Stufenplan der EU und Russlands, der Visafreiheit für Kurzzeitaufenthalte festlegt, kann, zur generellen Visafreiheit führen, muss aber nicht. Dies hängt zum einen vom politischen Willen der Verhandlungspartner ab, sich auf ein Nachfolgedokument für das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zu einigen. Zum anderen ist auch der Verhandlungsfortschritt der EU mit anderen ENP-Ländern im Bereich Visaliberalisierung ein Kriterium, welches berücksichtigt werden muss. Das Reisen wird mittelfristig dennoch erleichtert werden. Die Kosten des bestehenden Visaregimes, die gegenwärtig in keinem Verhältnis zur geringen Ablehnungsrate stehen, werden vermutlich ebenfalls mittelfristig sinken. (…)