Institutionelle Reform und Demokratiediskurs in Russland

Von Jin-Sook Ju

Zusammenfassung
Das Konzept der »souveränen Demokratie« demonstriert, wie die internationalen demokratischen Normen im innenpolitischen Kontext Russlands adaptiert wurden. Wladislaw Surkow, der führende spin doctor des Präsidenten, entwickelte spezifische politische Programme zur Verwirklichung einer Demokratie russischen Typs, die auf seiner Interpretation der internationalen und innerstaatlichen Krisen sowie auf der Neudefinition der nationalen Interessen basieren. Die Analyse zeigt, wie das Konzept der »souveränen Demokratie« und seine wesentlichen Grundzüge, die Zentralisierung der Macht und die Schaffung einer Demokratie russischen Typs, nicht nur in die neuen politischen Institutionen integriert werden, sondern auch Verwendung finden, um diesen neuen Institutionen Legitimität zu verleihen.

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Analyse

Nikita Michalkow als politischer Mentor Russlands

Von Ulrich Schmid
Der russische Filmregisseur Nikita Michalkow hat kürzlich ein Manifest des »aufgeklärten Konservativismus« vorgelegt, das eine autoritäre politische Zukunftsvision entwirft. Politische Stabilität und Wirtschaftswachstum, garantiert durch eine starke Führungspersönlichkeit, stehen im Zentrum seines Entwurfs. Der Text überrascht allerdings nicht, er stellt die Summe von Michalkows nationalkonservativen, religiös verklärten Ansichten dar. Sowohl in seinen Filmen als auch in seinen politischen Äußerungen hat er sich als geistiger Führer der Nation stilisiert. Michalkows Auffassung der idealen Staatsordnung mit ihrer starken Verankerung in der kulturell und religiös geprägten Russianness liegt den Vorstellungen von Wladimir Putin nicht fern – und das macht ihre politische Bedeutung aus. (…)
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Analyse

Öffentliche Unterstützung für Demokratie und Autokratie in Russland

Von Ellen Carnaghan
Putin genießt innerhalb der russischen Bevölkerung immer noch hohe Zustimmungswerte. Diese werden oftmals als öffentliche Akzeptanz gegenüber dem autoritären Kurs, der während Putins ersten beiden Amtszeiten als Präsident und seiner Zeit als Premierminister eingeschlagen wurde, interpretiert. Die Ergebnisse einiger Meinungsumfragen scheinen dieses Bild zu bestätigen. Allerdings könnte es auch sein, dass diese Befunde verzerrt sind und weniger Unterstützung für Demokratie anzeigen, als es tatsächlich der Fall ist. Die Herausforderung besteht nämlich darin, Zustimmung zu Demokratie in einem Land zu messen, in dem es gar keinen demokratischen Institutionen gibt. (…)
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