Die Klimapolitik Russlands

Von Angelina Davydova

Zusammenfassung
Im vergangenen halben Jahr hat die russische Klimapolitik einschneidende Veränderungen erfahren. Das Thema Klimaschutz begann eine spürbar größere Rolle sowohl auf der Agenda der russischen Politik wie auch in den russischen Medien und in der Gesellschaft zu spielen. Die russische Führung brachte konkrete Zahlen zu eigenen Verpflichtungen und Forderungen für eine Kyoto-Nachfolge-Vereinbarung ein. Zudem wurden endlich – kurz vor Auslaufen des Kyoto-Protokolls – in Russland einige wirtschaftliche Mechanismen des Vertrags in Gang gesetzt.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Der Energieeffizienz-Dialog zwischen der EU und Russland und die Rolle Deutschlands

Von Vadim Kononenko
Seit 2009 verfolgt die russische Regierung im Rahmen ihrer Modernisierungsbestrebungen auch eine Verbesserung der Energieeffizienz. Hierzu wurden ambitionierte Ziele gesteckt sowie aktiv Partnerschaften mit der EU, einzelnen Mitgliedsstaaten sowie Unternehmen in der EU entwickelt. Fraglich bleibt jedoch die Dauerhaftigkeit dieser Bemühungen. Auch müssen die top-down-Manier der russischen Modernisierungsbemühungen und die institutionellen Schwierigkeiten kritisch bewertet werden.
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