Medwedews Vorschlag für einen euroatlantischen Sicherheitsvertrag

Von Margarete Klein

Zusammenfassung
Am 29. November veröffentlichte der russische Präsident auf seiner Website einen Entwurf für einen euroatlantischen Sicherheitsvertrag. Damit konkretisierte er einen Vorschlag, den er zum ersten Mal am 5. Juni 2008 in Berlin vorgestellt hatte und der bis heute seine wichtigste außenpolitische Initiative darstellt. Mit dem Vertragsentwurf will Russland eine Diskussionsprozess über Defizite und mögliche Veränderungen der euroatlantischen Sicherheitsarchitektur beeinflussen, der im Rahmen des sog. Korfu-Prozess der OSZE sowie in Ansätzen auch in der Strategiedebatte der NATO geführt wird.

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Analyse

Sichtbare Entfremdung. Der Blick auf Russland im Sicherheitsradar 2022

Von Christos Katsioulis, Simon Weiß

Der »Security Radar 2022. Navigating the Disarray of European Security« ist eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, die auf einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage in 14 OSZE-Staaten basiert und kurz vor Kriegsausbruch erschienen ist. Die »Unordnung« in der europäischen Sicherheit ist in dieser Analyse an vielen Dimensionen und Fragen erkennbar. Im Folgenden sollen vor allem vier relevante Aspekte aus der Studie diskutiert werden, um einen Überblick über die sicherheitspolitischen Einstellungen in Russland vor Kriegsausbruch zu bekommen: Zugehörigkeit zu Europa, Rückgang der Wahrnehmung von Interdependenzen, die Perzeption des Konflikts und Statusunzufriedenheit. Denn auch in autokratischen Systemen kann die politische Führung nicht losgelöst von der Öffentlichkeit solche schicksalhafte Entscheidungen treffen. (…)
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Analyse

Militärmanöver: Scheinschlachten oder Vorboten des Krieges?

Von Jon-Wyatt Matlack
Manöver bieten einen Blick darauf, wie Krieg in den Köpfen militärischer Akteure beginnt, abläuft und endet. Sie können somit ein Vorspiel zu konkreten Auseinandersetzungen darstellen. Im Hinblick auf die jüngste europäische Geschichte werden Schlussfolgerungen zur Deutung russischer Militärmanöver wie etwa die Sapad-Reihe gezogen, die in letzter Zeit stattfanden. Initiativen zur Vertrauensbildung durch das Wiener Dokument der OSZE wurden von Russland verhindert, da Manöver kaum vorab angekündigt wurden. Zudem scheinen Truppenübungen ein wesentlicher Bestandteil von Russlands militärischem Dispositiv zu sein, welches unter anderem auch auf das historische Erbe der Sowjetunion zurückzuführen ist.
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