Von Margarete Klein

Zusammenfassung
Am 29. November veröffentlichte der russische Präsident auf seiner Website einen Entwurf für einen euroatlantischen Sicherheitsvertrag. Damit konkretisierte er einen Vorschlag, den er zum ersten Mal am 5. Juni 2008 in Berlin vorgestellt hatte und der bis heute seine wichtigste außenpolitische Initiative darstellt. Mit dem Vertragsentwurf will Russland eine Diskussionsprozess über Defizite und mögliche Veränderungen der euroatlantischen Sicherheitsarchitektur beeinflussen, der im Rahmen des sog. Korfu-Prozess der OSZE sowie in Ansätzen auch in der Strategiedebatte der NATO geführt wird.