… ohne Osteuropa. Zu Joschka Fischers außenpolitischem Design

Zusammenfassung
Die „Rekonstruktion des Westens“, das ist der Schlüsselbegriff, mit dem Bundesaußenminister Joschka Fischer Anfang März in einem ganzseitigen Interview in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Aufgabe deutscher und europäischer Außenpolitik umrissen hat. Dieses Konzept beinhaltet Fortentwicklung des europäischen Einigungsprozesses, die Entfaltung eines neuen Transantlantismus und die aktive Gestaltung globaler Prozesse. Die Integration der Türkei sieht der Außenminister als Bestandteil einer solchen Politik, die auch auf den Nahen und mittleren Osten ausstrahlen soll. In dem strategischen Design, das Fischer entwickelte, gibt es aber keinen Raum für Russland oder die Ukraine. Weder als Märkte noch als Problemregionen, geschweige denn als Partner finden die Länder östlich der EU-Außengrenze Erwähnung. Den „Russlandanalysen“ ist dies eine Diskussionsrunde wert.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Die Bedeutung Afghanistans für Russland: Regionale oder globale Strategie?

Von Natasha Kuhrt
Afghanistan ist für Russland von großer Bedeutung – vor allem mit Blick auf die eigene Sicherheit, aber auch im Rahmen einer weitergreifenden Strategie, bei der es darum geht, den Einfl uss in Zentralasien zu behaupten. Russland entwickelt die Organisation des Vertrags für Kollektive Sicherheit (OVKS) als eine regionale Sicherheitsstruktur, ist jedoch momentan nicht in der Lage, einen Betrag zur Sicherheit in Afghanistan zu leisten. Trotz Vorbehalten gegenüber der Strategie der ISAF hofft Russland jedoch, dass der NATO-Einsatz in Afghanistan erfolgreich sein wird und setzt daher die Unterstützung des ISAF-Einsatzes fort.
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