Der Fall der Berliner Mauer und die Folgen aus russischer Sicht

Von Reinhard Krumm

Zusammenfassung
In den vergangenen zwanzig Jahren hat sich in der russischen Gesellschaft die Wahrnehmung von Europa und Deutschland stabilisiert. Dem allgemeinen politischen Schmerz und den oftmals persönlichen wirtschaftlichen Sorgen nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ist eine realistische Einschätzung Russlands in der Weltpolitik gefolgt. Nicht eine Wiederherstellung des Weltmachtanspruchs der Sowjetunion wünschen sich die Bürger, sondern ein Staat unter mehreren zu sein, allerdings mit weltweitem Einfluss. Doch bei allem Selbstbewusstsein und dem Einzug einer gewissen Normalität sucht Russland nach einer postsowjetischen Identität. Zum einen als eurasisches Land, zum anderen als europäisches Land. Damit begibt Russland sich erneut auf eine Suche, die Peter der Große im 18. Jahrhundert begonnen hat, die aber für das größte Land der Erde noch immer nicht abgeschlossen ist. So war bei einer Umfrage aus dem Jahre 2007 jeder fünfte Russe der Meinung, dass die »Versuche von westlichen Staaten, die Geschichte des Zweiten Weltkrieges umzuschreiben« die konstruktive Entwicklung der Beziehungen zwischen Russland und der EU stören. Das oftmals zitierte und vieldeutige Ende der Geschichte ist, wenn überhaupt erreichbar, noch lange nicht in Sicht.

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Analyse

Das russische Integrationsprojekt reduziert auf die trilaterale Zollunion

Von Andrei Zagorskij
Russland ist im postsowjetischen Raum in den letzten Jahren aktiver geworden. Es wird versucht, den russischen Integrations- und Sicherheitsraum zu konsolidieren. Doch gegenwärtig bleibt die Integrationspolitik Russlands auf zwei Staaten – Belarus und Kasachstan – beschränkt. Probleme bei der Fortentwicklung regionaler Formate führten dazu, dass nun die Zollunion mit Belarus und Kasachstan im Mittelpunkt der russischen Einbindungspolitik steht. Dabei verändert sich das Konzept von Zollunion und Einheitlichem Wirtschaftsraum (EWR). (…)
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Analyse

Russland als Ordnungsmacht im postsowjetischen Raum. Regionalorganisationen als Instrumente für »Friedenseinsätze«

Von Stefan Meister
Bis heute ist die politische Ordnung im postsowjetischen Raum durch »schwache Staatlichkeit« und Zonen interethnischer Konflikte geprägt. Als Nachfolgestaat der Sowjetunion sieht sich Russland selbst als die dominante Regional- und Ordnungsmacht in dieser Region. Die russische Militärpräsenz in seinem »Nahen Ausland« dient daher nicht in erster Linie der Schaffung von Sicherheit und Stabilität, sondern dem Erhalt und Ausbau des eigenen Einflusses. Russland hat versucht über die GUS und deren sicherheitspolitische Institution, die OVKS, eine von Moskau kontrollierte Regionalorganisation für »friedenschaffende« Einsätze aufzubauen. Da sich russische »Peacekeeping«-Maßnahmen nicht an Regeln von Konsens, Unparteilichkeit und Begrenzung von Gewalt orientieren, ist das russische Militär oftmals eher Teil des Problems und nicht deren Lösung. (…)
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