Die chinesisch-russischen Beziehungen 2009 und 2010: Eine Sicht aus China

Von Zhao Huasheng

Zusammenfassung
2009 war ein wichtiges Jahr für die russisch-chinesischen Beziehungen. Insbesondere sechs Ereignisse und Entwicklungen waren von Bedeutung: Der 60. Jahrestag der chinesisch-russischen Beziehungen, eine breitere wirtschaftliche Zusammenarbeit, die Versenkung des Frachtschiffs New Star, die Schließung des Tscherkisow-Markts, die Entstehung des G2-Konzepts und die Eröffnung der Gaspipeline von Zentralasien nach China. Diese Ereignisse zeigen eine Normalisierung der russisch-chinesischen Beziehungen an, die auf beiden Seiten mit einer wachsenden Bereitschaft einhergeht, sich gegenseitig zu kritisieren oder zu loben ohne dadurch eine Schädigung der Beziehungen zu fürchten. Es kann also von stabilen Beziehungen mit dem Potential zu weiterer Ausweitung ausgegangen werden.

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Analyse

Visaerleichterung und -freiheit für Russland: Sachlage und Sachzwänge

Von Stefanie Harter
Der neue gemeinsame Stufenplan der EU und Russlands, der Visafreiheit für Kurzzeitaufenthalte festlegt, kann, zur generellen Visafreiheit führen, muss aber nicht. Dies hängt zum einen vom politischen Willen der Verhandlungspartner ab, sich auf ein Nachfolgedokument für das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zu einigen. Zum anderen ist auch der Verhandlungsfortschritt der EU mit anderen ENP-Ländern im Bereich Visaliberalisierung ein Kriterium, welches berücksichtigt werden muss. Das Reisen wird mittelfristig dennoch erleichtert werden. Die Kosten des bestehenden Visaregimes, die gegenwärtig in keinem Verhältnis zur geringen Ablehnungsrate stehen, werden vermutlich ebenfalls mittelfristig sinken. (…)
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Analyse

Russlands Syrienpolitik: Ein Drahtseilakt oder eine Sackgasse? Zwischen Großmachtanspruch und Selbstisolation

Von Margarete Klein
Seit dem Beginn der Gewalt in Syrien im März 2011 versuchen die westlichen Staaten und die Arabische Liga, im UN-Sicherheitsrat Druck auf Präsident Assad auszuüben. Dies scheiterte bisher an der ablehnenden Haltung Russlands, das zuletzt am 4. Februar 2012 sein Veto gegen einen von Marokko eingebrachten und von 13 der 15 Sicherheitsratsmitglieder unterstützten Resolutionsentwurf einlegte. Warum agiert Moskau als Schutzmacht des Regimes Assad und riskiert dabei zunehmend, in der Region und international isoliert zu werden? Welche Interessen und Motive leiten sein Verhalten? (…)
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